Großdemonstrationen

Erst gegen Schröder, dann gegen Koch

Die Erwartungen der Veranstalter wurden bei weitem übertroffen: Rund 100.000 Menschen haben in Berlin gegen die geplanten Reformprojekte der Bundesregierung protestiert. Als nächstes soll gegen die Sparpolitik von Hessens Ministerpräsident Roland Koch demonstriert werden.

"Demonstration gegen sozialen Kahlschlag": Großveranstaltung in Berlin

Berlin - Zu der "Demonstration gegen sozialen Kahlschlag" hatten mehrere Gewerkschaftsgliederungen, linke Gruppen, Globalisierungskritiker von Attac, PDS und Arbeitsloseninitiativen aufgerufen. Die Veranstalter hatten ursprünglich mit etwa 20.000 Teilnehmern Gerechnet. "Diese Zahl übertrifft unsere kühnsten Erwartungen", sagte Attac-Sprecher Malte Kreutzfeld. Aus mehr als 100 Städten im gesamten Bundesgebiet seien Menschen mit Bussen angereist. Viele Bürger hätten sich spontan dem Demonstrationszug angeschlossen.

Mit Sprechchören, Spruchbändern und Flugblättern ("Jetzt reicht es, weg mit Schröder", "Reformen müssen gerecht sein")warfen die aus ganz Deutschland angereisten Demonstranten der rot-grünen Bundesregierung vor, "die größten Angriffe auf die Lebens- und Arbeitsverhältnisse... seit dem 2. Weltkrieg" zu führen. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Gendarmenmarkt machte eine Attac-Sprecherin Rot-Grün verantwortlich "für das gigantischste Verarmungsprogramm, das dieses Land je gesehen hat".

Nach Angaben von Attac soll am 18. November in Hessen gegen die Sparpolitik von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) demonstriert werden. Im kommenden Frühjahr sei ein "europäischer Aktionstag gegen Neoliberalismus" in zahlreichen europäischen Großstädten geplant.

Bundeskanzler Gerhard Schröder ist unterdessen nach Informationen der "Passauer Neuen Presse" entschlossen, auch bei der im Dezember erwarteten Abstimmung im Bundestag über die Kompromisse zu den Reformpaketen auf einer eigenen Mehrheit zu bestehen. Auch SPD-Fraktionschef Franz Müntefering sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", die SPD wolle bei den entscheidenden Bundestags-Abstimmungen über die Reform-Kompromisse eine eigene Mehrheit. "Eine Regierung, die nicht aus eigener Kraft das Tempo bestimmt, ist am Ende schwach", sagte er.