Nach dem Eklat

Schill-Partei will Schill aus dem Namen streichen

Nach dem Rauswurf aus dem Hamburger Senat wird Parteigründer Ronald Schill vermutlich noch einen weiteren Verlust hinnehmen müssen. Die Schill-Partei will seinen Namen aus ihrer Bezeichnung tilgen. Ein Parteitag im Oktober soll nach einem griffigen Kürzel suchen - ohne das Wort "Schill".

DPA

Die Schill-Partei will den Namen ihres Parteigründers Ronald Schill aus ihrem Namen entfernen

Hamburg - Korrekt heißt die Schill-Partei "Partei Rechtsstaatlicher Offensive", darf aber aus rechtlichen Gründen die Abkürzung PRO nicht verwenden.

Die Namenstilgung wurde von dem Parteivorsitzenden Mario Mettbach angekündigt. Schills Partei distanzierte sich weiter von ihrem Gründer: Seine Aussagen seien "beschämend und unwürdig", hieß es in einer Erklärung des Hamburger Landesvorstandes. In der außerordentlichen Sitzung hätten sich die Mitglieder einstimmig davon distanziert. Viele Mitglieder seien "erschüttert" über die Ereignisse, hieß es weiter.

"Niemand ist unersetzlich. Die Friedhöfe dieser Welt sind voll mit Leuten, die sich für unersetzlich gehalten haben", sagte Mettbach.

Der Hamburger Landesgeschäftsführer der Schill-Partei, Wolfgang Barth-Völkel, meinte am Donnerstag über Schill: "Ich war schockiert über sein Verhalten". Es sei aber unbestritten, was er für die Partei geleistet habe. "Ich halte trotzdem zu Schill", betonte der Bürgerschaftsabgeordnete. Schill hatte angekündigt, sein bisher ruhendes Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter anzutreten. Barth-Völkel sagte, es obliege Schill selbst, ob er als Hinterbänkler in der Bürgerschaft sitzen wolle.

Nockemann wird neuer Innensenator

Unterdessen hat Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust Bausenator Mario Mettbach zum Nachfolger von Schill in seinem Amt als stellvertretenden Regierungschef ernannt. Der zunächst als Schill-Nachfolger gehandelte Fraktionschef Norbert Frühauf sei dagegen von den Abgeordneten aufgefordert worden, sein Amt nicht zu verlassen.

Der stellvertretende Parteichef Dirk Nockemann hat unterdessen seine Bereitschaft erklärt, neuer Innensenator zu werden. Der 45-Jährige ist als Büroleiter Schills gut in die Vorgänge der Behörde eingearbeitet. Außerdem ist der Jurist Mitglied im Landesvorstand der Partei und Mitglied der Bürgerschaft. Von 1993 bis 2001 war er Direktor des Landesamtes für Asylbewerber und Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern. Er ist verheiratet und hat eine Tochter.

Beust erfreut über große Zustimmung

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt in Hamburg nach dem Rathaus-Skandal hat sich der Bürgermeister erfreut über die große Unterstützung aus der Bevölkerung gezeigt. "Das Telefon stand nicht still und ich habe so viel Post bekommen wie noch nie", sagte Beust am Donnerstag bei einem Besuch des Hamburger Stadtteils Rahlstedt. 99 Prozent der Reaktionen aus der Bevölkerung seien positiv gewesen und hätten ihn bestärkt, dass er mit Schills Rausschmiss das Richtige getan habe.

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