Landwirtschaft

EU genehmigt Gen-Mais

Fünf Jahren kam in Europa kein gentechnisch verändertes Lebensmittel in den Handel. Damit ist nun Schluss: Voraussichtlich schon im Mai wird die EU-Kommission die süße Maissorte Bt 11 genehmigen. Deutschland enthielt sich der Stimme.

Gen-Mais: Voraussichtlich schon ab Mai wieder erlaubt

DPA

Gen-Mais: Voraussichtlich schon ab Mai wieder erlaubt

Luxemburg - Die Brüsseler Behörde kann das Produkt der Schweizer Firma Syngenta im Alleingang genehmigen, da sich Gegner und Befürworter im Ministerrat blockierten. Seit dem 18. April müssen in der EU gentechnisch veränderte Lebensmittel gekennzeichnet werden.

Die rechtlichen und wissenschaftlichen Vorkehrungen rechtfertigten, gentechnisch veränderte Erzeugnisse zuzulassen, sagte Verbraucherschutzkommissar David Byrne heute in Luxemburg beim Treffen der EU-Agrarminister. "Wir haben einen guten Rechtsrahmen", sagte Byrne. "Jetzt müssen wir vorankommen." Er erwartet, dass die Kommission den Mais Mitte Mai zulässt.

Bei der Entscheidung über die Zulassung der gegen Schädlinge resistenten Maissorte enthielt sich Deutschland der Stimme, "weil unsere wissenschaftliche Bedenken nicht ausgeräumt werden konnten", sagte Landwirtschaftsministerin Renate Künast. Es gebe offene Fragen, etwa ob der Mais Allergien auslöse. Es sei zudem fraglich, ob die Ergebnisse der Tierversuche auf den Menschen übertragbar seien. "In dieser Situation gilt für uns vor allem das Vorsorgeprinzip", sagte Künast. Auch Spanien und Belgien enthielten sich.

Zu den Befürwortern gehörten Finnland, Schweden, Irland, Großbritannien, Italien und die Niederlande. Dagegen waren Griechenland, Dänemark, Frankreich, Österreich, Luxemburg und Portugal. Österreich appellierte an die Kommission, angesichts der Stimmverhältnisse den Mais nicht zuzulassen.

Nach der seit dem 18. April geltenden Regelung müssen genveränderte Produkte auch vom Supermarktregal bis zum Acker zurückverfolgt werden können. Die EU hatte im Oktober 1998 wegen der unklaren Rechtslage quasi einen Zulassungsstopp verhängt. Derzeit sind neun Zulassungsverfahren in der EU anhängig.

Die damals noch als Novartis firmierende Syngenta hatte im Februar 1999 bei den niederländischen Behörden den Antrag auf Genehmigung der Maissorte Bt 11 gestellt. Wenn die Zulassung für Bt 11 kommt, ist der Mais nicht zur Aussaat in den Ländern der EU zugelassen. Nur die Früchte können dann verkauft werden.

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