Von Markus Deggerich
Macht macht einsam: Gerhard Schröder
Berlin - Er ist ganz unten, im Keller. Der Bundeskanzler betritt über die Tiefgarage die SPD-Zentrale in Berlin, um den wartenden Journalisten auszuweichen, die auf Erklärungen des Parteichefs warten für das Wahldebakel vom Sonntag. Erklärungen sucht der Kanzler auch und findet dafür viele Worte, aber ein paar Bilder sagen am Tag danach etwas mehr über die Verfassung der Galionsfigur und ihrer Umgebung.
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement kommt ruhigen Schrittes durch den Haupteingang. Im Fahrstuhl posiert er noch für die Fotografen, lässig an die Wand gelehnt. Dann geht es aufwärts mit ihm Richtung Präsidiumssitzung. Für seine Politik gibt es nun Rückenwind, der Zwang zu Kompromissen mit der Union kommt ihm gelegen. Alle anderen SPD-Granden nahen an diesem Tag als schwankende Gestalten, wortkarg, mit ernster Miene.
Clement kann nichts passieren. Würde der Druck auf Schröder zu groß, wäre er der Übergangskandidat in einer Großen Koalition. Hält Schröder an der Macht fest, muss er Clements Kurs folgen, denn nun gibt's keine Ausrede mehr: Ihr werdet Reformpartei sein, oder nicht mehr sein.
So sind es auch die Worte "Clement" und "Reformen", die Schröder am Nachmittag am häufigsten in den Mund nimmt. Auf Trost, Zuspruch und Erklärungen mussten die geschlagenen Anhänger lange warten. Fast 21 Stunden dauerte es, bis Gerhard Schröder am Montag endlich sein Schweigen brach und öffentlich zum Wahl-GAU Stellung nahm. "Eine der bittersten Niederlagen für die SPD, die ich jedenfalls erlebt habe", verkündete der Kanzler gleich zu Beginn mit Leichenbittermiene. Und ungefragt fügte er auch gleich hinzu: die Hauptverantwortung dafür trage die Bundespolitik, "und damit auch ich".
Am Morgen nach dem SPD-Debakel in Hessen und Niedersachsen machten schon erste Rücktrittsgerüchte im Berliner Regierungsviertel die Runde. Gleich zwei Mal wurde der Beginn der SPD-Präsidiumssitzung verschoben. Regierungssprecher Bela Anda sah sich prompt zum Dementi genötigt: Personelle Konsequenzen im Kabinett stünden nicht an. So ganz trauen mochten auch danach Verunsicherte in den eigenen Reihen der simplen Erklärung für die Verschiebung nicht, wonach Schröders Maschine wegen heftigen Schneetreibens in Hannover nicht starten konnte. Sein einstiger Musterschüler Sigmar Gabriel jedenfalls blieb mit dieser Erklärung gleich ganz in Hannover. Für ihn führt zurzeit kein Weg nach Berlin, er will Partei- und Fraktionschef in Niedersachsen werden, die Mühen der Ebene druchschreiten.
Kein Rücktritt
Der Kanzler selbst erreichte nach einer Fahrt durch das am Sonntag politisch abgebrannte Schröder-Land mit der Bahn das für ihn ebenso eisige Berlin. Als er um kurz nach halb drei vor die Presse trat, stellte Schröder auch selbst noch einmal klar: Nein, an einen Rücktritt denke er nicht. Denn das wäre ja Flucht, und das sei noch nie seine Sache gewesen. Die Flucht nach vorn, die versucht er dann doch. Denn eher matt fiel die Erklärung für die Ursache der Schlappen aus: Die Vielstimmigkeit im eigenen Lager habe sicher geschadet. Und die SPD habe es auch nicht geschafft, den Menschen die Notwendigkeit von Reformen zu erklären. Richtig überzeugend konnte Schröder auch nicht sagen, wie das ab sofort anders werden soll: "Dafür gibt es kein Patentrezept."
An seine eingeschränkten neuen Regierungsbedingungen hat sich Schröder offenbar schon gewöhnt. Dass die Union nun in vielen Fragen ein wichtiges Wort mitredet, ist ihm klar. Schon bevor Rot-Grün künftig eigene Gesetze präsentiere, sei die Opposition zur Mitarbeit eingeladen, ließ er wissen. Auffällig war beim Auftritt des Kanzlers dann das wiederholte Lob für seinen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, gegen den sich viele in der SPD und den Gewerkschaften gerade richtig warm laufen. Clement müsse mit seinen Plänen nach Kräften unterstützt werden. Und ein neues Logo hat er dafür auch schon parat: 2003 sei das Jahr der Reformen. Eine vierseitige Erklärung des Präsidiums lässt er dann verteilen, die jedoch über bereits Bekanntes nicht hinausgeht und wenig Konkretes bietet.
Schwere Beben
Denn der SPD stehen schwere innere Beben bevor. Auf dem neuen SPD-Topf steht zwar Reformen, was aber da hineingehört, daran scheiden sich die Geister. Während Schröder Clement vorschiebt, geben Parteilinke und der gewerkschaftsnahe Flügel eben jenem persönlich die Hauptschuld an dem tiefen Absturz. Die ständig neuen "Luftballons", die der Ressortchef etwa beim Kündigungsschutz oder mit seinem Vorschlag für einen Arbeitszwang für junge Leute gestartet habe, hätten der SPD dieses schlimme Ergebnis beschert, sagte Juso-Chef Niels Annen. "So kann man keine Politik machen."
Und DGB-Chef Michael Sommer legte nach: Die Abkehr von traditionellen SPD-Werten habe für die Schlappe gesorgt. Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD), die in Schleswig-Holstein in einem Monat Kommunalwahlen überstehen muss, riet Schröder hingegen im Präsidium dringend, jetzt keine Rücksicht mehr auf die Blockierer in den eigenen Reihen zu nehmen.
Schröder ringt um Fassung und Führungskompetenz. Die Oskar-Nostalgie bei einigen Genossen versucht er kleinzureden. Er stehe vor großen Problemen im Land, Lafontaine jedoch sei keines. Dazu versucht er dann sein erstes Lächeln im grauen Anzug mit blassem Gesicht. Das sehen einige Parteilinke anders. "Wir brauchen viele von den Ideen, für die Oskar Lafontaine steht", verkündeten die Jungsozialisten.
Politpensionär von der Saar
Der wieder umworbene Politpensionär von der Saar zeigte sich schadenfroh. "Wer das Kainsmal der Unzuverlässigkeit und Unglaubwürdigkeit auf der Stirn trägt, wird abgewählt", rief er Schröder hinterher. Und per "Bild"-Kommentar forderte Lafontaine gleich zum offenen SPD-Aufstand gegen den Kanzler auf. Fast 140 Jahre kämpfe die SPD schließlich für Frieden und soziale Gerechtigkeit: "Die Genossinnen und Genossen sind gefordert, ihre Partei vor weiterem Schaden zu bewahren."
Schröder hingegen predigt das "Weiter so". Er sieht keine Notwendigkeit für personellen Konsequenzen, drückt stattdessen lieber aufs Tempo. Es komme jetzt darauf an, "das Zukunftsvertrauen zurückzugeben". Dazu wolle man in den nächsten Wochen "ein Bündnis für Deutschland" schmieden.
So lange die einzige Alternative zu ihm Clement heißt, kann er sich einigermaßen sicher sein, dass ihn die Partei nicht vom Thron stößt. Doch wenn es ihm nicht gelingt, bis zum Sommer seine Linie durchzusetzen und dabei Fraktion, Partei, Gewerkschaften, Wirtschaft und Union mitzunehmen, droht das fragile Zweckbündnis zwischen Genossen und Kanzler endgültig aufbrechen. Dann könnte im November auf dem Parteitag der Herbst des Patriarchen einsetzen.
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