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18.04.2002
 

Volksverhetzung

Aufruf zum Israel-Boykott

"Don't buy Jewish", schrieb der Chefredakteur des Coburger Szene-Magazins "Kult". Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Coburg – Was hat sich der Chefredakteur Mario Dultz nur gedacht, als er den Leitartikel für die April-Ausgabe des Szene-Magazins schrieb? Er wollte "ganz bewusst provozieren“, sagte er der "Neuen Presse“. Nun muss er seine Gründe dem Coburger Oberstaatsanwalt Anton Lohneis erläutern. Denn der ermittelt seit kurzem gegen Dultz wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

In der aktuellen Ausgabe des Blattes rief Dultz zum Boykott jüdischer Produkte auf: "Ich ziehe jetzt die Konsequenzen! Bis sich die Juden wieder vernünftig verhalten, so dass die Palästinenser eine Chance bekommen, sich auch vernünftig zu verhalten, kaufe ich keine Produkte mehr aus dem Nahen Osten (z.B. Ananas, Kiwis und Erdbeeren)." Sein abschließender Appell lautete: "Vielleicht machen ja ein paar mit. Don't buy Jewish! Free Palästina!"

Mit seinem Artikel wollte er den Nahostkonflikt in "die Köpfe der Leute" bringen, erläuterte Dultz seinen Text gegenüber der "Neuen Presse". Zwar räumte er ein, dass seine Provokation "zu hart" war. Aber er habe doch die englische Sprache benutzt, und die ließe auch die Übersetzung "kauft nicht jüdisch" zu. Gegenüber SPIEGEL ONLINE ergänzte er, dass der Artikel Teil einer Kampagne gewesen sei. Das Szene-Magazin hatte im gleichen Zeitraum zu einer Unterschriftenkampagne "Nein dem Krieg, nein dem Terror" aufgerufen. Darin fordern die Initiatoren die israelische und palästinensische Seite gleichermaßen auf, die Unoresolution ernst zu nehmen.

Inwieweit der Tatbestand der Volksverhetzung gegeben ist, wird der Coburger Oberstaatsanwalt in den nächsten vier bis sechs Wochen klären. Erst wenn er auch Dultz gesprochen habe, wolle er entscheiden, ob er Anklage erhebe, sagte er.

Mit der Parole "Kauft nicht bei Juden" hatte die NSDAP am 1. April 1933 zum Boykott jüdischer Geschäfte aufgerufen. Mit diesem Tag begann die Verfolgung der jüdischen Bevölkerung in Deutschland.

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