Israel und die Bombe Zauber der Zweideutigkeit

Was Ehud Olmert mit seinem Atombomben-Satz wirklich sagen wollte: Darüber verlangen jetzt die Finnen im Namen der EU Klarheit. Sie haben nicht verstanden, warum Israel mit dem Schweigen über seine Atomwaffen einfach besser fährt - und das auch friedliebenden Arabern entgegenkommt.

Von Yassin Musharbash


Shimon Peres, selbst einmal Ministerpräsident, langjähriger Außenminister und Olmerts derzeitiger Stellvertreter, ist mittlerweile ein alter Mann und steht nicht mehr im Zentrum der israelischen Politik. Er hört lieber sich selbst reden als andere. Aber es gibt Dinge, die Peres niemals passieren würden.

Israels Nuklearanlage in Dimona: Man kann elegant oder tollpatschig mit der Frage nach den Atombomben umgehen
Getty Images

Israels Nuklearanlage in Dimona: Man kann elegant oder tollpatschig mit der Frage nach den Atombomben umgehen

Als er vor kurzem in Berlin war, berichtete er, wie ein hochrangiges ägyptisches Regierungsmitglied ihn während eines Israel-Besuchs einmal fragte, ob er die Nuklearanlage in Dimona sehen könne? Jene Einrichtung, in der angeblich Israels Atomsprengköpfe lagern? Peres antwortete ihm: "Auf gar keinen Fall. Es ist viel abschreckender, wenn ihr nicht wisst, was es dort gibt." Das war elegant.

Und Olmert? Als der vorgestern in Berlin war, da sagte er N24 ohne jede Not: "Iran hat offen, öffentlich und ausdrücklich damit gedroht, Israel von der Landkarte ausradieren zu wollen. Kann man sagen, dies ist das gleiche Niveau, wenn sie (die Iraner) nach Atomwaffen streben, wie Amerika, Frankreich, Israel, Russland?" Gestern, nach einem Gespräch mit Merkel, versuchte Olmert, die Uhr zurückzudrehen: "Israel wird nicht das erste Land sein, das Atomwaffen in die Region einführt", antwortete er gleich drei Mal auf verschiedene Fragen zu seinem Zitat vom Vortag. Das war tollpatschig.

"Ja oder Nein? Bitte ankreuzen!"

Hat Olmert sich vorgestern bloß versprochen oder hat er die israelische "Politik der Zweideutigkeit" aufgegeben? Seine Rückrufaktion spricht für ersteres und bedeutet ein Problem für die israelische Politik. Doch was auch immer die Wahrheit ist: Die Schlüsse, die in Finnland, bei den Inhabern der aktuellen EU-Ratspräsidentschaft, gezogen werden, sind in keinem der beiden Fälle angemessen.

Der finnische Verteidigungsminister Seppo Kääriäinen hat sich nämlich offenbar vorgenommen, nun endlich einmal Klarheit zu verlangen: "Ich denke, dass sich Herr Olmert noch näher erklären müsste, was diese Information tatsächlich bedeutet", forderte er in der "Berliner Zeitung". Man sieht das von Helsinki nach Tel Aviv gesendete Zettelchen schon vor sich: "Haben Sie denn nun Atomwaffen, Herr Olmert? Ja oder Nein? Bitte ankreuzen! Absender: Ihre EU." Dass das ansonsten bei solcherlei Post zu findende Kästchen "Vielleicht" fehlen soll, offenbart, wie wenig zumindest Kääriäinen verstanden hat, dass Zweideutigkeit wichtig sein kann. Denn die Frage ist und war nie, ob Israel die Bombe hat, sondern wie Israel und seine Nachbarn damit umgehen.

Eine öffentliche Atombombe ist etwas völlig anderes als eine nichtöffentliche. Die erste Sorte verpflichtet zu bestimmten und meist wenig wünschenswerten Verhaltensweisen. Die zweite Sorte aber kann Spielräume bewahren, die die erste nimmt.

Man muss kein Vertreter der atomaren Abschreckungspolitik, nicht einmal ein besonderer Freund Israels oder seiner nuklearen und sonstigen Bomben sein, um das zu verstehen - und zu begreifen, dass für die nicht auf Israels Vernichtung fixierten Player im Nahen Osten eine nichtöffentliche israelische Bombe besser ist als eine öffentliche. Wenn Israel sich schon nicht davon abhalten lässt, die Atombombe zu entwickeln, dann ist es bei der Suche nach Frieden im Nahen Osten eindeutig zu bevorzugen, dass diese Bombe offiziell weder existiert noch nicht existiert.

Es geht um Spielräume - auch für arabische Politiker

Internationale Beziehungen sind eine Politiksphäre, in der es immer und vor allem um Spielräume geht. Mit einer für alle sichtbaren Pistole zu wedeln ist nicht dasselbe wie zu sagen: Ich kann übrigens vielleicht Karate. Wäre Israel eine erklärte Atommacht, könnte kein arabischer Politiker bei keiner Rede zum Nahostkonflikt jemals daran vorbei. Ein Rüstungswettlauf wäre unvermeidlich.

Israelische Atomwaffen helfen nicht, Frieden in Nahost zu schaffen. Sie haben noch keinen Krieg verhindert. Sie helfen auch Israel kaum: Gegen Hamas und Hisbollah sind sie nutzlos, für die Besetzung der Palästinensischen Gebiete uninteressant. Ja sogar ihre abschreckende Wirkung ist begrenzt: Die unmittelbaren Nachbarn wissen, dass Israel sie nicht gegen sie einsetzen könnte, ohne sich selbst zu schaden - physisch. Und Irans Präsident Ahmadinedschad lässt sich wahrscheinlich gar nicht abschrecken. Die Bomben taugen deshalb ohnehin nur als Zweitschlagwaffe - nach einem Erstschlag, der Israel als Staat vermutlich zerstören würde. Sie haben also eher einen symbolischen Wert, weil sie die technische Überlegenheit und den Vergeltungswillen Israels dokumentieren.

Aber die Existenz dieser Waffen wenigstens nicht zu kommentieren, begrenzt immerhin den potentiellen Schaden ihrer Existenz. Warum? Weil es den übrigen Politikern in der Region die Option gibt, sie ebenfalls nicht zu erwähnen: Don't ask, don't tell.

Sicher, Ahmadinedschad thematisiert Israels Nuklearpotential beständig. Aber Jordanien? Die Palästinenser? Ägypten? Eher selten. Nur weil diese Waffen offiziell gar nicht bestehen, sind sie auch kein offizielles Hindernis im Verhältnis derjenigen arabischen Staaten zu Israel, die eines haben wollen. Ein gerechter, nachhaltiger und umfassender Frieden im Nahen Osten würde die atomare Abrüstung Israels einschließen - aber bis es so weit ist, haben alle mehr davon, dass über den Elefanten, der mitten im Raum steht, nicht gesprochen wird. Nichtexistente Atomwaffen sind im Übrigen später einfacher abzuschaffen als erklärtermaßen bestehende.

Von Israel eine klare Auskunft zu verlangen, kommt darum einer Beschneidung der Handlungsspielräume sowohl Israels als auch seiner friedliebenderen Nachbarn gleich.

Nicht die Existenz von israelischen Atomwaffen hat sich in den vergangenen Jahren bewährt - wohl aber die "Politik der Zweideutigkeit". Wenn die EU, wie von Deutschland angekündigt, wieder eine gewichtigere Rolle als Vermittler im Nahen Osten einnehmen will, wäre es wünschenswert, dass ihre Vertreter zuvor diese geopolitische Lektion nachholen.



© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.