Fachleute der Bundeswehr wiesen nach SPIEGEL-Informationen schon im Sommer 2009 auf Probleme mit der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" hin. Auch bei der Zulassung soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben - Verteidigungsminister war zu diesem Zeitpunkt Karl-Theodor zu Guttenberg. mehr... [ Video | Forum ]
Lohnuntergrenzen, ja - einheitlicher Mindestlohn, nein. Bundeskanzlerin Angela Merkel wehrt sich weiter gegen ein bundesweites Gesetz zu dem Thema. Die CDU-Chefin erteilte entsprechenden Forderungen aus dem Arbeitnehmerflügel ihrer Partei eine Absage. mehr... [ Forum ]
Mehr Taschenkontrollen, mehr Sicherheitskräfte: Auf der Berliner Fanmeile zum Champions-League-Finale werden nach einer Terrorwarnung die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. CDU-Innenpolitiker Bosbach sagte, es gebe "konkrete Hinweise" auf verdächtige Personen, aber nicht auf mögliche Anschlagsziele. mehr... [ Video | Forum ]
Die SPD setzt Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen des gescheiterten "Euro Hawk"-Projekts stärker unter Druck: Der Minister müsse erklären, ob er das Problem nicht erkannt habe oder es vertuschen wollte, sagte Verteidigungsexperte Arnold. mehr... [ Video | Forum ]
Tausende Menschen wollen am Abend beim Public Viewing das Champions-League-Finale erleben. Doch jetzt gibt es eine Terrorwarnung: BKA-Präsident Ziercke hat die Innenminister nach SPIEGEL-Informationen alarmiert, bundesweit erhöhen Sicherheitsbehörden den Schutz der Veranstaltungen. Von Hubert Gude und Holger Stark mehr... [ Video | Forum ]
Wahlumfragen fast bis zur letzten Minute: Das ZDF will ein aktuelles "Politbarometer" noch drei Tage vor der Bundestagswahl veröffentlichen. Ab 2014 sollen die Wähler bei jeder Abstimmung bis kurz vor dem Wahltag befragt werden. Die ARD ist dagegen. mehr... [ Video | Forum ]
Reform ja, aber wie? Bund und Länder streiten, wie der Verfassungsschutz nach der Pannenserie in der NSU-Mordserie verbessert werden kann. Innenminister Friedrich (CSU) will mehr Macht für das Bundesamt, die Länderminister wehren sich gegen den Machtverlust. mehr... [ Forum ]
Das Kompetenzteam von Peer Steinbrück nimmt weiter Gestalt an: Mit Bayerns Landeschef Florian Pronold holt der SPD-Kanzlerkandidat einen weiteren früheren Kritiker der Agenda 2010 in seine Mannschaft. Er soll bereits am Montag vorgestellt werden. mehr... [ Forum ]
Der Verteidigungsminister und das abgestürzte "Euro Hawk"-Projekt: Thomas de Maizière will an seinem Zeitplan für die Aufklärung der Millionen-Rüstungspleite festhalten. Aber auch in der Koalition wird vermutet, dass er am Ende doch ein Bauernopfer bringen muss. Von Severin Weiland mehr... [ Video | Forum ]
Es ging um seine Pflichten und seine Qualifikation - fünf Stunden lang musste sich Klaus Wowereit den Fragen des Flughafen-Untersuchungsausschusses stellen. Doch den Abgeordneten gelang es nicht, den Regierenden Bürgermeister in Widersprüche zu verwickeln. Fragen blieben trotzdem offen. Von Michael Kröger mehr... [ Forum ]
Der Göttinger Politologe Franz Walter soll als unabhängiger Wissenschaftler den Einfluss von Pädophilen-Befürwortern bei den Grünen untersuchen. Das sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke SPIEGEL ONLINE. mehr...
Es ist eine Art Antrittsbesuch: Der neue chinesische Ministerpräsident Li Keqiang reist erstmals nach Berlin. Er trifft sich mit der Kanzlerin sowie mit der SPD-Spitze. Neben wirtschafts- und sicherheitspolitischen Themen dürfte auch die Menschenrechtslage in China zur Sprache kommen. mehr... [ Forum ]
Es ist ein neuer Tiefpunkt in der zerstrittenen Jüdischen Gemeinde zu Berlin: Im Gemeindeparlament kam es am Abend zu einer Prügelei, Mitglieder und Unterstützer von Vorstand und Opposition gingen aufeinander los und beschimpften sich wüst. Die Polizei musste die Auseinandersetzung schlichten. mehr...
Hat Thomas de Maizière das gescheiterte Millionenprojekt "Euro Hawk" zu spät gestoppt? Nein, sagte er jetzt im Deutschlandfunk, Probleme bei derartigen Vorhaben seien normal: "Wenn wir jedes Mal gleich die Reißleine ziehen würden, hätten wir gar keine Rüstungsprojekte." mehr... [ Video | Forum ]
Keine Perspektive, Stress, mies bezahlte Jobs - geht es den jungen Menschen in Deutschland so schlecht wie Piraten-Frau Katharina Nocun öffentlich beklagt? Nein! Jammern und Twittern hilft nicht gegen Generationenfrust. Ein Gastbeitrag von Katrin Albsteiger, CSU mehr... [ Forum ]
Der Besitz von Cannabis ist in Deutschland generell verboten. Der Besitzer von kleinen Mengen geht jedoch straffrei aus. Die Toleranzgrenze ist jedoch von Bundesland zu Bundesland verschieden - das soll sich nun ändern. mehr... [ Forum ]
Die Protestpartei verliert an Zustimmung: Die Euro-Skeptiker der Alternative für Deutschland können laut einer Umfrage nur noch mit zwei Prozent Zustimmung rechnen. Auch die Piraten rutschen ab. Profiteure sind die Sozialdemokraten. mehr... [ Video | Forum ]
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