• Nachrichten
• > Politik
• > Deutschland

Die PDS am Tag danach

Marx and more

Von Markus Deggerich

Was trieb Gregor Gysi zum Rücktritt? Neue Stasi-Akten seien es nicht, erklärt Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit. Umso größer ist das Rätselraten in der PDS. Noch wollen die Postsozialisten den Verlust ihres Frontmannes nicht wahrhaben und sind sauer: Sie müssen laufen lernen ohne ihren Vortänzer.

!G;1;l>Berlin - Es war fast wie früher, als man in den Pressemitteilungen sozialistischer Größen zwischen den Zeilen die eigentliche Botschaft zu entziffern suchte. "Nur ein Gregor Gysi konnte eine solche Entscheidung treffen", lautet die hilflose Erklärung der PDS-Parteichefin Gabi Zimmer. Ratlos versucht sie auch am Donnerstag immer noch "zu übersetzen" warum der Berliner Wirtschaftssenator ausgerechnet an diesem Punkt aufgegeben hat.

Dass der PDS-Politikclown seine Verwicklung in die Bonusmeilen-Affäre als so unverzeihlichen Fehler betrachtete, der ihn zum Rücktritt zwang, können selbst seine Parteifreunde schwer begreifen. Die Galionsfigur der PDS hat im Laufe ihrer wechselvollen Karriere ganz andere Stürme überstanden. Jeder, der ihn beispielsweise mit IM-Vorwürfen in Verbindung brachte, wurde mit Klagen und Gegendarstellungen überzogen. Hinter vorgehaltener Hand tuscheln jetzt die Genossen: Er habe nur auf die Chance gewartet, doch noch auszusteigen aus der Sysiphusarbeit des Wirtschaftssenators in der "hoffnungslosen" Stadt Berlin. Und natürlich lasse ein Gysi nicht die Chance verstreichen, sich dabei noch mal "moralisch zu erhöhen".

Immer öfter hatte er geklagt über das Arbeitspensum. "Man geht mit drei Problemen in eine Besprechung und kommt mit vier neuen wieder raus", hatte er noch jüngst seinen Job beschrieben. PDS-Geschäftsführer Dietmar Bartsch klagte, er erkenne den alten Gysi nicht mehr: "Das Glas Wein am Abend wurde ersetzt durch Aktenstudium bis spät in die Nacht."

Jetzt hat er hingeschmissen. Und die seit knapp sieben Monaten amtierende rot-rote Berliner Landesregierung bemüht sich um Schadensbegrenzung. Nach einer Sondersitzung des Senats betonte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Donnerstag: "Von einer Krise des rot-roten Senats kann keine Rede sein."

Der Regierungschef, der aus seinem Urlaub in Griechenland nach Berlin geeilt war, kündigte eine zügige Neubesetzung des Wirtschaftsressorts an. Das Vorschlagsrecht für einen neuen Kandidaten hat die PDS. Die Neubesetzung müsse aber mit ihm abgesprochen werden. Die Neuwahl soll am 29. August in der ersten turnusgemäßen Sitzung des Parlaments erfolgen.

Doch mehr als die Nachfolge beschäftigt das politische Berlin die Frage, warum Gysi aufgegeben hat. Als der Immunitätsausschuss des Bundestages 1998 nach sechsjähriger Arbeit erklärte, er halte eine inoffizielle Stasi-Mitarbeit (IM) Gysis für erwiesen, zuckte Gysi mit keiner Wimper und blieb Abgeordneter. Deshalb mag die Opposition nun gar nicht glauben, dass der streitbare Jurist jetzt bei dem vergleichsweise harmlosen Delikt, als unberechtigter Billigflieger ertappt worden zu sein, die Waffen streckt. Der Berliner FDP-Chef Günter Rexrodt und Grünen-Fraktionssprecherin Sibyll Klotz sprachen unverblümt aus, Gysi fürchte weitere Enthüllungen auf Grund der erneuten Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit durch die Birthler-Behörde.

Merkwürdige Koinzidenz

Es sei eine merkwürdige Koinzidenz, dass Gysi - völlig überraschend für Freund und Feind - seinen Rücktritt vier Stunden später erklärt, nachdem die Stasi-Unterlagen-Behörde ihr neuestes Gutachten zu den Berliner Senatoren abgeliefert hat, hieß es. Doch dem trat Wowereit entgegen. Die Überprüfung möglicher Stasi-Kontakte der Berliner Senatoren sei ihm am Mittwoch zugegangen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. Auch nach intensiver Recherche der Stasi-Aktenbehörde habe sich die Erkenntnislage seit Mitte der 90er Jahre nicht verändert.

Für die Linkssozialisten ist der Verzicht Gysis ein herber Verlust. Wie kein anderer PDS-Politiker prägte der rhetorisch brillante und witzig-schlagfertige Jurist das Gesicht der Partei im Osten wie im Westen der Republik. Nach dem Untergang der alten SED-Nomenklatura richteten sich beim Parteitag im Dezember 1989 alle Hoffnungen der SED-Mitglieder auf den bis dahin unbescholtenen Rechtsanwalt. Ohne Gysi wäre die SED aufgelöst worden. So übernahm er die schwierige Aufgabe, die verkrustete Kaderpartei in eine demokratische Oppositionspartei zu wandeln und für den Westen zu öffnen.

Nach der Wiedervereinigung errang Gysi 1990 im Berliner Bezirk Marzahn-Hellerdorf das einzige Direktmandat der PDS für den Bundestag. Zunächst als Chef der PDS-Bundestagsgruppe, führte Gysi von 1994 bis 2000 die Bundestagsfraktion. Den Vorsitz der Partei legte er allerdings schon 1993 nieder, der ewigen Flügelkämpfe zwischen Reformern und Alt-Kadern in der Partei müde. Aus der gleichen Verbitterung über die anhaltenden Auseinandersetzung mit Ewig-Gestrigen verkündete Gysi im April 2000 bereits seinen totalen Rückzug aus der Politik und legte im Oktober 2000 den Fraktionsvorsitz nieder.

Berlin schmeichelte ihm

Seiner Entscheidung wurde er durch den Bruch der Großen Koalition in Berlin untreu. Dem heftigen Werben seiner Partei nachgebend, erklärte sich Gysi im Sommer 2001 bereit, als Spitzenkandidat in den Berliner Wahlkampf zu ziehen. Regierender Bürgermeister wollte er werden. Ihm schmeichelte die Vorstellung, ausgerechnet in der ehemals geteilten Stadt mitregieren zu können. Auch die Angstkampagnen von CDU und FDP gegen die roten Socken in der Ex-Frontstadt forderten ihn erst recht heraus. Zwar war die PDS schon in einigen Ost-Ländern längst koalitionsfähig. Aber in der Symbolstadt Berlin an das Ruder zu kommen, wertete auch Gysi noch mal als besonders Zeichen und Aufbruch der PDS gen Westen.

Keiner könne wie er Brücken bauen und die innere Einheit der Stadt vollenden, behauptete der PDS-Politiker von sich. Nach den erfolgreichen rot-roten Koalitionsverhandlungen bekleidete Gysi erstmals ein Regierungsamt: Als erster Wirtschaftsminister der PDS überhaupt wurde er am 17. Januar als Wirtschaftssenator der Hauptstadt vereidigt.

In den kurzen sechs Monaten seiner Amtszeit avancierte Gysi auch zum gefragten und geschätzten Gesprächspartner von Wirtschaftsfunktionären und Industriellen. Ihm ging es immer um mehr, als nur sozialistische Politik. Er brauchte das Scheinwerferlicht, das ihm die PDS, deren schlichte Existenz viele als Provokation empfinden, garantierte. Gysi war Marx and more. Doch in der von einem 42-Milliarden-Euro-Schuldenberg belasteten Stadt konnte auch der wortgewandte Gysi keinen Aufschwung zu mehr Arbeitsplätzen und Wirtschaftkraft herbei reden.

Deshalb werfen ihm jetzt nicht nur die politischen Gegner, sondern auch der Regierungspartner SPD vor, aus der Verantwortung geflohen zu sein. "Im Stillen zu wirken und eine Verwaltung umzubauen, das ist Kärrnerarbeit. Dafür fehlt ihm der lange Atem", kritisiert am Donnerstag SPD-Landeschef Peter Strieder ungewöhnlich scharf. Statt der "Mühen der Ebenen" liebe Gysi das Scheinwerferlicht der Talkshows mehr: "Gysis Presseerklärung zeugt von großer Selbstverliebtheit."

Aber hinter dem heftigen Angriff steckt auch Kalkül. Der Abgang Gysis ist auch ein Problem für die SPD. Ohne den Medienstar fällt ihnen die Rechtfertigung für das "rot-rote" Projekt schwerer. Gysi war ein tragende Säule im Kabinett Wowereits. Mit Gysi als Vormann ließ sich die PDS besser als "koalitionsfähig" verkaufen.

Deshalb bangt auch die Bundes-PDS, in den Umfragen knapp an der Fünf-Prozent-Hürde, um ihr Ziel "Wiedereinzug in den Bundestag". Durch die neue Aufteilung der Wahlkreise hat sie nur noch zwei Direktmandate ganz sicher. Deshalb muss sie über fünf Prozent kommen, was ohne Gysi, der über alle Grenzen hinweg Punkte sammeln konnte, deutlich schwerer wird. Schon beschwört der Fraktionsvorsitzende Roland Claus die Solidarität des Genossen: "Gysi wird im Wahlkampf eine aktive Rolle übernehmen". Auch Zimmer zeigt sich am Donnerstag weiter verstimmt über den Rücktritt Gysis ausgerechnet gut sieben Wochen vor der Bundestagswahl: "Ich bin sauer und auch etwas traurig." Denn noch hat die PDS nicht laufen gelernt ohne ihren Star.

Für den 22. September hatte die PDS-Führung die Zielmarke "sechs plus" ausgegeben. Dafür sind rund 25 Prozent der Stimmen im Osten und zwei Prozent im Westen notwendig. Zimmer spürt, dass die Basis sauer ist über den unverständlichen Abgang Gysis und gibt trotzig die Parole aus: "Jetzt erst recht!"