Informantenschutz "Hohes Gut in Deutschland"

Eine US-Reporterin muss ins Gefängnis, weil sie sich weigerte, einen Informanten zu verraten. In Deutschland ist der Quellenschutz durch das Bundesverfassungsgericht abgesichert, aber auch hierzulande geraten Medien und Justiz bisweilen heftig aneinander.

Von Jens Todt


Reporterin Judith Miller: 18 Monate Gefängnis, weil sie ihre Informanten schützt?
AP

Reporterin Judith Miller: 18 Monate Gefängnis, weil sie ihre Informanten schützt?

Im Kampf um die Pressefreiheit, der derzeit in den USA zwischen liberalen Medien und der Justiz erbittert geführt wird, steht es unentschieden. Zwei Journalisten, die "New York Times"-Reporterin Judith Miller und ihr Kollege Matthew Cooper vom "Time Magazine", wurden von einem Gericht unter Androhung von Beugehaft aufgefordert, ihre Quellen in einem brisanten Fall aufzudecken.

Cooper kapitulierte im letzten Moment der entscheidenden Anhörung und übergab seine Aufzeichnungen zu den Recherchen um die Enttarnung der CIA-Agentin Valerie Plame dem Gericht - sein Informant habe ihm dies ausdrücklich erlaubt. Miller hingegen blieb standhaft und geht nun ins Gefängnis, im schlimmsten Fall für 18 Monate.

Die Aufdeckung der Identität der Agentin Valerie Plame vor zwei Jahren führte zu großer Entrüstung in den USA. Aus der Empörung über die Gefährdung einer Bundesagentin durch eine gezielte Indiskretion ist inzwischen eine hitzige Debatte über den Informantenschutz in den Vereinigten Staaten geworden.

Auch in Deutschland führen Presse und Justiz bisweilen harte Auseinandersetzungen, etwa bei der SPIEGEL-Affäre im Jahr 1962. Damals durchsuchten Ermittler die Redaktionsräume des Nachrichtenmagazins in Hamburg und Bonn und verhafteten mehrere Redakteure sowie den Herausgeber Rudolf Augstein, der insgesamt hundert Tage in Untersuchungshaft verbrachte.

Der SPIEGEL hatte zwei Wochen vorher in seiner Titelgeschichte "Bedingt abwehrbereit" über ein Nato-Manböver berichtet und behauptet, Nato und Bundeswehr könnten einem Angriff der sowjetischen Armee nicht standhalten. Der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß und die Bundesanwaltschaft sahen in der Veröffentlichung den Straftatbestand des Landesverrats erfüllt.

SPIEGEL-Affäre: Der verhaftete Rudolf Augstein
DER SPIEGEL

SPIEGEL-Affäre: Der verhaftete Rudolf Augstein

Die harte Reaktion des Staates führte zu einer Protestwelle ungeahnten Ausmaßes und bescherte dem Adenauer-Kabinett eine Regierungskrise, an deren Ende der Rücktritt des Verteidigungsministers Strauß stand.

Auch heute kollidieren die Interessen der Politik bisweilen massiv mit dem Recherche-Eifer von Journalisten. So wurde der "Stern"-Reporter Hans-Martin Tillack im März 2004 von der belgischen Justiz verhaftet, nachdem er mehrfach über gravierende Missstände in der EU-Verwaltung berichtet hatte. Der belgische Gerichtshof ließ die Büroräume des "Stern" in Brüssel durchsuchen und Tillacks Computer beschlagnahmen, um an seine Informanten zu kommen.

Der zuständige Ermittlungsrichter begründete seinen Beschluss mit einem vagen Hinweis aus dem EU-Betrugsbekämpfungsamt "Olaf", der Journalist habe Beamte bestochen, um an Informationen zu gelangen, was dieser vehement bestreitet.

Der Fall Tillack sorgte für Empörung in nahezu allen Medien und war nur möglich, weil die belgischen Gesetze keinen Quellenschutz vorsahen. Anfang Mai dieses Jahres hat das belgische Parlament allerdings ein neues Pressegesetz erlassen, das Journalisten künftig vor Telefonüberwachung, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahme von Unterlagen schützen soll.

Franz-Josef Strauß: Rücktritt nach SPIEGEL-Affäre
DPA

Franz-Josef Strauß: Rücktritt nach SPIEGEL-Affäre

In Deutschland genießen Informanten einen weitreichenden Schutz vor Entdeckung. So verfügen Medienschaffende gegenüber der Justiz über ein Zeugnisverweigerungsrecht, können also generell nicht gezwungen werden, ihre Quellen zu offenbaren. Dies gilt auch dann, wenn Informanten sich brisantes Material auf illegalem Weg beschafft und an ein Medium weitergeleitet haben. Prinzipiell kann kein deutscher Richter einen Journalisten zwingen, seine Tipp-Geber auffliegen zu lassen.

Darüber hinaus sind Büros von Redaktionen und Privaträume von Journalisten durch ein generelles Beschlagnahme- und Durchsuchungsverbot geschützt, es sei denn, die Recherchen eines Journalisten stehen "in einem sehr engen Zusammenhang mit begangenen Kapitalverbrechen", wie Hendrik Zörner, Pressesprecher des Deutschen Journalisten-Verbandes, betont. In diesem Fall könnten auch Telefonverbindungsdaten des Journalisten ausgewertet werden. "Generell ist der Informantenschutz jedoch ein hohes Gut in Deutschland", so Zörner.

"Informanten sind in Deutschland sehr sicher, wenn Journalisten sich professionell verhalten", sagt Johannes Ludwig vom Fachbereich Medientechnik der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaften. Der Professor betreibt unter anderem eine Website, auf der sich potentielle Informanten über Presserecht und Sicherheit informieren können.

"Der Quellenschutz ist durch mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichtes abgesichert", so Ludwig, "mit der Begründung, dass Informanten schließlich nur dann Vertrauen in die Presse haben können, wenn ihre Sicherheit gewährleistet ist." Schließlich riskieren die sogenannten "whistleblower" als heimliche Helden im Hintergrund oft ihre Karriere, gelegentlich auch ihre Gesundheit und manchmal sogar ihr Leben.

Der sorgsame Umgang mit Quellen stößt jedoch bei den Strafverfolgern bisweilen auf Unverständnis. "Warum haben Sie uns nicht einfach den Namen Ihres Informanten genannt? Warum tun Sie sich das alles an?", hatte der belgische Polizeikommissar Charlier den "Stern"-Reporter Tillack gefragt. "Würde ich das tun, was Sie sagen", so Tillack, "wäre meine Karriere als Journalist beendet."



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