New York - Frankreich,
Deutschland und Russland verlangen die Fortsetzung und Intensivierung der
Waffeninspektionen im Irak. Eine vollständige und wirkungsvolle
Entwaffnung des Iraks in Übereinstimmung mit den Uno-Resolutionen sei
das Ziel der internationalen Gemeinschaft, heißt es in dem Memorandum. Eine friedliche Lösung sei
auf jeden Fall vorzuziehen. Bisher seien die Bedingungen für eine
Anwendung von Gewalt gegen den Irak nicht gegeben. Die wichtigsten Punkte im Memorandum:
● Obwohl nicht jeder Verdacht ausgeräumt sei, lägen bisher keine
Beweise vor, dass der Irak noch im Besitz von
Massenvernichtungswaffen ist.
● Die Inspektionen würden ohne Behinderung durchgeführt. Sie
hätten bereits Ergebnisse erbracht.
● Die irakische Zusammenarbeit habe sich verbessert, obwohl sie
noch nicht völlig zufrieden stellend sei.
● Der Weltsicherheitsrat müsse seine Bemühungen um eine friedliche
Lösung der Krise verstärken. Dabei müsse der Sicherheitsrat seine
Einigkeit bewahren und den Druck auf den Irak erhöhen.
● Die Waffeninspekteure müssen die in gültigen Uno-Resolutionen
enthaltenen Zeitpläne für ihre Arbeit auch einhalten dürfen. Dazu
gehöre die Vorlage eines umfassenden Arbeitsprogramms sowie die
regelmäßige Unterrichtung des Sicherheitsrates alle drei Wochen. Der
Irak müsse seine Abrüstungsverpflichtungen erfüllen.
● Die Verfasser des Memorandums sprechen sich dafür aus, dass
durch die Kombination aus einem klaren Inspektionsprogramm, einem
eindeutigen Zeitplan "und dem militärischen Aufmarsch" ein "maximaler
Druck auf den Irak" ausgeübt wird.
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