Schröder bei der Berliner Konferenz: "Nicht hinnehmbare Hetze"
Berlin - Die Politik Israels und der Konflikt im Nahen Osten könnten "Antisemitismus niemals rechtfertigen", heißt es in der "Berliner Erklärung". Die rund 600 Delegierten aus über 50 Ländern riefen dazu auf, jede Form von "Intoleranz, Hetze, Übergriffen oder Gewalt" gegen Personen aufgrund von ethnischer Herkunft oder religiöser Überzeugung zu bekämpfen. Judenfeindlichkeit und Intoleranz wurden als Bedrohung für die Demokratie und die weltweite Sicherheit verurteilt.
Es müssten klare Grenzen gezogen werden zwischen einer rationalen Auseinandersetzung mit der israelischen Regierung und einer "nicht hinnehmbaren Hetze gegen Israel und die Juden", sagte Schröder. Gastgeber Fischer als Gastgeber begrüßte zwar Ergebnisse der Konferenz. "Mit der Erklärung ist es nicht getan", mahnte er aber. Der beschlossene Aktionsplan der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) müsse nun von allen Teilnehmer-Staaten umgesetzt werden.
Fischer unterstrich die "historisch-moralische Verantwortung" der Deutschen gegenüber Israel. 60 Jahre nach dem Holocaust könne niemand bestreiten: "Antisemitismus beginnt mit Vorurteilen und endet mit Völkermord."
Die Mitgliedstaaten der OSZE verpflichteten sich, alle Lebensbereiche frei von antisemitischer Gewalt und Diskriminierung zu halten. Besonders der Verbreitung antisemitischer Propaganda im Internet und anderen Medien müsse entgegengetreten werden. Mit Erziehungsprogrammen in den Schulen soll der Judenfeindlichkeit Einhalt geboten werden. Dazu gehöre auch die Erinnerung an die Tragödie des Holocaust. Die Staaten vereinbarten weiter, "verlässliche Informationen über antisemitische Straftaten" zu sammeln und darüber der OSZE zu berichten.
Auf anderen Social Networks posten:
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Deutschland | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2004
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
