Haben der Arbeitslosigkeit den Kampf angesagt: VW-Manager Hartz und Kanzler Schröder
Berlin - "Die individuellen Kürzungen werden so wirksam sein, dass man generelle Kürzungen nicht braucht", sagte ein Kommissionsmitglied dem Berliner "Tagesspiegel" nach der Sitzung am Dienstagabend mit Bundeskanzler Gerhard Schröder. Dies sei mittlerweile Konsens in dem Gremium. Wer nicht bereit sei, für einen Arbeitsplatz umzuziehen oder nach einer bestimmten Frist einen Job bei einer Leiharbeitsfirma anzunehmen, müsse mit deutlichen Einschnitten rechnen.
Das Treffen der Kommission mit dem Kanzler war ohne nach außen hin erkennbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Schröder gab sich dennoch optimistisch. Er glaube daran, dass sich das unabhängige Gremium auf einen "konsensualen Bericht" einige. Auch der Kommissionsvorsitzende Peter Hartz, der dem Kanzler den Zwischenstand erläuterte, zeigte sich zuversichtlich, dass das Gremium bis zum 16. August einen "einvernehmlichen Bericht" werde vorlegen können.
Bei der der umstrittenen Förderung des Niedriglohnbereichs zeichnet sich nach Angaben der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" ein Kompromiss ab. Die Förderung solle sich nur auf die steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen konzentrieren. Damit sollten rund 3,5 Millionen schwarz arbeitende Haushaltshilfen gedrängt werden, eine "Ich-AG" zu gründen. Diese Ein-Personen-Unternehmen sollten pauschal zehn Prozent Steuern auf ihre Einnahmen zahlen. Kommissionsmitglied Isolde Kunkel-Weber sagte, das Thema werde in einer Sondersitzung der Kommission am 31. Juli noch einmal behandelt. Das Vorstandsmitglied der Gewerkschaft ver.di hatte Bedenken gegen die Anhebung der Verdienstgrenzen bei geringfügiger Beschäftigung von 325 auf 500 Euro geäußert.
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