Gefahrenpotenzial: Das AKW in Biblis
Berlin – Bund und Länder würden das weitere Vorgehen "möglichst im Konsens" untereinander abstimmen und dann mit den Kraftwerksbetreibern erörtern, sagte der Sprecher des Bundesumweltministeriums, Michael Schroeren. Das Ministerium hatte den Ländern ein Gutachten zur Verwundbarkeit der einzelnen Reaktoren bei Anschlägen übergeben. Die Untersuchung ist vertraulich, Details wurden nicht bekannt. Umstritten ist, ob Bund, Länder oder Betreiber eventuelle Sicherheits-Nachrüstungen bei den Meilern zahlen müssten.
Vor dem Treffen hatten die unionsgeführten Länder Bayern, Baden-Württemberg und Hessen vom Bund ein Konzept für den Schutz der Meiler vor Terrorangriffen gefordert. Der Bund solle unter anderem die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr klären.
Mögliche Einsätze der Bundeswehr zum Schutz der Reaktoren seien nicht Teil der Untersuchung gewesen, betonte Schroeren. Das Gutachten habe sich lediglich mit den theoretischen Folgen eines Terrorangriffs aus der Luft befasst. Bund und Länder seien sich sich einig, die Untersuchung weiter vertraulich zu behandeln. Damit solle verhindert werden, "dass diese Informationen von potenziellen Tätern für kriminelle Handlungen missbraucht werden können", sagte Schroeren.
Bayern und Baden-Württemberg hatten den Bund vor dem Treffen gewarnt, sich aus seiner Verantwortung für die Sicherheit der Atomkraftwerke zurückzuziehen. Diese Aufgabe dürfe nicht den Ländern und den Betreibern überlassen werden. Nach früheren Angaben von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sind die Reaktoren unterschiedlich geschützt.
An dem Treffen in Berlin hatten Landesvertreter aus Baden- Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein teilgenommen. In diesen Bundesländern werden die 19 deutschen Atomkraftwerke betrieben.
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