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SPD

Froschsterben unter den Genossen

Von Markus Deggerich

Historisches Stimmungstief, Mitgliederschwund, zerstrittenes Personal, unverständliche Politik und jeden Tag eine neue Gruppe, die die SPD retten will. In der ältesten Volkspartei Deutschlands machen sich Auflösungserscheinungen breit.

Berlin - In dem Papier für die Genossen wird Tacheles gesprochen. "Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands befindet sich zurzeit in einer tiefen Krise. Diese Krise stellt sich oberflächlich im Verhalten unserer Parteiführung dar als eine Kombination von politisch-inhaltlicher Perspektivlosigkeit einerseits und administrativer Repression andererseits", schrieb Klaus Uwe Benneter. "Einst war die SPD eine definitive Reformpartei im Interesse der großen Mehrheit unserer Bevölkerung", so Benneter weiter. "Es finden verschiedene Landtagswahlen statt. Es ist kaum wahrscheinlich, dass sich bis dahin die wirtschaftliche Lage entscheidend verändert und (...) die Anzahl der Arbeitslosen in größerem Ausmaß zurückgeht. Ein weiteres Fernbleiben sozialdemokratischer Stammwähler ist zu befürchten." Benneter ist der aktuelle Generalsekretär der SPD und damit ihr zweitmächtigster Mann. Diesen Text schrieb er 1977, die Berliner Zeitschrift "Cicero" dokumentiert ihn in ihrer Mai-Ausgabe.

In der SPD 2004 würde ein Brief gleichen Inhalts keinen überraschen. Im historischen Stimmungstief von 21 Prozent, ein Wert, den noch keine Volkspartei erreichte, machen sich in der SPD Auflösungserscheinungen bemerkbar. Das Verhältnis zum wichtigsten Partner, den Gewerkschaften: zerrüttet. Mitgliederzahlen: im permanenten Sinkflug. Das Führungspersonal: in gegenseitigem Misstrauen eng verbunden. Der Nachwuchs: programmlose Gesellen.

In einer solchen Situation sind auch die kleinsten Spalter ein gefundenes Fressen für den politischen Erregungsbetrieb. Sie passen so gut in das Gesamtbild. Ein paar frustrierte Gewerkschafter in Bayern drohen mit Abspaltung und Gründung einer eigenen Partei und schaffen damit überregionale Schlagzeilen. Die SPD erhält im Augenblick die Höchststrafe für Kraftlose: nur noch Mitleid.

Die "Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit", in der sich ein paar Gegner der Reformpolitik zusammengeschlossen haben, will im Herbst entscheiden, ob sie eine neue Partei gründet. Bislang gebe es fast 40 Regionalgruppen, behauptet die Initiative. Die Entscheidung über die Parteigründung soll dann eine Delegiertenversammlung treffen.

Bislang sei keine Veränderung im Verhalten der SPD-Spitze zu erkennen, sagt einer der Gründer der Initiative, die maßgeblich von bayerischen IG-Metall-Funktionären getragen wird, die alle SPD-Mitglieder sind. Am vergangenen Donnerstag scheiterte eine Anhörung von führenden Mitgliedern der Initiative vor der Schiedskommission des bayerischen Landesverbands; ihnen droht der Ausschluss aus der SPD. Sie hatten auf einer gemeinsamen Anhörung bestanden, während die Schiedskommission auf Einzelgesprächen beharrte. An solchen Kleinigkeiten zerreiben sich inzwischen jene, die sich einst unterhakten.

"Der gehört nicht mehr zu uns"

Der bayerische Landeschef Ludwig Stiegler vollstreckt den Berliner Willen: "Wer offen oder still eine neue Partei vorbereitet, der gehört nicht mehr zu uns." Frühere Ankündigungen, wonach die Abweichler freiwillig die SPD verlassen wollten, sollte die Partei ihren Kurs nicht ändern, haben diese nun korrigiert. "Das ist der Treppenwitz des Jahrhunderts", sagt Gerd Lobodda, IG-Metall-Chef in Nürnberg, und dreht die Argumentation um: "Wir halten uns ans Parteiprogramm. Die Abweichler sitzen doch in Berlin."

Das empfinden viele altgediente Genossen ähnlich. Vor allem in der Altersgruppe zwischen 55 und 65 verliert die SPD ihre Mitglieder - und Wähler. Oft nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft verstehen sie nun ihre Partei nicht mehr. Deshalb ist Franz Müntefering so wichtig: Er gehört zu dieser Generation, kennt die inneren Kämpfe und Zweifel, spricht ihre Sprache - und soll nun retten, was zu retten ist. Dafür reist der neue SPD-Chef durch das Land und redet und redet und redet.

"Es gibt viel zu tun"

Er hat sich ein paar Standardsätze für die Basisbesuche zurechtgelegt, will den Alten nicht nachweinen, sondern die Neuen motivieren. Denn zur Wahrheit gehört auch: Es treten auch viele in die SPD ein, deutlich weniger als jene, die gehen, aber eben vor allem Menschen zwischen 20 und 30. Müntefering versucht so viel wie möglich davon als positiv besetzte Nachricht zu transportieren. "Wundert euch über nichts. Alles ist möglich. Aber es ist schön bei uns", sagt "Münte" standardmäßig. Dann erzählt er in einem Schnelldurchlauf von der großen Geschichte, von Lasalle bis zur Agenda 2010, der Europawahl und den Kommunalwahlen, von der Parteiarbeit bis zur Forschungspolitik. "Also: Es gibt viel zu tun. Herzlich willkommen in der SPD."

Eigentlich müsste die SPD ihren Münte im Augenblick klonen, denn er kann gar nicht so schnell reisen und Feuer austreten, wie sie entstehen. "Wir müssen uns aus dem Loch herausbuddeln - Schaufel für Schaufel. Damit das gelingt, braucht es allerdings auch Disziplin. Da müssen wir alle besser werden", sagt der Parteichef.

Ja, die Disziplin. Während im Kabinett fröhlich die Chaostage gefeiert werden, wird es auch in Münteferings zweitem Machtbereich wieder unruhiger. Einst gab es in der SPD-Fraktion nur die Parlamentarische Linke und die Seeheimer. Das war schön übersichtlich und berechenbar. Irgendwann kamen die Netzwerker dazu, die weder links und noch rechts abbiegen wollten, aber auch nicht gerade durch programmatische Brillanz auffielen. In der Partei stehen die Netzwerker um "Red Bull" Sigmar Gabriel und die "Ja-Sagerin" Ute Vogt im Verdacht, reine Karrieristen zu sein, die sich gegenseitig in Ämter helfen. Dann gibt es noch die "Frogs", die "Friends of Gerd", aber die Frösche werden naturgemäß immer weniger oder quaken nicht mehr so laut.

Und jetzt gibt es noch eine neue Erfindung mit Logo: "Neuen Realismus" zur Überwindung von Denkblockaden fordert eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten, die mit der Diskussionskultur in den eigenen Reihen unzufrieden sind. In einem Positionspapier heißt es, in den vergangenen Jahren habe die Debatte lediglich im Nachvollziehen von Regierungshandeln bestanden. Das sei "für eine Mitgliederpartei zu wenig".

Ein Kessel Buntes

Ja, wo laufen oder stehen sie denn, fragt sich der politisch interessierte Beobachter in der Unübersichtlichkeit der SPD. Inzwischen sind Abgrenzungserklärungen in der SPD schon länger als Programmvorschläge: Die Gruppe sehe sich "links von den Netzwerkern", wolle jedoch zur "Parlamentarischen Linken" Distanz halten. Aha. Zu der etwa 30 Mitglieder zählenden Gruppe um die Abgeordneten Marco Bülow, Christine Lambrecht, und den bayerischen SPD-Vize Florian Pronold, der im vergangenen Jahr noch ein Mitgliederbegehren gegen Schröder anzettelte, zählen auch das Präsidiumsmitglied Andrea Nahles und der scheidende Juso-Vorsitzende Niels Annen, geübte Kämpfer im Schlagzeilen-Produzieren. Ein Kessel Buntes, der viel für die "Diskussionskultur" tun wird.

"Unsere Politik ist nicht populär, sogar anstrengend - aber richtig", sagt Müntefering und ahnt, dass es da genügend Ansätze gibt für die eigenen Leute, sich über "Diskussionskultur" zu profilieren. Disziplin und Geschlossenheit sind deshalb zurzeit seine Lieblingsvokabeln. Es ist ein schmaler Grat: Denn das Argument von der Geschlossenheit wird auch gerne benutzt, um Kritiker schlicht mundtot zu machen - selbst wenn sie manchmal vernünftige Korrekturen anmahnen. In der aktuellen Verfassung jedenfalls glaubt fast keiner, dass die SPD die vorentscheidende Wahl in Nordrhein-Westfalen 2005 gewinnen kann.

Klaus Uwe Benneter schrieb 1977: "Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der jetzt schon bestehenden Schwierigkeiten der Koalition ist eine Möglichkeit nicht so unwahrscheinlich, dass sie nicht mitbedacht werden müsste: die Möglichkeit der Auflösung dieser Koalition im nächsten Jahr."