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Demonstrationskultur in Berlin

Kuhtreiber statt Kriegstreiber

Von Markus Deggerich

Auch am zweiten Tag stieß der Bush-Besuch auf Protest in der Hauptstadt. Doch nach Auseinandersetzungen in der ersten Nacht überwog am Donnerstag die Phantasie.

Berlin - Ursula Peters stirbt einsam. Ein als "Massensterben" angekündigter Protest zum Besuch von US-Präsident George W. Bush musste am Donnerstag in Berlin mangels Masse ausfallen. Statt der angekündigten 400 Mitglieder der Globalisierungskritiker Attac verlief sich nur eine einzige Demonstrantin zum Adenauer Platz in Berlin-Charlottenburg.

Peters ist mit ihren 67 Jahren eine Veteranin der Friedensbewegung. Allein simulierte sie unter den Augen von rund 20 Polizisten und eben so vielen Journalisten für etwa eine Viertelstunde auf einem weißen Bettlaken den eigenen Tod. An solchen aus der Zeit des Vietnamkrieges stammenden Protestformen gebe es offenbar kein Interesse mehr, sagte Peters ernüchtert nach ihrer Wiederauferstehung. "Wir sind heute nicht betroffen genug", stellte sie fest.

Der zweite Tag des Bush-Besuchs in Berlin verlief relativ ruhig. Zwar zeigten Friedensgruppen und Globalisierungskritiker erneut Flagge, um ihre Proteste gegen die US-Außen- und Wirtschaftspolitik fortzusetzen. Die Teilnehmer gingen aber nervös in den letzten Bush-Tag, nachdem es in der Nacht zuvor zu schwerem Polizeieinsatz gekommen war. Eine für Donnerstagnachmittag geplante Demonstration auf dem Boulevard Unter den Linden unter dem Motto "Gegen den Krieg und die Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten" wurde abgesagt.

Eine kleinere Gruppe von Demonstranten versuchte wiederholt, das Regierungsviertel zu erreichen und die Absperrungen zu durchbrechen, wurde aber von der Polizei daran gehindert. Etwa 300 Gegner der US-Außenpolitik blockierten den S-Bahnhof Alexanderplatz in der Innenstadt. Während der Blockade konnten die Züge nicht mehr fahren. Sie mussten vor dem Bahnhof halten. Der Bahnhof wurde gesperrt und von der Polizei geräumt. Auf Transparenten forderten die Demonstranten: "Bush, geh nach Hause!"

Spiel mir das Lied vom Tod

Der ging zwar nicht nach Hause, aber als er nach Moskau abgeflogen war, erklang im Prenzlauer Berg die die Filmmusik von "Spiel mir das Lied vom Tod." Rund 2000 Menschen zogen von dort friedlich unter dem Motto "Kuhtreiber statt Kriegstreiber" durch die Mitte Berlins bis zur Humboldt-Universität am Boulevard Unter den Linden. Der Marsch wurde von einem starken Polizeiaufgebot begleitet. Einige Teilnehmer waren als Cowboys und Cowgirls oder Indianer verkleidet. "Der große Treck gegen den Texaner und seinen Steigbügelhalter Coloured Hair Schroeder" war auf Plakaten zu lesen. "Zerbeißt die Brezel des Bösen", forderten die Demonstranten, die tanzend und singend durch die Hauptstadt zogen. Unter den Linden wurden sie von starken Sondereinheiten erwartet. Doch der einsetzende Regen kühlte die Gemüter und sorgte dafür, dass sich die Menge nach Ende der Veranstaltung bald zerstreute.

Bei Auseinandersetzungen kurz nach der Ankunft von US-Präsident George W. Bush in Berlin waren in der Nacht zu Donnerstag noch 44 Polizisten verletzt worden. 58 Personen wurden festgenommen und mehrere Strafverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstands und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

Bei der Abschlusskundgebung einer Demonstration unter dem Motto "Wir wollen Ihre Kriege nicht, Herr Bush" mit 20.000 Teilnehmern, war es in der Nacht zu Prügeleien gekommen. Aus einer Gruppe von 150 Vermummten wurden Steine und Flaschen in Richtung Polizei geworfen, die setzte daraufhin Schlagstöcke und später auch Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein. Die Scheiben eines Kaufhauses und einer Bankfiliale gingen zu Bruch.

Von 44 verletzten Beamten konnten nach Polizeiangaben 40 nach Behandlung ihren Dienst fortsetzen. Neben den 59 Festnahmen seien 210 Demonstranten vorübergehend festgehalten, nach kurzer Zeit aber wieder freigelassen worden. Messer, Reizgas-Sprühdosen und Plakate mit verfassungsfeindlichen Aufschriften wurden sichergestellt. Die Greif-Kommandos der Polizei gingen äußerst rigoros vor, auch Journalisten durften sich nicht frei bewegen und wurden sowohl von Polizisten als auch Demonstranten behindert. Ein Mitarbeiter von SPIEGEL TV erlitt Schürfverletzungen an der Stirn, einem Redakteur von SPIEGEL ONLINE wurde ins Gesicht gespuckt.

Hochgradig pervers

Der Leiter des Führungsstabes der Polizei, Alfred Markowski, ortete vor allem "erlebnishungrige Jugendliche", die die Auseinandersetzung mit der Polizei gesucht hätten, während die Demonstration an sich friedlich verlaufen war. Deshalb kritisierten die Organisatoren der friedlichen Demonstration vom Bündnis "Achse des Friedens" das Vorgehen der Polizei. Ohne Rücksprache mit den Veranstaltern hätten die Einsatzkräfte die Schlossbrücke abgeriegelt und damit die Strecke der Kundgebung verkürzt, sagte Sprecher Philipp Hersel von Attac. Provokationen durch Flaschenwürfe seien nur von einzelnen Demonstrationsteilnehmern ausgegangen. "Die Polizisten sind durch Gruppen friedlicher Demonstranten im Lustgarten gepflügt, was die Leute in Hysterie versetzt hat." Ein Gespräch zwischen Polizei und Veranstaltern sei nicht mehr möglich gewesen.

Während sowohl Bush als auch Kanzler Schröder das Recht auf Versammlung und Demonstration als demokratisch verteidigten, wenn es friedlich bleibe, ließ sich Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt zu der Äußerung hinreißen, die Demonstrationen seien "hochgradig pervers".