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Parteien: Die neue Gleichgültigkeit

Von Franz Walter

Politik interessiert die Deutschen weniger denn je. Schuld daran sind ängstliche Parteien, die Harmonie suchen statt zu streiten. Besserung ist erst nach dem Ende der Großen Koalition zu erwarten.

In den neunziger Jahren waren die Deutschen noch verdrossen über die Parteien. Mittlerweile aber scheint ihnen ganz und gar gleichgültig geworden zu sein, was sich im Binnenleben von Sozial- und Christdemokraten, von Linksparteien und Liberalen, erst recht den Grünen abspielt. Unverständlich ist das nicht, denn die Parteien erfüllen fraglos immer weniger die Aufgabe, die ihnen ursprünglich historisch zugedacht war.

Eigentlich sollten Parteien zwischen Staat und Gesellschaft Fähren bilden. Sie sollten in die Gesellschaft hineinspüren, Ängste, Bedürfnisse, Interessen kennen, aufnehmen, bündeln, aggregieren und sodann zum politischen System rückvermitteln. Parteien sollten mithin eine gleichsam osmotische Beziehung zwischen regierenden Eliten und regiertem Volk herstellen.

Es gab im 20. Jahrhundert auch einige Jahrzehnte, da kamen die Parteien diesem Anspruch durchaus nahe. Vor allem die katholischen und sozialistischen Parteien prägten ihre Mitglieder und Teile ihrer Wählerschaft nicht nur politisch, sondern auch normativ und kulturell. Sie konnten ihre Anhänger dadurch noch bei Bedarf mobilisieren, konnte sie gezielt in die Kampagne schicken. Sie durften sich in jener Zeit der Grasverwurzelung daher auch bei unpopulären Entscheidungen auf die Loyalität ihrer Kerngruppen verlassen.

Aber irgendwann im letzten Drittel des vergangenen Jahrhunderts wurde die Bindung zwischen den Parteien und ihren ursprünglichen Trägerschichten brüchig. Die Parteien koppelten sich von der Gesellschaft mehr und mehr ab, kompensierten indessen zugleich ihre sozialen Einflussverluste durch großzügige staatliche Subventionen und kräftige Personalpatronage in den staatlichen und halbstaatlichen Einrichtungen, wodurch sie sich allerdings noch weiter vom Volke entfernten.

Selbstzufriedene Postenverteilung

Am Ende beschränkten sich die Parteien, nach dem Auslaufen ihrer Vermittlungsrolle und ihres programmatischen Deutungsanspruchs, auf die Bereitstellung des politischen Personals für Parlamente und Regierungen. Doch die Elitenrekrutierung vergrößerte den Abstand zur Gesellschaft erst recht. Denn das Gros der politischen Klasse kam und kommt aus dem öffentlichen Dienst, so dass Parteien und Parlamente die soziale Schichtung der Gesellschaft nur verzerrt wiedergeben, ja: höchst einseitig repräsentieren. Akademiker überwiegen in den Mitgliedschaften deutscher Parteien - von FDP bis zur Linkspartei im übrigen - bei weitem; die unteren 35 Prozent der Gesellschaft tauchen in Parteien hingegen kaum noch auf. Der gesellschaftliche Konflikt und soziale Antagonismus bildet sich in der realen Parteinstruktur der deutschen Republik nicht mehr ab.

Doch merkwürdig: Das alles stört die Parteien, übrigens auch die Medien, so sonderlich nicht mehr. Ein großes, die Gemüter erhitzendes Thema ist es jedenfalls nicht. Die zyklischen "Parteienverdrossenheits"-Aufregungen der letzten Jahre ebbten regelmäßig und ganz folgenlos wieder ab. Die Partei-Manager rieben sich die Augen, stellten sodann überrascht und selbstzufrieden fest: Sie hatten an Macht nichts verloren.

Im Grunde kommt es nicht darauf an, ob die Parteien Mitglieder einbüßen, ob Wähler nicht zur Wahl gehen. Ihr Einfluss bleibt stets gleich. Sie regieren; sie schicken ihre Leute weiter in Rundfunk- und Fernsehräte, in Sparkassenvorstände. Sie beeinflussen weiterhin die Personalauswahl vieler Energieversorgungsunternehmen, der Verkehrsbetriebe, der Schulen und Universitäten, der öffentlichen Institutionen insgesamt. Und die Fernsehkameras richten sich nach wie vor auf sie - seitdem die Politik in Berlin angesiedelt ist, sogar mehr denn je. Es gibt nicht die Erfahrung des Bedeutungsverlustes. Warum also sollte man sich ändern? Institutionen erneuern sich nur unter Existenzdruck. Aber den spüren sie nicht.

Schon der Nachwuchs ist saturiert

Überdies gibt es auch keinen drängenden Parteinachwuchs, der die radikale Reform der Parteiorganisationen fordert. Weshalb auch? Die Zahl der Jungen in den Parteien ist klein; sie werden in naher und mittlerer Zukunft ziemlich problemlos rasch Karriere machen. Es existiert mithin keine starke Konkurrenz wie noch vor einem Vierteljahrhundert. Insofern sind die Youngsters der Fraktionen schon jetzt ziemlich saturiert, selbstzufrieden, manchmal bereits verstörend alt wirkende Zeitgenossen: frisch von der Uni gekommen, zwei oder drei Jahre Fraktionsmitarbeiter, dann schon Abgeordnete. Und so dürfte es geradewegs nach oben weitergehen.

Die Parteien wirken trotz aller Mitgliederverluste bemerkenswert selbstzufrieden. Doch erfahrene Parteimanager machen sich keine Illusionen darüber, wie fragil ihre Organisationen mittlerweile sind. Sie wissen, dass ihre Parteien in den letzten Jahren kräftig an Selbstbewusstsein, an krisenresistentem Eigensinn verloren haben. Eben deshalb reagieren die Parteien auf Attacken der Medien chronisch nervös und kopflos. Sie sind durch externe Attacken leichter zu erschüttern als in früheren Jahren. Sie sind sich ihrer selbst nicht mehr gewiss. Es mangelt ihnen nicht an Geld, nicht an Macht, nicht an Patronagemöglichkeiten, aber es fehlt ihnen an Selbstbewusstsein.

Die Parteien sind im öffentlichen Leben omnipräsent, wirken dabei aber doch kraft- und ziellos. Das ist nicht ganz neu, aber es ist doch anders als, sagen wir, 1956 oder 1976 oder selbst noch 1996. Da wussten die Parteiaktivisten noch, warum und wofür sie sich politisch ins Zeug legten. Darin sind sie sich im Jahr 2006 keineswegs mehr sicher. Zählt für die Union wirklich noch Christentum, Patriotismus, Konservatismus; streben die Sozialdemokraten ernsthaft noch in eine Gesellschaft der Gleichen, der Demokratisierung der Wirtschaft, des genossenschaftlichen Prinzips? Zweifel, allüberall.

Ohne Inhalte und Anführer

Wahrscheinlich liegt darin das Grundproblem der Parteien schlechthin. Der Kern des Politischen ist den Parteien abhanden gekommen. Das hat sie der Substanz beraubt. Präziser: Die Parteien haben, erstens, ihren spezifischen Ethos verloren. Sie haben, zweitens, keine Programmatiker mehr, die neu über die Sinnfrage und Zielperspektive des politischen Tuns nachdenken. Und sie führen, drittens, keine scharfen Kontroversen in profilierten Flügeln, in denen nachwachsende Eliten politische Härte und argumentativen Schliff gründlich lernen könnten.

Schließlich gibt es, viertens, in nahezu allen Parteien nicht mehr den politischen Anführer, für den sich jugendliche Prätorianergarden begeistert schlagen, der den ideellen Urstoff seiner Partei kennt, aus ihm die zwei neuen entscheidenden Botschaften formt, die die Partei nach vorne bringen und die über bloße Integration hinaus auch durch Zukunftsbilder Identifikationen schaffen und Bindungen herstellen. Den Parteien ist das verloren gegangen. Ersatz wurde nicht gefunden, mehr noch: Es wurde kaum danach gesucht.

Zwar haben alle Parteien inzwischen ihre Programmkommissionen, aber dort geht es uninteressiert, schlaff, gar zynisch zu. Die Sozialdemokraten etwa werkeln seit nunmehr sieben Jahren in ihren Programmkonventikeln lustlos herum, ohne auch nur einen Schritt vorangekommen zu sein. Programme, da sind sich die modernen Politiker felsenfest sicher, spielen sowieso keine Rolle mehr. Schließlich, wer weiß es nicht, setzt die Mediengesellschaft auf Personalität, Bilder und Spannungswerte, schnelle Schnitte. Programme dagegen brauchen Zeit, bieten Schriftzeichen, liefern Abstraktionen, wenn sie gut sind: Intellektualität. Und weil das alles so ist, haben Theoriereflexionen bei den politischen Eliten keinen großen Stellenwert mehr.

Programme helfen nicht dabei, Generalsekretär, Parteiführer, Fraktionschef, Ministerpräsidenten oder Kanzler zu werden. Daher ist denn auch seit einem Vierteljahrhundert niemand unter den ehrgeizigen politischen Talenten mehr nachgewachsen, der intellektuelle Vordenker wie Erhard Eppler, Richard Löwenthal, Kurt Biedenkopf, Richard von Weizsäcker, Werner Maihofer, Karl-Hermann Flach oder auch Rudolf Bahro einigermaßen ersetzen könnte.

Planlosigkeit macht abhängig von Umfragen

Der Abschied von Mission und Ethos hat die Parteien keineswegs freier und souveräner gemacht. Er hat ihnen vielmehr die historische Sicherheit und Würde genommen. Die entnormten Parteien sind abhängiger geworden: Von den Einflüsterungen und Kurzatmigkeiten der Demoskopen, von den Konjunkturen der politischen Leitartikel, von den Launen einer sprunghaften Telezuschauerschaft.

Einige der Fehlentwicklungen im politischen Organisationsbetrieb haben mit dem Kotau der Parteien vor der Konsumentengesellschaft zu tun. Die Politik hat sich damit um die Politik gebracht. Dabei hat die Entpolitisierung der Politik zur Verachtung und Vereinsamung der Parteien erst recht beigetragen. An die Stelle der Programme haben die Parteien Sound Bites gesetzt, statt stabiler Identitäten haben sie kurzlebige Images gewählt. Statt Orientierung versuchen sie es mit hastigen Reflexen auf demoskopische Signale. Statt selbstbewusst zu führen, lassen sie sich immer noch zu sehr auf die Sprechblasen von Marketingschwadroneuren ein.

Politiker glauben fest daran, dass die Gesetze der modernen Konsumentengesellschaft dies alles verlangen. Dabei zeigt eine lange historische Erfahrung, dass am Ende nur solche Politiker Respekt gewinnen, die am Kern des Politischen selbstbewusst und kantig festhalten, die um die Gunst des Publikums nicht billig buhlen, die eben nicht um alles in der Welt gefällig sein und Gefallen finden wollen. Vielleicht sollten es Parteien daher tatsächlich einfach mal mit Politik versuchen. Warum eigentlich nicht?

Im Grunde ist absehbar, dass die Parteien sich spätestens nach Ende der Ära Merkel-Müntefering wieder nachdrücklich ins Spiel bringen könnten. In der Großen Koalition dominieren - notwendigerweise - die Buchhalter, Administratoren, Handwerker und Konsensvirtuosen der Politik. Das schwarz-rote Kabinett muss den Ausgleich suchen, darf trennende Kontraste nicht über das taktische Maß hinaus zulassen. Nach den zahlreichen, oft artifiziell aufgeblasenen Disputen der Vergangenheit wird die Harmoniesuche im "Land des Lächelns" vom Souverän derzeit erkennbar goutiert.

Doch wird mindestens ein Teil der Wähler in den nächsten Jahren einen wachsenden Bedarf an Ideen und Imagination äußern, wird wieder nach Differenz und Distinktion verlangen. Exakt darin liegt primär die regierungsunabhängige Aufgabe von Parteien und politische Begabungen der nächsten Generation: in der postpragmatischen Ära, die dem Großkoalitionären ganz gewiss folgen wird, Begründungen und Botschaften, Ziele und Bilder des Neuen zu entwerfen. Doch ob die Parteien nach ihrer inneren Entkernung und gesellschaftlichen Entkopplung dazu noch in der Lage sind, ist zumindest fraglich. Dann allerdings könnte es sein, dass die Politisierung der Politik demnächst an den Parteien vorbeilaufen wird.

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