Einigung im Kanzleramt
Längere Laufzeiten für Deutschlands Kernkraftwerke und eine Milliardenabgabe für Stromkonzerne - Schwarz-Gelb hat sich auf einen Atomkompromiss geeinigt. Die Opposition wütet gegen den Plan und spricht von einem "schwarzen Tag für die Energiepolitik". mehr... [ Forum ]
Einigung im Kanzleramt
Der schwarz-gelbe Atomstreit hat ein Ende: Die Spitzen von Union und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke geeinigt. Entscheidend über die Dauer ist das Alter der Reaktoren. Im Schnitt liegt das Plus bei zwölf Jahren. mehr... [ Forum ]
Einwanderung
Bundesinnenminister Thomas De Maiziére hat in der Integrationsdebatte politische Versäumnisse eingeräumt. Die Äußerungen von Thilo Sarrazin nennt er "spalterisch". Für eine Aufhebung des Anwerberstopps spricht sich die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth aus. mehr...
Atomgipfel im Kanzleramt
Die Spitzenrunde im Kanzleramt meldet Fortschritte, das Ende des Atomstreits steht offenbar bevor. Ein paar Jahre für die alten Meiler, etwas mehr für die jüngeren - so sieht offenbar die schwarz-gelbe Kompromisslinie im Ringen um längere Laufzeiten für Kernkraftwerke aus. mehr... [ Forum ]
Kritik an Bundespräsident
Verliert Thilo Sarrazin seinen Job als Bundesbanker? Darüber muss der Bundespräsident entscheiden. Doch weil Christian Wulff sich früh öffentlich über den umstrittenen Sozialdemokraten äußerte, wird nun scharfe Kritik laut. Nicht nur aus der SPD: CSU-Mann Gauweiler nennt das Verfahren eine "Farce". mehr... [ Forum ]
Umstrittener Linken-Chef
Klaus Ernst geht auf seine Kritiker zu: Der wegen Mehrfach-Einkünften in seiner Partei umstrittene Linken-Chef will auf etwa 2000 Euro verzichten, die er als Mitglied des Fraktionsvorstands bekommt. Ob das reicht, um die Wogen zu glätten, ist ungewiss. mehr... [ Forum ]
SMS-Indiskretion
Der Ärger der Kanzlerin war riesig: Nachdem ihre SMS an Sigmar Gabriel im SPIEGEL abgedruckt worden war, sprach Angela Merkel fast drei Monate nicht mehr mit dem SPD-Parteichef. Nun ist die Funkstille beendet - gerade rechtzeitig vor dem Rededuell im Bundestag. mehr...
Koalitionsgipfel im Kanzleramt
Vor der Tür lärmen die Demonstranten, drinnen debattiert die Regierung: Im Kanzleramt will Angela Merkel endlich den leidigen Atomstreit beilegen und entscheiden, wie lange die deutschen Atomkraftwerke noch laufen sollen. Die Opposition droht mit hartem Widerstand. mehr... [ Forum ]
SPD in Sorge
Gerade ging es ein bisschen aufwärts - dann kam Thilo Sarrazin. Angesichts der Aufregung über die umstrittenen Thesen des Bundesbankers und SPD-Mitglieds sorgt sich Parteichef Gabriel um das Image der Sozialdemokraten: "Das wird uns richtig schaden." mehr... [ Forum ]
Koalitionsgipfel im Kanzleramt
Atomsteuer, Laufzeiten, Nachrüstkosten - bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt will Angela Merkel den Streit über die Zukunft der deutschen Kernkraftwerke endlich beilegen. AKW-Gegner haben massive Proteste angekündigt. mehr... [ Forum ]
Justizposse um illegale Razzia
Diese Geschichte könnte kaum absurder sein: Ermittler filzen die Wohnung eines Berliner Autonomen und beschlagnahmen seine Handys. Zu Unrecht, stellt der Bundesgerichtshof fest. Der Mann verlangt eine Entschädigung - und geht leer aus. Einen Ausgleich gibt es nämlich nur bei rechtmäßigen Razzien. Von Michael Sontheimer mehr... [ Forum ]
Sarrazin-Debatte
Die turbulente Integrationsdebatte verändert die politische Stimmung in der Republik: Fast jeder fünfte Deutsche würde einer Emnid-Umfrage zufolge eine neue Protestpartei wählen - vorausgesetzt deren Chef hieße Thilo Sarrazin. mehr... [ Forum ]
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