Kommentar Wo Heye recht hat, hat er recht

Der frühere Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye hat dunkelhäutige WM-Touristen vor Besuchen bestimmter Orte in Berlin und Brandenburg gewarnt. Da sei es mitunter lebensgefährlich. Nun zieht er seine Bemerkung zurück. Schade eigentlich.

Von Claus Christian Malzahn


Hamburg - Der ehemalige Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye hat seine Bemerkungen über die Gefährdung schwarzer Besucher Brandenburgs kurz nach Veröffentlichung mit dem Ausdruck des Bedauerns wieder zurückgezogen. Das ist sehr schade, denn nicht Heyes Bemerkungen sind peinlich, sondern sein Dementi.

Heye hatte recht. In vielen Landstrichen Ostdeutschlands, bei weitem nicht nur Brandenburgs, herrscht für Ausländer - präziser gesagt: für Menschen mit dunkler oder dunklerer Hautfarbe - Ausnahmezustand. In Rheinsberg, einem idyllischen Ausflugsort im Norden Brandenburgs, dem Kurt Tucholsky ein poetisches Denkmal gesetzt hat, geht es zum Beispiel leider gar nicht mehr romantisch zu. Für Tucholsky war das Städtchen die Kulisse einer Love-Story.

Heute werden vor den blankgeputzten Fassaden der Bürgerhäuser Imbisse abgefackelt, die von Nicht-Deutschen betrieben werden; allein 31 rechtsradikal motivierte Straftaten zählte man in dem 12.000-Einwohner-Städtchen im vergangenen Jahr. Das rassistische Grundgemurmel von Rheinsberg, das sich nicht selten gewalttätig entlädt, ist in Ostdeutschland aber nicht die Ausnahme, sondern vielerorts die Regel.

Nun kann man einwenden, dass es auch im Westen Hate-Crimes gibt. Und es gibt im Westen auch Nazis; die Republikaner wurden noch in der alten BRD gegründet und feierten in West-Berlin ihre ersten Erfolge. Das ist richtig. Aber im Osten Deutschlands leben wesentlich weniger Ausländer als im Westen, gleichzeitig gibt es - umgerechnet auf die Bevölkerungszahl - dort wesentlich mehr rassistisch motivierte Gewalttaten. Zu den unangenehmen Wahrheiten über das neue Deutschland gehört eben nicht nur die Landflucht von Ost nach West, auch nicht das Tarifgefälle oder die materielle Schere, die sich zwischen alten und neuen Ländern nicht schließen will.

Das größte Problem ist der ganz gewöhnliche Rassismus, der Ausländern in der Ex-DDR entgegenschlägt. Spätestens seit den Pogromen von Hoyerswerda (1991) und Rostock Lichtenhagen (1992) aber ist klar, dass diese mitunter regelrecht terroristische Gewalt gegen Nicht-Deutsche (oder die man dafür hält) nicht nur vom rechtsradikalen gesellschaftlichen Rand stammt. Der braune Mist stinkt im Osten oft in der gesellschaftlichen Mitte. Das macht die Sache so gefährlich. Es ist eben auch kein Zufall, dass die NPD in Sachsen der Sprung ins Parlament gelang - dort sind die Rechtsextremen heute fast so stark wie die Sozialdemokraten.

Über die Ursachen dieses spezifisch ostdeutschen Problems wird seit langem heiß diskutiert. Die einen machen die DDR, die anderen vor allem postsozialistische Probleme für das Debakel verantwortlich. Tatsächlich war die DDR nicht der antifaschistische Staat, für den sie sich ausgab. Nach innen war der autoritäre Sozialismus das Gegenteil einer multikulturellen Gesellschaft. Die Grundlagen für die ostdeutsche Xenophobie haben Ulbricht, der schon gegen Jeans und Rock'n'Roll polemisierte, sowie Erich Honecker und Erich Mielke gelegt.

Doch es reicht nicht, den rassistischen Mob im Osten immer nur mit historischen Verweisen auf eine untergegangene Diktatur zu erklären. Seit der Wende sind 16 Jahre ins Land gegangen, manche Skinheads und Neo-Nazis, die Schwarze verprügeln oder vietnamesische Imbissbuden anzünden, sind jünger als das neue Deutschland. Das bedeutet auch: 16 Jahre wurde in der Bundesrepublik viel zu wenig getan, um des Problems Herr zu werden. Das Ergebnis: In manchen Gegenden Ostdeutschlands verfügen Nazis über das, was der marxistische Philosoph Antonio Gramsci einmal kulturelle Hegemonie genannt hat. Das ist ein permanenter Skandal, und er hat mehr mit der politisch-korrekten Feigheit und der Blindheit der Bundesrepublik als mit der DDR zu tun.

Es ist deshalb höchste Zeit, Tacheles zu reden. Uwe Karsten Heye hat es kurz versucht und dann, wohl ebenfalls aus Gründen der politischen Korrektheit, wieder gekniffen. Immerhin: Was er gesagt hat, wird nicht falsch, nur weil er es wieder dementiert. Ich jedenfalls kenne niemanden, der guten Gewissens einen dunkelhäutigen Freund ermuntern würde, nachts bestimmte Stadtteile von Magdeburg, Halle oder Rostock zu besichtigen. Auch in Berlin gibt es längst No-go-Areas für Ausländer. Wir haben uns alle daran gewöhnt. Nun hat es mal jemand laut verkündet. Und alle sind erschrocken - auch der, der es aussprach.



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