Nitrofen-Skandal

Heiße Luft gegen Künast

Von Nicole Janz

Seitdem der Nitrofen-Skandal öffentlich geworden ist, will die Union der Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) einen Strick daraus drehen. Am Mittwoch gipfelte das in einer hitzigen Debatte im Bundestag - bei der die Union kaum Argumente hatte.

Die Union schimpfte über Verbraucherschutzministerin Renate Künast - doch die war nicht da.

Berlin - In der Aktuellen Stunde schritt einer nach dem anderen aus der Unionsfraktion zum Pult und legte los - in der Hoffnung, ein paar Wahlkampfpunkte zu sammeln. "Es ist unerträglich, wie Künast von eigenen Fehlern ablenkt und andere an den Pranger stellt", echauffierte sich der CSU-Politiker Albert Deß. Und fragte sinnig: "Was nun, Frau Künast?"

Sein Kollege Max Straubinger (CSU) legte nach: "Die Regierung hat bei der Bewerkstelligung der Krise versagt!" Wer nur einseitig auf die Lagerhalle in Malchin als Quelle der Verseuchung setze, trage Scheuklappen bei der Aufklärung.

Dabei hatte der Parlamentarische Staatssekretär im Verbraucherministerium, Matthias Berninger, in einer Fragestunde kurz zuvor genau dies angesprochen. Zwar stamme bis jetzt jedes vergiftete Getreidekorn aus der Lagerhalle in Malchin, in der zu DDR-Zeiten Pflanzenschutzmittel aufgewahrt wurden. "Trotzdem verfolgen wir auch jede weitere Spur", so Berninger.

Kaum stichhaltige Argumente hatte auch CDU-Agrarexperte Heinrich-Wilhelm Ronsöhr. "Wenn die Feuerwehr bei einem Brand so lange bräuchte, wie das Verbraucherschutzministerium bei der Aufklärung, wäre Deutschland abgebrannt", polterte er. Künast habe in eineinhalb Jahren nach der Rinderseuche BSE keine Änderung gebracht. "Ich forderte Frau Künast auf, Schritte für den Verbraucherschutz einzuleiten."

Damit allerdings lieferte er der Regierung ihr Argument. Denn es sind die Unions-geführten Länder, die das Verbraucherschutz- und Verbraucherinformationsgesetz im Bundesrat blockieren. "Da zeigt sich genau die Heuchelei der Union", sagte die Günen-Agrarexpertin Ulrike Höfken. Die SPD-Abgeordnete Christel Deichmann fügte hinzu: "Die Union will nur Honig aus dem Skandal saugen."

Zudem könnte Künast gar nicht so durchgreifen, wie Ronsöhr und teilweise auch sie selbst es gern hätten - viele Zuständigkeitsbereiche liegen bei den Ländern.

Die Angriffe der Union schienen Ministerin Künast indes kalt zu lassen - sie war nicht zur Aktuellen Stunde erschienen.

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