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Bundespräsidentenkür

Mitternachtsschach im bürgerlichen Lager

Von Yassin Musharbash und Severin Weiland

Die Nominierung eines Kandidaten für das Bundespräsidentenamt sollte auch zeigen, dass Union und FDP gemeinsam handlungsfähig sind. Mit der Benennung von IWF-Chef Köhler gelang das in letzter Minute - aber das "bürgerliche Lager" lieferte eine erbärmliche Vorstellung ab und bleibt tief zerstritten.

Berlin - Roland Koch kommt durch das Foyer in der CDU-Zentrale gelaufen, begleitet von seinem Sprecher Dirk Metz. Sie flüstern miteinander, bleiben kurz stehen, Koch blickt nach unten, dann strafft er sich und schreitet zielgerichtet dem Wald von Kameras und Mikrofonen entgegen. Es ist kurz vor halb ein Uhr am Donnerstagmorgen, Koch muss die Sitzung des CDU-Präsidiums im Adenauerhaus vorzeitig verlassen, weil er am selben Morgen um fünf Uhr ins Ausland reist. Über drei Stunden hat die CDU bereits über die Kandidatenfrage beraten, erst gegen zwei Uhr wird das Gremium endgültig auseinander gehen. "Ich will nicht verhehlen, dass das Verfahren, so wie wir es jetzt betreiben, mich unbefriedigt aus Berlin weggehen lässt", sagt der hessische Ministerpräsident. Der Rivale von Angela Merkel wählt seine Worte sehr sorgsam. Kochs Worte haben ein Ziel: Die Führungskraft der CDU-Chefin in Frage zu stellen.

Eigentlich sollte die Kür des Kandidaten auch ein Ausweis dafür sein, dass es Union und Liberale besser könnten, wenn sie die Verantwortung im Lande hätten. Das bürgerliche Lager solle damit beweisen, dass es handlungsfähig sei, hatte noch Anfang der Woche der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder erklärt.

"Die können es einfach nicht" - das ist ein Satz, der oft von Unionspolitikern zu hören ist, wenn es um Rot-Grün geht. Auch Merkel hat ihn schon so gebraucht. In dieser Nacht aber stellt sich die Frage: Kann es das bürgerliche Lager wirklich besser? Auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten für das Bundespräsidentenamt wird, wieder einmal, deutlich, wie lähmend vor allem die ungeklärte Kanzlerfrage in der Union auf politische Entscheidungen wirkt.

Die CDU brauchte am längsten

Um 20 Uhr am Mittwoch kamen die Präsidien von CDU, CSU und FDP zusammen. Die CSU in München ist am schnellsten fertig - um halb elf. Da spricht ihr Generalsekretär bereits in der ARD. Kurze Zeit später wird es immer absurder. Da heißt es, es gebe jetzt vier Kandidaten: Annette Schavan, Horst Köhler, Wolfgang Gerhardt und Heinrich von Pierer. In der FDP-Zentrale in Berlin harren alle bis Mitternacht aus, dann ist aber auch hier Schluss. "Schauen Sie doch einmal auf die Uhr", frotzelt FDP-Präsidiumsmitglied Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und sagt bestimmt: "Wir gehen jetzt." Im Weggehen sagt Wolfgang Gerhardt: "Es ist doch nicht so einfach, alles bei der FDP abzuladen." Es klingt durch, dass der Chef der FDP-Bundestagsfraktion, der selbst als Kandidat gehandelt wurde, die Lage bei der CDU für absurd hält. Man will das Scheitern von Schäuble nicht alleine angelastet bekommen.

Denn die eigentlichen Konfliktlinien verlaufen durch die verschiedenen Machtzentren der Union. Vor allem Koch wollte, wie Friedrich Merz, Wolfgang Schäuble. Auch CSU-Chef Stoiber, der sich wohl noch immer Hoffnungen auf eine erneute Kanzlerkandidatur macht, setzte sich für den früheren Parteivorsitzenden ein. Doch die FDP wollte nicht und auch innerhalb der Union war die Unterstützung für Schäuble nur halbherzig.

Am Mittwochmorgen sollen Merkel und Stoiber im Bundestagsbüro der CDU-Chefin heftig aneinander geraten sein. Da soll sie dem Bayern definitiv deutlich gemacht haben, dass Schäuble nicht vorgeschlagen wird. Laut soll es geworden sein, vor allem auf Seiten Stoibers, hieß es danach. Merkel und Stoiber dementieren das am Donnerstag in der Bundespressekonferenz.

Vertrackte Lage

In der Nacht der Entscheidung war die Situation verfahren. Schäuble durch die Liberalen abgelehnt, Gerhardt durch die Union, die baden-württembergische Kultusministerin und Merkel-Vertraute Schavan bei FDP und CSU nicht durchsetzbar - am Ende blieb der 61-jährige Köhler. Drei Mal in der Nacht vom Mittwoch auf Donnerstag waren die Parteichefs Merkel, Stoiber und Westerwelle in einer Schaltkonferenz miteinander verbunden. Gegen zwei Uhr morgens sickert durch: Es wird definitiv Köhler.

Stoiber wird am Donnerstagmorgen, bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel und Westerwelle, Köhler loben, ihn einen "exzellenten Kandidaten" nennen, einen "unbequemen Mahner". Aber er macht auch klar, dass Schäuble "leider" nicht durchzusetzen gewesen sei, ein Mann der "Champions League". Es geht auf der Pressekonferenz sehr lange nur um Schäuble. Warum er überhaupt ins Rennen geschickt wurde, wenn doch sein Scheitern absehbar war. Stoiber und Merkel umschiffen solche Fragen. Merkel sagt, seit dem 4. September sei Schäuble ihre Präferenz gewesen. Stoiber lobt den früheren CDU-Chef wiederholt, sagt aber auch, es sei immer klar gewesen, dass es am Ende "nicht zu einem Zerwürfnis" zwischen FDP und Union kommen dürfe. Westerwelle hat es da leichter. Ein paar pflichtschuldige Worte darüber, dass Gerhardt es nicht geschafft hat, dann sagt er über Köhler: "Wir freuen uns auf diesen Bundespräsidenten."

Köhlers Vorsprung

Der Name des Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF) war seit Monaten im Gespräch - aber nie als Mann der ersten Reihe. War das Taktik? Waren womöglich Schäuble und Schavan nur Turm und Dame in einer Schachpartie, in der Köhler von Anfang an der König war? Auf die Frage, ob es Vorabsprachen gegeben hat, sagt Westerwelle: Er wolle nicht alles darlegen, aber klar sei, dass "wir drei sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet haben." Die Journalisten in der Bundespressekonferenz lachen.

Klar ist: Der Banker kennt Merkel. Sie war, zusammen mit Ex-Kanzler Helmut Kohl, auf seinem 60. Geburtstag, den Köhler 2002 auf Schloss Neuhardenberg feierte.

Warum man sich nicht sofort auf ihn verständigt hat, vor Monaten schon, ist wohl nur der Tatsache geschuldet, dass es bei dieser Kandidatensuche längst nicht nur um das Amt ging, sondern um die Machtverteilung innerhalb und zwischen den drei Parteien. Schon fängt eine Debatte an, ob der höchste Repräsentant nicht direkt gewählt werden sollte. Und die beginnt selbst bei den Beteiligten. FDP-Vize Rainer Brüderle war Mittwochnacht über das Hickhack sichtlich genervt. Er will schon seit längerem, dass das Volk den Präsidenten, wie in Österreich, direkt wählt: "Das würde uns diesen ganzen Gulasch ersparen."