Äußerungen zur Folter

Struck lässt umstrittenen Professor antreten

Seine Bemerkungen über die Legitimität von Folter könnten den Bundeswehrprofessor Michael Wolffsohn teuer zu stehen kommen. Verteidigungsminister Peter Struck hat den Hochschullehrer jetzt nach Berlin einbestellt und lässt sogar Disziplinarmaßnahmen prüfen. Selbst eine Entlassung steht zur Debatte.

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"Theoretische Überlegungen": Historiker Wolffsohn

Berlin - Nachdem SPIEGEL ONLINE und danach auch andere Medien darüber berichtet hatten, nimmt sich nun auch Struck des Falls an. "Diese Äußerungen sind völlig inakzeptabel", sagte Struck am Mittwoch in Berlin. "Es ist völlig unmöglich, dass er sich als Professor der Universität der Bundeswehr in München so äußert, selbst wenn er das als Inanspruchnahme der Wissenschaftsfreiheit deklariert."

Er habe Wolffsohn für kommende Woche zu einem Gespräch in Berlin einbestellt. Offenbar ist selbst eine Entlassung des Historikers nicht mehr ausgeschlossen. Sein Ministerium prüfe die rechtliche Situation, so Struck. "Man kann natürlich nur jemanden entlassen, wenn man auch eine rechtliche Begründung dafür hat". Das werde im Augenblick von der Rechtsabteilung seines Hauses geprüft.

Michael Wolffsohn hatte in der n-tv-Sendung "Maischberger" vom 5. Mai Folter im Kampf gegen Terroristen für legitim erklärt.

Wolffsohn hatte argumentiert, dass man mit herkömmlichen Methoden nicht gegen den Terror ankomme, weil er mit den Grundlagen der zivilisierten Ordnung nichts mehr zu tun habe. Wenn man mit Gentleman-Methoden den Terrorismus bekämpfen wolle, werde man scheitern. Der Terrorismus sei eine völlig neue Art von Gefahr, die auch neues Nachdenken erfordere. Später relativierte der Historiker seine Äußerungen als "wissenschaftlich-theoretische Überlegungen" und verurteilte sadistische Racheakte und Folterungen.

Der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Johannes Kahrs forderte Struck auf, Wolffsohn zu entlassen. Seine Äußerungen könnten von moralisch und gerecht denkenden Menschen keinesfalls hingenommen werden. Folter sei menschenverachtend und mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Wenn Wolffsohn nicht persönlich die Konsequenzen ziehe, müsse Struck das tun.

Deutsche Soldaten foltern nicht

Unterdessen erklärte Struck zur laufenden Debatte um Folerungen von Gefangenen im Irak: "Ein deutscher Soldat foltert niemanden", so der Minister am Mittwoch in der n-tv-Sendung "Maischberger". Ein deutscher Soldat achte auf die Gesundheit der Gefangenen und behandele sie nach humanitären und internationalen Regeln für Kriegsgefangene. Er sage dies im "vollen Bewusstsein, wenn sich das Gegenteil erweisen sollte", so Struck.