CDU-Chefin Merkel: Den Optimismus verloren
Hamburg - Die Amerikaner hätten darauf vertraut, dem Irak die Demokratie bringen zu können, so wie es nach 1945 in Deutschland gelungen sei. Doch der Irak verfüge über keine demokratische Tradition, an die man heute anknüpfen könne, sagte sie in einem Interview der Wochenzeitung "Die Zeit".
Merkel bemängelte die Spaltung Europas in der Irak-Krise. "Wenn wir gemeinsam gehandelt hätten, hätten wir es den USA sehr viel schwerer gemacht, an den Vereinten Nationen vorbeizukommen". Sie verteidigte sich zugleich gegen den Vorwurf, eine Unions-geführte Bundesregierung hätte deutsche Soldaten in den Irak-Krieg entsandt. Es sei immer klar gewesen, dass sich Berlin an einem Krieg im Irak nicht militärisch beteiligen werde. Die USA hätten dies übrigens auch nicht gefordert, sagte die CDU-Chefin der Zeitung.
Zu den Berichten über Folterungen durch US-Soldaten im Irak sagte Merkel, hier stehe die Glaubwürdigkeit der demokratischen Werte auf dem Spiel. Die Bilder über Misshandlungen und gequälte Gefangene seien "furchtbar". Das müsse "schonungslos aufgeklärt" werden.
Ähnlich äußerte sich auch der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose. Er sehe das Ansehen der USA durch die Foltervorwürfe dauerhaft geschädigt, sagte er im DeutschlandRadio. Er sei nicht sicher, "ob die Amerikaner je wieder in der Lage sein werden, als die Respekt erheischende Supermacht aufzutreten, die sie bisher war". Sollte hinter den Vorfällen eine Systematik stecken, "dann gibt es wirklich Anlass intensiv nachzudenken".
Im Irak gibt es nach Kloses Worten nur die Lösung, "die legitimierende Zuständigkeit auf die Vereinten Nationen zu übertragen". Den notwendigen Schutz der Uno sollten dann nicht "Truppen der Koalition der Willigen übernehmen, sondern andere, die bisher eher unwillig gewesen sind".
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