Archiv Politik: Debatte

Tabakkonsum: Drogenbeauftragte fordert weitgehendes Rauchverbot

01.07.2009, 06:48 Uhr

Auf Raucher kommen harte Zeiten zu: Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, plädiert für ein umfassendes Rauchverbot in Deutschland. Die SPD-Politikerin liegt damit auf einer Linie mit der EU, die den Tabakkonsum ebenfall massiv eindämmen will. mehr...


Entwicklungshilfe: Schutz für Christen

28.06.2009, 12:17 Uhr

Eine Gruppe von Abgeordneten aus allen Fraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker für den Schutz von Christen in der Welt einzusetzen. Die Zahlung von Entwicklungshilfe müsse auch davon abhängig gemacht machen, ob in den Empfängerländern Christen verfolgt würden, heißt es in der Erklärung. mehr...

Europawahl-Pleite der SPD: Steinmeiers Leidensweg ins Nirgendwo

07.06.2009, 21:04 Uhr

Für die SPD ist das Europawahlergebnis ein Debakel. Ein Ausbruch aus dem 20-Prozent-Keller scheint unmöglich, auch der Anti-Guttenberg-Kurs hat nichts gebracht. Müntefering und Steinmeier stehen kurz vor der Bundestagswahl mit leeren Händen da - droht der SPD eine neue Führungsdebatte? Ein Kommentar von Claus Christian Malzahn mehr... Video | Forum ]


Kritik an Gesetzentwurf: Innenpolitiker gegen Polizei-Schnellschüsse

06.06.2009, 15:28 Uhr

Ausländische Polizisten, die in Deutschland Bundespolizisten unterstützen, sollen künftig schneller die Waffe ziehen dürfen. Das sieht ein umstrittener Gesetzentwurf vor, mit dem die Bundesregierung einen EU-Beschluss umsetzen will. Doch in der Koalition gibt es erhebliche Kritik. Von Jürgen Dahlkamp mehr... Forum ]

Opel und Arcandor: Wieso die Regierung als Retter versagt

03.06.2009, 13:10 Uhr

Staatsgelder für Opel, Hilfsforderungen im Fall Arcandor: Die Bundesregierung macht als Krisenretter gerade Fehler in Serie. Sie flüchtet in kurzatmige Lösungen, die im Wahlkampf nutzen - der Wirtschaft aber schaden. Von Barack Obamas Härte gegen GM könnte sie lernen, wie es richtig geht. Ein Kommentar von Ralf Fücks mehr...


Ende des Neoliberalismus: Konterrevolution im Krisenkampf

31.05.2009, 19:01 Uhr

Politiker giften gegen Manager, Ökonomen gegen den ungezügelten Markt, Gewerkschaften gelten als Hort der Vernunft: Der "Kasino-Kapitalismus" ist plötzlich passé - binnen eines halben Jahres hat die Wirtschaftskrise die öffentliche Debatte radikal verändert. Von Christoph Schwennicke mehr... Forum ]

Reformvorschläge: Schäuble will Wählern mehr Macht geben

27.05.2009, 11:58 Uhr

Mehr Einfluss mit dem Stimmzettel: Innenminister Schäuble hat vorgeschlagen, dass die Bürger stärker beeinflussen können, welche Kandidaten in den Bundestag kommen. Doch im September soll noch das alte Wahlrecht gelten. mehr... Video | Forum ]


Verfassungsdebatte: Köhlers Direktwahl-Vorschlag - populär, aber unplausibel

27.05.2009, 06:31 Uhr

Viel Applaus gab es für Horst Köhler nach seiner Wiederwahl - und dann heftige Kritik für seinen Vorschlag, die Bürger sollten das Staatsoberhaupt künftig direkt wählen. Hat das bisherige Verfahren nicht den "Richtigen" bestimmt? Den Nachweis bleibt der amtierende Präsident schuldig. Von Gerd Langguth mehr... Video | Forum ]

Berufung: Unionspolitiker wollen Merz zum EU-Kommissar machen

23.05.2009, 13:26 Uhr

Aus Protest gegen Merkels Politik trat er als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurück: Nach Informationen des SPIEGEL fordern nun zahlreiche Unionspolitiker, Friedrich Merz als EU-Kommissar nach Brüssel zu schicken - die Bundeskanzlerin sträubt sich jedoch. mehr...


Augenblick: Flower und Power

09.05.2009, 18:44 Uhr