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21. September 2006, 12:21 Uhr

Sinnkrise im System

Wie Politik und Parteien implodieren

Von Franz Walter

Eine Krise der Parteien wurde schon oft ausgerufen. Doch der Kollaps ist ausgeblieben: Man ist die Kassandrarufe gewohnt, ohne sie noch sonderlich ernst zu nehmen. Möglicherweise stehen wir tatsächlich an einer Zäsur im System politischer Vertretung - nehmen ihre Dimension aber kaum noch wahr.

Der Typus Volkspartei jedenfalls hat seine besten Zeiten ganz offenkundig hinter sich. Die einst großen Integrationsparteien büßen derzeit rasant all das ein, was sie zuvor groß, stark und stabil gemacht hat. Sie verlieren ihre Leitziele, ihre historischen Subjekte, ihre sozialen Verwurzelungen. Die SPD war dabei der CDU zunächst ein Stück voraus. Bei den Sozialdemokraten dauerte es länger als bei den Christdemokraten, bis sie zur Volkspartei avancierte. Dafür geht es nun schneller, dass sie sich davon wieder verabschieden.

Seit 1990 hat die SPD mehr als 300.000 Mitglieder verloren, etwa ein Drittel ihres damaligen Bestandes; man kann auch sagen: die Einwohnerschaft von drei veritablen Großstädten. Bei mehreren Regionalwahlen dezimierte sich ihr Wähleranteil um mehr als 10 Prozentpunkte, was man in dieser Bündelung allein aus den Kinderjahren der Bundesrepublik kannte. In einigen Bundesländern - besonders in den Prosperitätsregionen des Südens der Republik - erreicht die SPD längst kein volksparteiliches Niveau mehr.

Ein Charakteristikum der Entwicklung ist die Flucht der lange klassischen Kernschichten des Sozialismus. 130 Jahre lang war die industrielle Arbeiterklasse die soziale Basis und der ideologische Fokus schlechthin für die SPD. Auch in den übelsten Weimarer Jahren blieb dieses industrieproletarische Fundament stabil, trug die Partei durch alle politischen Turbulenzen und sozialen Erschütterungen. Doch jetzt, zu Beginn des 21. Jahrhunderts, ist die Arbeiterschaft in einem Umfang und einem Tempo auf der politischen Flucht wie vergleichbar nur die gewerblichen Mittelschichten von 1924 und 1930. Die Volatilität der deutschen Mittelschichten hat in den Weimarer Jahren die republikanische Mitte unterminiert. Der Exodus der Arbeiter und Unterschichten labilisiert nun, zumindest durch die Hinwendung zur extremen Rechten, die bundesrepublikanische Republik.

Die CDU als fragiles Bündnis der Frustrierten

Bricht der eine Stützpfeiler weg, dann halten über kurz oder lang auch die anderen nicht mehr. Die Union profitierte zwar vor allem bei den Landtagswahlen 2003 bis 2005 fulminant von den Einbrüchen der Sozialdemokraten. Doch als kraftvolle, kohärente Partei, die zielstrebig eine neue Ära und Agenda bürgerlicher Reformen anstrebte, reüssierte die CDU dabei nicht. Sie gewann vielmehr kurzfristig als ein hochfragiles Sammelbündnis der Frustrierten aller Lager.

Auf der einen Seite des christdemokratischen Sammel- und Frustrationsbündnisses standen kleine, aber ökonomisch bedeutsame, artikulationsmächtige Gruppen des gewerblichen Bürgertums, denen die kompromissdurchwirkten Regierungsreformen nicht schnell genug gingen und nicht tief genug ansetzten. Auf der anderen Seite platzierte sich - dominierend - ein kleinbürgerlich-proletarisches juste milieu, das sich von der CDU ganz klassisch Schutz und Sicherung, gleichsam Ruhe an der Front erhoffte. Seit Merkels Kanzlerschaft hat die Union, da sie beide Bedürfnisse zugleich frustrierte, hier wie dort verloren. Sie steht bekanntlich längst nicht mehr bei den im Juni 2005 demoskopisch ermittelten 49 Prozent Zustimmung, sondern nähert sich in diesem Spätsommer 2006 der 30-Prozent-Grenze.

Insgesamt ist das Vertrauen in die Kompetenz der Union schon seit den neunziger Jahren bemerkenswert dünn. Ökonomisch und gouvernemental traut ihr eine konstante Zweidrittelmehrheit der Deutschen seit nunmehr zehn Jahren keine ordentliche Politik zu, ob bei der Gesundheitsreform oder auch der Renten- und Steuerpolitik. Auffällig ist die Ziel- und Richtungslosigkeit der christdemokratischen Sammlung. Parteieliten und Wählermehrheit - in der eine robuste sozialstaatliche Mentalität existiert - differieren weit voneinander.

Wo ist der Sinn in der Politik?

Wahrscheinlich liegt hier der Kern der Krise von Politik und Parteien in Deutschland und etlichen anderen Demokratien ebenso: Die Sicherheit von Sinn und Ziel ist verloren gegangen. Doch Sinn ist neben dem Drang nach Macht der primäre Treibstoff für den politischen Einsatz. Sinn ist die elementare Quelle für Engagement, Anstrengung, Leistung, Altruismus, Leidensfähigkeit, Solidarität, Ehrgeiz, Kreativität. Das alles wissen wir hinlänglich aus der Religionsgeschichte, der Philosophie, der modernen psychologischen Forschung.

Die klassischen Parteien haben es ebenfalls nahezu naturwüchsig gewusst und daher rund 150 Jahre lang alle Zäsuren der Politik- und Gesellschaftsgeschichte unbeschadet überstanden. Denn sie hatten den Mörtel des die Gegenwart weit transzendentierenden Sinns. Er machte aus Individuen überhaupt erst handlungsfähige und verbindlich organisierte Assoziationen, die auch dann noch beieinander blieben, als die unmittelbaren materiellen Interessen schon realisiert waren.

Doch das scheint jetzt vorbei zu sein. Die großen Sinnperspektiven von Sozialdemokraten und Christdemokraten (Sozialismus und Wirtschaftsdemokratie hier; Heimat, Nation und Antikommunismus dort) haben sich entweder erledigt oder sind trivialisiert, gar diskreditiert. Und neuer Sinn, der die Mitglieder wieder beflügelt, steht nicht bereit. Dazu fehlen die großen homogenen Soziallagen, aus denen "ganzheitliche" Weltanschauungen nachgerade naturwüchsig entstehen. Dazu fehlt es unter dem Diktat flüchtiger sozialer Beziehungen auch an Kontinuität, die Identität und Sinn erst den nötigen Raum gibt. Und der Sinnverlust ist gewiss ebenfalls Folge jenes dröhnenden, pausbäckigen, gedankenlosen Pragmatismus der neunziger Jahre, der von großen Utopien wohl zu Recht nichts wissen wollte, dabei aber gewissermaßen in einem großen Ausverkauf alles programmatische Denken, jeden konzeptionellen Entwurf gleich mit entsorgte.

Auf der Suche nach dem gelobten Land hinter der Wüste

Der sinnentleerte Pragmatismus hat der Politik und den Parteien die normativen Fluchtpunkte genommen. Nicht zuletzt deshalb ist die "Reformpolitik" beider Volksparteien so unpopulär, so gering an Unterstützung. Denn die Parteien können nicht angeben, wo sich das "gelobte Land" am Ende der Wüste aus Abbau und Umbau befindet, wie es dort aussieht oder auch nur aussehen sollte. Doch gibt es in der Geschichte wenig Beispiele, dass ohne ein Credo des Besseren reformerische Energien und kreative Kräfte freigesetzt worden wären. Aber eben diese Sinnindifferenz, diese Zielunschärfe hat die Parteianhängerschaften deaktiviert, die Multiplikatoren verstummen lassen, die Parteiorganisation ermattet und erschöpft.

Die Volksparteien hatten nicht nur ihren früheren Sinnstoff verloren, sondern auch - vielleicht gerade dadurch - viel an kraftvoller Repräsentation verschiedener Lebensbereiche. Aber mit diesem Verlust an Repräsentationsfähigkeit stellen sie sich - jedenfalls ihren Anspruch, Volksparteien zu sein - zunehmend in Frage. In ihren Glanzzeiten bündelten und verklammerten die Volksparteien ganz verschiedene Generationen, Lebenserfahrungen, Biografien, auch Soziallagen und Wertebegründungen. Sie holten exponierte Vertreter der beiden großen christlichen Kirchen in ihre Führungsmannschaften, ebenso hervorragende Gewerkschafter und erfolgreiche Unternehmer; es gab einige glänzende Intellektuelle, mehrere Vordenker neuer außenpolitischer Wege. Viel ist davon nicht übrig geblieben.

Der soziale und kulturelle Zuschnitt der Volksparteien hat sich enorm verengt und vereinseitigt. Der Typus des Parteiintellektuellen ist rar geworden. Profilierte Sozialpolitiker, aber auch Ökonomen existieren hier wie dort kaum noch. Außenpolitische Strategen und Konzeptionalisten, die sich früher in übergroßer Zahl in der Politik tummelten, lassen sich in den beiden Volksparteien nur noch unzureichend auftreiben.

Die Parteien fesseln ihre Flügel und Strömungen

Die Parteien sind aber nicht nur an Profil, Köpfen, Multiplikatoren ärmer geworden, sondern auch an Strömungen und Flügeln, die früher kraftvoll und vital die Einstellungen und Lebensformen unterschiedlicher gesellschaftlicher Lebensbereiche in die Arena der Politik hineinvermittelten. Der Niedergang innerparteilicher Strömungen hat allerdings auch etwas mit dem Siegeszug der modernen Mediengesellschaft zu tun, die einen neoautoritären, planierenden Zug in die Politik gebracht hat. Denn Parteien fürchten die dramatisierende Schlagzeile im Gefolge von Flügelstreitigkeiten, als Reaktion auf ernste und lange innerparteiliche Kontroversen. Eine Partei, die heftig disputiert, gilt in der Mediengesellschaft als heillos zerstritten, dadurch als regierungs- und politikunfähig. Also hegen Parteien den Streit ein, fesseln Richtungen und Strömungen, reduzieren dadurch gesellschaftliche Realität, versimpeln sich und am Ende auch das öffentliche Urteil, das für die Komplexität von Politik kaum noch angemessen Maßstäbe besitzt.

Parteien büßen durch den Kotau vor der Mediengesellschaft an Führung und Führungskraft ein. Veritable Führung reduziert sich keineswegs auf das bloße Management der Komplexität. Führung bedeutet ebenfalls die frühe und rechtzeitige Antizipation von Problemen, einen Begriff von Zukunft - und den konzeptionellen Entwurf dafür. Führung darf sich auch nicht auf die Spiegelung von Mehrheitsstimmungen beschränken. Politische Führung muss die Aufgaben für eine mindestens mittlere Frist klar definieren und muss zur Lösung dieser Aufgaben Mehrheiten gewinnen: durch Aufklärung, durch den fortwährenden Appell, auch - wenn nötig - durch Dramatisierung. Politische Führung muss wissen, wohin sie will, nur dann kann sie große Bevölkerungsteile auf die großen Märsche mitnehmen. Dafür braucht sie einen langfristigen Blick, Perspektiven, ein überwölbendes Thema, auch Entschlossenheit und Leidenschaft, ja einen Ethos, einen stabilen Überzeugungskern. Politische Führungstechniken und starke - eben sinnträchtige - Überzeugungen gehen eng zusammen. Aber umgekehrt gilt auch: Das Defizit an Sinn unterminiert zugleich die Voraussetzungen politischer Führung. Der Sinnverlust ist der Ausgangspunkt für die Implosion der Parteien - und zugleich der archimedische Punkt für die Repolitisierung der Politik.

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