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Unterschicht-Debatte: Oben Heuschrecke, unten rum nix

Von Claus Christian Malzahn

SPD und Union überhäufen sich in der Armutsdiskussion mit Schuldzuweisungen. Dabei tragen beide Parteien Verantwortung für die Misere: Die Sozialdemokratie ging auf Distanz zu ihrer Klientel, die Konservativen fordern Elite - und fördern Verblödung.

Als die SPD vor mehr als 130 Jahren gegründet wurde, war sie stolz auf ihr Prädikat als Klassenpartei. Die Sozialdemokraten verstanden sich als politische Anwaltschaft des Proletariats. Die Grundidee der Selbstorganisation der Arbeiterbewegung war simpel, aber effektiv: Wir müssen uns selbst aus dem Sumpf ziehen, denn andere werden uns nicht dabei helfen. Deshalb beließ es die Partei August Bebels nicht bei dem Versuch, als politische Partei zu reüssieren - was ihr die herrschende Klasse übrigens schwer genug machte. Die SPD baute eine ganze Welt um sich herum: Bildungs- und Sportvereine, Jugendorganisationen, Saalschutztruppen, Kulturinitiativen, Zeltlager, Theater. Von der Wiege bis zur Bahre war man als Sozialdemokrat vielleicht kein Krösus - aber nie allein.

Diese sozialdemokratische Parallelgesellschaft, die mit der Machtergreifung der Nazis ihr jähes Ende fand und auch in der DDR jahrzehntelang ausgesperrt wurde, ist nach dem Krieg auch im Westen kaum restauriert worden. Sie erschöpft sich heute im sozialdemokratischen Reiseservice (einer Organisation, die interessante Auslandsreisen für Besserverdiener anbietet), in der ständig wachsenden Arbeitsgemeinschaft 60 plus und den ewig altklugen Jusos, deren Lebenswelt bestenfalls im Langzeitstudium besteht.

Die sogenannte Unterschicht, von der in diesen Tagen oft die Rede ist, findet sich in der SPD nicht mehr wieder. Das Gesellschaftsbild der modernen Sozialdemokratie, die sich seit dem Godesberger Parteitag als Volks- und nicht mehr als Klassenpartei definierte, gleicht inzwischen dem Jahrmarktsbild der Dame ohne Unterleib: oben Heuschrecken, dann ganz viel neue Mitte - und unten rum nix.

Dass der SPD die kleinen Leute verloren gingen, für die sie historisch zuständig war, hat wenig mit Hartz IV zu tun, wie nun manche "linken" Sozialdemokraten glauben machen wollen. Die Politik der SPD in den siebziger und achtziger Jahren bestand im Wesentlichen darin, die Errungenschaften der Arbeiterbewegung staatlich abzusichern. Die Gewerkschaften verlegten sich darauf, die Arbeitszeit zu kürzen und Löhne zu erhöhen. So verwandelte sich die Sozialdemokratie - die Gewerkschaften ausdrücklich einbezogen - zu einem völlig uninspirierten, letztlich vollkommen unpolitischen Dienstleistungsunternehmen. Für Arbeitslose fühlte sich weder der DGB noch die SPD zuständig - diese Ignoranz rächt sich heute besonders bitter.

Verblödungsprogramm seit 20 Jahren

Das politische Vakuum, das nach dieser freiwilligen Selbstaufgabe entstand, füllten die Konservativen auf ihre Weise: Sie setzten vor 20 Jahren das Privatfernsehen durch und damit eine der größten Verblödungsmaschinerien der deutschen Geschichte in Gang. Es sind dieselben Leute, die heute aufgeregt nach Elite-Unis rufen. Seit nunmehr 20 Jahren werden jeden Nachmittag Heerscharen von Menschen mit zu viel Zeit und zu wenig Selbstvertrauen in eine dumpfe Welt entführt, in der viel gekreischt und so gut wie nicht gedacht wird. Argumente sind dort Glückssache, Logik eine unbekannte Kreuzwort-Vokabel mit fünf Buchstaben.

Wenn Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU, heute die rot-grüne Koalition für die neue Armut in Haft nehmen will, sollte er sich vielleicht mal daran erinnern, wer die Verantwortung für das geistige Elend trägt, das inzwischen übrigens auch die öffentlich-rechtlichen Sender voll erfasst hat: Die meisten deutschen Fernsehserien spielen inzwischen in Krankenhäusern. Da wird dämlich gequatscht, bis der Arzt kommt.

Pofallas Nachkarten ist wenig glaubwürdig. Hilfreicher wäre eine selbstkritische Auseinandersetzung der CDU mit der Ära Kohl. In dieser Zeit wurde auch nicht der leiseste Versuch gemacht, die Sozialversicherungssysteme zu modernisieren. Stattdessen lief ein kleiner freundlicher Rheinländer durchs Land und säuselte in jede Kamera: "Die Renten sind sicher." Der Mann hieß Norbert Blüm. Er hat - wissentlich - die Unwahrheit gesagt.

In keinem anderen Land gibt es einen so eklatanten Zusammenhang zwischen Bildungsarmut und Langzeitarbeitslosigkeit. Die Verantwortung dafür trägt nicht eine einzelne Partei, die Ursachen sind wesentlich komplexer. Sie haben auch mit Globalisierung zu tun, und die hat Rot-Grün ebensowenig erfunden wie die Union.

Skandal Kinderarmut

Möglicherweise können wir in Deutschland bestimmte Probleme gar nicht mehr grundsätzlich lösen. Die Vollbeschäftigung ist eine kurze Episode des deutschen Wirtschaftswunders. Sie wird nicht wiederkommen. Aber wir können vielleicht darauf achten, dass grobe Ungerechtigkeiten vermieden werden. Es ist heute offensichtlich, dass Armut wieder neue Armut produziert. Das trifft vor allem Kinder - und hier liegt der Skandal. Wenn der Staat sich heute flächendeckend aus Betreuungs- und Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche zurückzieht, schaltet er genau jenes Frühwarnsystem ab, das Familienministerin Ursula von der Leyen aufbauen will.

Der Dreh- und Angelpunkt der Misere liegt auch nicht bei Hartz IV, wie die PDS und manche SPD-Linke jetzt behaupten. Nach einer Studie des Nürnberger IAB-Instituts haben 53 Prozent der bedürftigen Haushalte durch die Reform Geld verloren, 47 Prozent haben etwas dazu gewonnen. Die "gefühlte" Wirklichkeit sieht sicher anders aus: Danach haben durch Hartz IV alle nur verloren. Dieses Märchen geht auf das Konto der Lafontaines und Gysis; die NPD macht sich die Legende inzwischen erfolgreich zunutze.

Andere Studien bestätigen, dass die Ost-West-Schere weiter auseinander geht: 4 Prozent Unterschicht im Westen, 20 Prozent im Osten: Die Idee der "gleichartigen Lebensverhältnisse" war schon Anfang der neunziger Jahre eine Lebenslüge des neuen Deutschland. Die große Herausforderung für die deutsche Politik liegt darin, den Menschen darüber die nackte Wahrheit zu sagen - ohne sie damit allein zu lassen.

Diesem Ziel kommt man nicht näher, wenn man sich neue Sprechverbote auferlegt. Welche Euphemismen will man denn für die Unterschicht erfinden? "Menschen mit Erwerbslosenhintergrund"? Kein Langzeitarbeitsloser bekommt einen neuen Job, nur weil man sich ein hübsches Synonym für seine verkorkste Existenz ausdenkt. Der verhängnisvolle Trend, dass die deutsche Politik Phänomene nur noch kommentiert statt sie politisch zu erfassen und zu handeln, setzt sich in der "Unterschicht-Debatte" gerade auf groteske Weise fort.

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