Neue Vorwürfe

Scharping soll Einkünfte verschwiegen haben

Gegen Rudolf Scharping werden neue Vorwürfe erhoben: Der gerade aus dem Amt des Verteidigungsministers Entlassene soll die von seinem PR-Berater Moritz Hunzinger gezahlten Honorare entgegen der Vorschrift nicht beim Bundestagspräsidenten angegeben haben.

REUTERS

Rudolf Scharping

Hamburg - Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) habe dies bei einer Überprüfung festgestellt, berichtete das Magazin "Stern" in seiner Online-Ausgabe. Thierse habe Scharping in einem Brief aufgefordert, das Versäumnis binnen vier Wochen zu erklären.

Scharping hatte zuvor eingeräumt, von der Frankfurter PR-Beratung Hunzinger im Jahre 1998 einen Betrag von 80.000 Mark und im folgenden Jahr weitere 60.000 Mark erhalten zu haben. Die 80.000 Mark bezeichnete er als Voraushonorar für eine spätere Veröffentlichung seiner Memoiren, die 60.000 Mark als Honorar für drei Vorträge in den Jahren 1996 bis 1998.

Bundesminister dürfen per Gesetz keine Nebeneinkünfte haben. Für Bundestagsabgeordnete gibt es die Vorschrift, dass Honorare aus Vortragstätigkeiten dem Bundestagspräsidium gemeldet werden müssen, sofern sie 2500 Euro im Monat oder 15.500 Euro im Jahr überschreiten.

Scharping hat nun bis zum 14. August Zeit, sich gegenüber Thierse zu äußern. Sollte Thierse eine Pflichtverletzung feststellen, würde dies in einer Drucksache des Bundestages veröffentlicht. Weitere Sanktionen sind in solchen Fällen nicht vorgesehen.

"Kein böses Wort über Schröder"

Der geschasste Scharping hat unterdessen angekündigt, sich weiter für die SPD engagieren zu wollen. "Ich war nie der Meinung, dass man für seine sozialdemokratischen Grundüberzeugungen ein Amt benötigt", sagte Scharping der "Bild"-Zeitung. Er wolle dazu beitragen, dass die SPD in Deutschland "wirtschaftliche Leistungen und soziale Gerechtigkeit zusammenhalten kann".

Kommende Woche wolle er in seinem Wahlkreis Termine wahrnehmen, kündigte Scharping an. Danach sei ein kurzer Urlaub mit Freunden unter anderem auf Mallorca geplant.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der ihn fallen lassen hatte, kritisierte er nicht. "Sie werden von mir kein böses Wort über Gerhard Schröder hören", sagte Scharping. "Wirklich schmerzhaft" sei es jedoch für ihn, dass er nicht mehr für die Menschen in der Bundeswehr arbeiten könne. "Sie sind mir in den vergangenen vier Jahren sehr ans Herz gewachsen. Auch in der Bundeswehr habe ich viele echte Freunde gefunden. Ich bin auch stolz darauf, dass die Erneuerung der Bundeswehr erheblich vorangeschritten ist und auch international große Anerkennung findet", sagte Scharping.

Scharping räumte jedoch ein, dass er sich auch über eigene Fehler im Amt des Verteidigungsministers ärgere. "Aber ich habe mit meinen Mitarbeitern und Soldaten auch viel erreicht", sagte der Ex-Minister.

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten: