Innenausschuss im Bundestag: Behörden haben Spur von drei Gefährdern verloren

Innenausschuss im Bundestag Behörden haben Spur von drei Gefährdern verloren

Thomas de Maizière will die bekannten islamistischen Gefährder genauer überprüfen. Das kündigte er in einer Sitzung des Innenausschusses zum Fall Anis Amri an. Doch von drei Gefährdern fehlt derzeit jede Spur. mehr... Forum ]

Abschiedsrede von Joachim Gauck: Der ernüchterte Präsident

Abschiedsrede von Joachim Gauck Der ernüchterte Präsident

Nach fünf Jahren als Bundespräsident zieht Joachim Gauck Bilanz. Er bleibt Optimist und muss doch eingestehen: Das Land hat sich anders entwickelt als erhofft. Auch er selbst hat sich verändert. Von Florian Gathmann mehr... Video | Forum ]


Bundeswehr: Deutschland steigert Rüstungsausgaben um mehr als zehn Prozent

Bundeswehr Deutschland steigert Rüstungsausgaben um mehr als zehn Prozent

Die Bundeswehr investierte im vergangenen Jahr 5,1 Milliarden Euro - eine Steigerung um mehr als zehn Prozent. Vom gemeinsamen Nato-Ziel ist sie aber noch weit entfernt. mehr... Forum ]

Rechtsextremismus: Anklage gegen Betreiber von Hetzerportal "Altermedia"

Rechtsextremismus Anklage gegen Betreiber von Hetzerportal "Altermedia"

Sie hetzten gegen Ausländer und leugneten den Holocaust. Fünf Betreibern der inzwischen verbotenen Neonazi-Plattform "Altermedia" soll nun auf Betreiben der Bundesanwaltschaft der Prozess gemacht werden. mehr...


Wegen Stasi-Vergangenheit: Holm verliert auch seinen Posten an der Universität

Wegen Stasi-Vergangenheit Holm verliert auch seinen Posten an der Universität

Am Montag trat er als Staatsekretär in Berlin zurück. Nun verliert Andrej Holm wegen seiner Stasi-Vergangenheit auch seinen Arbeitsplatz an der Humboldt-Universität. mehr...

Ditib unter Spionage-Verdacht: Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Islamverband

Ditib unter Spionage-Verdacht Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Islamverband

Imame sollen in Deutschland Anhänger des in der Türkei als Staatsfeind geltenden Predigers Fethullah Gülen ausspioniert haben: Die Bundesanwaltschaft ermittelt deshalb gegen den Islamverband Ditib. mehr...


Rede in Dresden: Linken-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Höcke

Rede in Dresden Linken-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Höcke

AfD-Politiker Björn Höcke hat in einer Rede das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet. SPD, Linke und Zentralrat der Juden sind entsetzt. mehr...

Grünen-Urwahl: Özdemirs Wackelpartie

Grünen-Urwahl Özdemirs Wackelpartie

Die Grünen haben ihr Spitzenkandidaten-Duo bestimmt, das Ergebnis war extrem knapp. Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt könnten die Partei beflügeln - und konservativer machen. Drei Thesen zur Urwahl. Von Annett Meiritz mehr... Forum ]


NPD-Urteil: Eine Aufforderung an jeden

NPD-Urteil Eine Aufforderung an jeden

Wer die Entscheidung von Karlsruhe kritisiert, sollte bedenken: Menschenverachtende Einstellungen wären auch mit einem NPD-Verbot nicht aus der Gesellschaft verschwunden. Und auch jetzt müssen wir sie nicht hinnehmen. Ein Kommentar von Britta Kollenbroich mehr... Video | Forum ]

Abschiedsrede als Bundespräsident: Gauck fordert wehrhafte Demokratie

Abschiedsrede als Bundespräsident Gauck fordert wehrhafte Demokratie

Joachim Gauck sieht die Demokratie unter Beschuss: In seiner letzten Rede als Bundespräsident zieht er Bilanz - und sagt Deutschland große Anstrengungen voraus. mehr... Video | Forum ]

Kabinettsbeschluss: Bundestag wird am 24. September gewählt

Kabinettsbeschluss Bundestag wird am 24. September gewählt

Jetzt steht der Termin fest: Der neue Bundestag soll am 24. September 2017 gewählt werden. Das beschloss das Kabinett. mehr...

Scheidender Bundespräsident: Gaucks Abschiedsrede im Wortlaut

Scheidender Bundespräsident Gaucks Abschiedsrede im Wortlaut

"Mögen die Ängste uns auch begleiten: Wir lassen uns das Vertrauen zu uns selbst und zu unserer Demokratie nicht nehmen": Joachim Gauck hält im Schloss Bellevue seine letzte Rede. Lesen Sie hier das komplette Manuskript. mehr...

+++ Livestream +++: Bundespräsident zieht Bilanz

+++ Livestream +++ Bundespräsident zieht Bilanz

"Wie soll es aussehen, unser Land?": Bundespräsident Gauck hält die letzte Rede seiner Amtszeit - und bilanziert die vergangenen fünf Jahre. Sehen Sie hier den Auftritt im Livestream. mehr... Forum ]

Vorwurf der Bestechlichkeit: Regensburgs Oberbürgermeister verhaftet

Vorwurf der Bestechlichkeit Regensburgs Oberbürgermeister verhaftet

Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Regensburgs Oberbürgermeister, nun wurde Joachim Wolbergs festgenommen. Er soll Immobilienunternehmen bei städtischen Bauprojekten bevorzugt haben. mehr...

Spitzenkandidaten: Özdemir und Göring-Eckardt führen Grüne ins Wahljahr

Spitzenkandidaten Özdemir und Göring-Eckardt führen Grüne ins Wahljahr

Die Urwahl der Grünen ist entschieden: Die Parteibasis stellt Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir als Spitzenkandidaten-Team für 2017 auf. Das Ergebnis war extrem knapp. mehr... Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 18.1.2017

Newsblog Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 18.1.2017

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Heike Klovert mehr... Forum ]

Die Lage am Mittwoch Tag der Wahrheit für Cem Özdemir

Die Grünen küren ihr Spitzenkandidaten-Duo für die Bundestagswahl. Die Große Koalition berät über den Brexit. Und: Joachim Gauck zieht Bilanz. Die Lage am Morgen. Von Roland Nelles mehr... Forum ]

Streit um Überschuss: SPD will Nachtragshaushalt blockieren

Streit um Überschuss SPD will Nachtragshaushalt blockieren

Im Streit um die gut sechs Milliarden Euro, die Deutschland 2016 als Überschuss erwirtschaftet hat, stellt die SPD sich offen gegen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Die Genossen wollen den Nachtragshaushalt im Bundestag blockieren. mehr... Forum ]

NPD-Urteil: Narrenfreiheit für die Extremisten

NPD-Urteil Narrenfreiheit für die Extremisten

Das Bundesverfassungsgericht setzt statt eines Verbots auf die politische Bekämpfung der NPD. Diese Haltung ist nicht ohne Risiko. Ein Kommentar von Dietmar Hipp, Karlsruhe mehr... Video | Forum ]

Urteil in Karlsruhe: Sieg, geil!

Urteil in Karlsruhe Sieg, geil!

Sie feiern einen Sieg, der keiner ist: Die NPD fühlt sich trotz festgestellter Verfassungsfeindlichkeit vom Urteil in Karlsruhe bestätigt. Sie darf weiter hetzen, doch dass die Rechtsextremen vom Richterspruch profitieren, ist unwahrscheinlich. Von Max Holscher mehr...

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: NPD - verfassungsfeindlich, menschenverachtend, unbedeutend

Urteil des Bundesverfassungsgerichts NPD - verfassungsfeindlich, menschenverachtend, unbedeutend

Das Bundesverfassungsgericht hält die NPD für verfassungsfeindlich - und hat sie doch nicht verboten. Die Partei mit ihrem Vorsitzenden Frank Franz ist schlicht zu unbedeutend. Ein wegweisendes Urteil. Von Britta Kollenbroich, Karlsruhe mehr... Video | Forum ]

Update - der SPON-Wahltrend: Union stark, Rot-Rot-Grün schwächelt

Update - der SPON-Wahltrend Union stark, Rot-Rot-Grün schwächelt

Die Wochenumfrage von SPIEGEL ONLINE zeigt Veränderungen in der Wählergunst: Welche Parteien legen zu, welche verlieren? Erfahren Sie die aktuellen Ergebnisse - und stimmen Sie erneut ab. Von Christina Elmer und Annett Meiritz mehr...

Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot: Nicht mehr genug da zum Verbieten

Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot Nicht mehr genug da zum Verbieten

Die Karlsruher Richter verbieten die NPD nicht. Politik und Verbände reagieren niedergeschlagen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Rechtsextremisten feiern den Erfolg dagegen als "Sieg". mehr... Video ]

Eilmeldung zu NPD-Urteil SPIEGEL ONLINE passiert ärgerlicher Fehler

Wir haben heute fälschlicherweise gemeldet, das Bundesverfassungsgericht verbiete die NPD. Wie es zu dem Fehler kam, möchten wir hier erklären. mehr...

Anschlag in Berlin: Fall Amri soll von parlamentarischen Ermittlern untersucht werden

Anschlag in Berlin Fall Amri soll von parlamentarischen Ermittlern untersucht werden

Die Koalition will vorerst keinen Untersuchungsausschuss zum Berlin-Anschlag einsetzen. Stattdessen sollen Geheimdienstkontrolleure offene Fragen im Fall Amri klären. mehr...

Brexit-Verhandlungen: May will Parlament über EU-Deal abstimmen lassen

Brexit-Verhandlungen May will Parlament über EU-Deal abstimmen lassen

Großbritannien will den EU-Binnenmarkt verlassen: Das bestätigt Premierministerin May in ihrer Brexit-Rede. Erstmals kündigt sie an, das Parlament über das EU-Verhandlungsergebnis abstimmen zu lassen. mehr... Video | Forum ]

Entscheidung in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

Entscheidung in Karlsruhe Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden. mehr... Video ]

Urteil am Bundesverfassungsgericht: Was Sie über das NPD-Verbotsverfahren wissen müssen

Urteil am Bundesverfassungsgericht Was Sie über das NPD-Verbotsverfahren wissen müssen

Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD steht vor dem Ende: Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Wie realistisch ist ein Verbot? Welche Hürden gibt es? Die wichtigsten Fakten. Von Christina Hebel und Britta Kollenbroich mehr...

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.1.2017

Newsblog Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.1.2017

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Michael Kröger mehr... Forum ]

Erika Steinbach zu ihrem Fraktionsaustritt: "So ist nun die CDU von mir befreit"

Erika Steinbach zu ihrem Fraktionsaustritt "So ist nun die CDU von mir befreit"

Erika Steinbach hat die Unionsfraktion verlassen, dementiert aber einen Wechsel zur AfD. Im Bundestag hat die umstrittene Abgeordnete nun weniger Rechte - und einen Platz ohne Tisch und Telefon. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

EU-Parlament: Kleiner Präsident für Europas große Not

EU-Parlament Kleiner Präsident für Europas große Not

Der Präsident des Europaparlaments hat nur die Macht seiner Worte. Es ist ein Jammer, dass Martin Schulz' potenzielle Nachfolger nicht einmal diese nutzen wollen. Ein Kommentar von Peter Müller mehr... Forum ]