Europawahlkampf: CSU verspottet Oettinger als "Oberlehrer"

Europawahlkampf: CSU verspottet Oettinger als "Oberlehrer"

Europaskeptiker und Europa-Fans in der Union beharken sich mit zunehmender Freude. Gestern nahm sich EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) die CSU wegen ihrer Abgrenzung von der EU vor, heute kontern die Angegriffenen barsch. mehr... Forum ]

heute, 20:41 Uhr von lövgren: ... wieder ein paar komplett uninformierte über das EU-Parlament herfallen, wenn sich csu und... mehr...

Syrer in Deutschland Politiker fordern mehr Hilfe für Flüchtlinge

Syrer in Deutschland: Politiker fordern mehr Hilfe für Flüchtlinge

10.000 syrische Flüchtlinge wollte Deutschland aufnehmen, bislang ist nicht einmal die Hälfte angekommen. Politiker fordern jetzt: schnelle Hilfe ohne viel Bürokratie - für so viele Syrer wie möglich. mehr... Forum ]

heute, 20:50 Uhr von press_spie: Keine schlechter Tausch , die Opfer sind sicherlich weniger amuisiert darüber . So eine... mehr...

Politik verstärkt im Visier Verfassungsschutz warnt vor russischen Spionen

Politik verstärkt im Visier: Verfassungsschutz warnt vor russischen Spionen

Russische Geheimdienste spionieren massiv Informanten aus Politik und Wirtschaft in Deutschland aus. Einem Zeitungsbericht zufolge sind vor allem Mitarbeiter von Abgeordneten, Stiftungen und Ministerien in Berlin im Visier der Agenten. Der Verfassungsschutz ist alarmiert. mehr... Forum ]

heute, 20:51 Uhr von adubil: Nee, ich musste beim Artikel schmunzeln. Das ist so rührend old-school. Einladung in die... mehr...

Sexualstrafrecht Maas' Anti-Nacktbilder-Pläne lösen Protest aus

Sexualstrafrecht: Maas' Anti-Nacktbilder-Pläne lösen Protest aus

Schluss mit peinlichen Partyfotos oder posierenden Minderjährigen im Internet: Justizminister Heiko Maas will die Verbreitung bislang legaler Fotos im Netz verbieten. Doch gegen seinen Gesetzentwurf regt sich nach SPIEGEL-Informationen zunehmend Widerstand. mehr... Forum ]

heute, 17:51 Uhr von wauz: Es geht um die Übernormierung durch Gesetze. Schlimmstes Beispiel dafür sind SGB I - XII.... mehr...

Gesetzentwurf zur Zuwanderung Regierung will Asylbewerber vom Balkan abblocken

Gesetzentwurf zur Zuwanderung: Regierung will Asylbewerber vom Balkan abblocken

Fast alle Asylanträge von Bürgern vom Balkan werden abgelehnt. Ende April will die Bundesregierung nach Informationen des SPIEGEL Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien nun zu "sicheren Herkunftsstaaten" erklären. mehr... Forum ]

gestern, 19:04 Uhr von messwert: Welche Chance soll dieser Regierungsentwurf haben, geschweige irgendwann rechtskräftig zu werden?... mehr...

Deutsche Sicht auf Russland In der antiamerikanischen Nische

In der Auseinandersetzung mit Russland zeigt sich bei Teilen der deutschen Bevölkerung antiamerikanisches Denken. Das mutet an wie ein pubertärer Komplex. Ein Debattenbeitrag von Sebastian Fischer mehr... Video | Forum ]

gestern, 17:34 Uhr von yumyum: Ein Blog, der tagein tagaus Beiträge zur aktuellen Politik und Gesellschaft verfasst lästert über... mehr...

Waffenexporte Rüstungsbranche murrt über Gabriel

Waffenexporte: Rüstungsbranche murrt über Gabriel

Verzögert Wirtschaftsminister Gabriel Entscheidungen über Waffenexporte? Die Rüstungsbranche macht ihm nach SPIEGEL-Informationen entsprechende Vorwürfe. Auch im Kabinett sorgt der Kurs des Vizekanzlers für Unmut, neuer Streit bahnt sich an. mehr... Forum ]

heute, 08:25 Uhr von marianne-ada@gmx.de: Lobbyisten in Berlin mit vollen Geldkoffern bei der Politik ein und ausgehen, wird sich nichts aber... mehr...

Younous Chekkouri Berlin verhandelt über Aufnahme von Guantanamo-Häftling

Younous Chekkouri: Berlin verhandelt über Aufnahme von Guantanamo-Häftling

Seit 12 Jahren sitzt Younous Chekkouri ohne Anklage im US-Gefangenenlager Guantanamo. Nun könnte er bald freikommen: Nach SPIEGEL-Informationen verhandelt die Bundesregierung mit Washington über die Aufnahme des Marokkaners. mehr... Forum ]

heute, 20:02 Uhr von Meckerliese: Schickt den Kerl in das Land wo er herkam. Wir brauchen den nicht in Deutschland. Amerika soll... mehr...

CDU-Vizechef Bouffier bekräftigt umstrittenen Hitler-Russland-Vergleich

CDU-Vizechef: Bouffier bekräftigt umstrittenen Hitler-Russland-Vergleich

Wolfgang Schäubles Vergleich zwischen Russlands Krim-Politik und Hitlers Methoden hat zu diplomatischen Verwerfungen geführt. Doch CDU-Vize Volker Bouffier legt jetzt nach - er unterstützt die umstrittene Aussage seines Parteikollegen. mehr...

Syrische Flüchtlinge in Deutschland Die Vergessenen

Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Vergessenen

Sie erlebten, wie Verwandte verschleppt oder Nachbarn erschossen wurden - nun wohnen sie in Deutschland. Doch hier werden die syrischen Flüchtlinge von den Behörden mit ihren Problemen alleingelassen. Viele sind schwer traumatisiert. Aus Bramsche berichtet Vera Kämper mehr... Forum ]

gestern, 16:18 Uhr von ceterumcenseo80: Der Schlüssel heißt "Königsteiner Schlüssel"... mehr...