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Gabriels Kanaltour

Siggi Pop nimmt Kurs Berlin

Von Carsten Volkery

Der Schröder-Zögling Sigmar Gabriel schippert in diesen Tagen über den Mittellandkanal und reißt markige Sprüche. Von den Besserverdienern fordert er Patriotismus, die SPD will er auf Linkskurs trimmen. In Berlin nennen sie ihn bereits den "Lafontaine von der Leine".

Man kann den Mittellandkanal von Hannover aus in zwei Richtungen befahren - nach Westen zur Weser hin oder nach Berlin. Sigmar Gabriel fährt Richtung Berlin. Dem Chef der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag werden seit jeher höhere Ambitionen nachgesagt. Sein derzeitiger Job fülle ihn nicht aus, heißt es. Kein Wunder, galt er doch schon als Kronprinz von Kanzler Gerhard Schröder. Das war, bevor Gabriel das Ministerpräsidentenamt im Februar 2003 an Christian Wulff, den Vertrauten von CDU-Chefin Angela Merkel, verlor.

Gabriel steht auf dem Oberdeck der Barkasse am Schiffsableger in Peine. Braungebrannt, mit Khakihosen und offenem Hemd. So eine Sommerreise mache er seit Jahren, erzählt der 44-jährige Ex-Ministerpräsident. Mit an Bord sind hundert SPD-Kommunalpolitiker, die Hälfte davon unter 40. "Unser Führungsnachwuchs", sagt Gabriel. Es scheint ihm zu gefallen, von Führungsnachwuchs umgeben zu sein. Seit Montag ist das Schiff unterwegs, Freitag will man in Helmstedt ankommen. Dazwischen liegen Referate, Besuche von SPD-Größen und Landgänge: beim Stahlwerk in Salzgitter, beim Hightech-Park in Braunschweig.

Doch für Gabriel geht es um mehr als Tuchfühlung mit der Basis. Pünktlich vor dem Ablegen hatte er in der "Bild am Sonntag" eine neue Sommerloch-Debatte angefacht: Der Spitzensteuersatz dürfe nicht wie beschlossen von 45 auf 42 Prozent gesenkt werden. "Geradezu obszön" sei dieses Steuergeschenk für Gutverdiener, während die Zuschüsse der Arbeitslosen gestrichen würden, sagte Gabriel.

Vom Kronprinzen zum Querulanten

Das fordert der SPD-Mann seit mindestens einem Jahr, und immer ist er auf taube Ohren gestoßen. Der Kanzler selbst hat jegliche Rücknahme ausgeschlossen. Warum also der erneute Vorstoß, mitten in die Hartz-Proteste hinein? Schadet das der SPD nicht mehr, als es nützt? Die Frage findet Gabriel "putzig". Schließlich sei die SPD dank der derzeitigen Politik bei 20 Prozent, da könne es ja wohl nur helfen, ein sozialeres Profil zu zeigen. "Wenn der Eindruck besteht, Belastungen seien ungleich verteilt, dann ist eine Debatte über den Spitzensteuersatz eher dann gefährlich, wenn man sie nicht führt", wettert er.

Neben Oskar Lafontaine mausert sich Gabriel derzeit zum führenden Verfechter eines Linksrucks der SPD. Ein Schuss Linkspopulismus könne der Partei nur gut tun, sagt Gabriel, der auch im Parteivorstand sitzt. Dass er dafür von seinem einstigen Mentor Schröder zurechtgewiesen oder in den Medien als Querulant angeprangert wird, ficht ihn nicht an. "Das ist in der Politik manchmal so, da müssen Sie mit leben", sagt er.

Wie bei anderen schon totgesagten Politikern zeigen die Hartz-Proteste bei Gabriel einen Wiederbelebungseffekt. Vorbei ist die demütigende Episode als Pop-Beauftragter der Partei, die ihm den Spitznamen Siggi Pop eintrug. Jetzt definiert Gabriel wieder, was echte sozialdemokratische Politik ist. "Einer wie ich braucht keine Steuersenkung", sagt er. Das sei eine Frage von Patriotismus und Moral. "Ich halte das für ein komisches Land, in dem diejenigen, denen es gut geht, sagen, bei mir kann es ein bisschen mehr werden, bei anderen soll man was wegnehmen", sagt der SPD-Politiker.

Im Übrigen sei es egal, welches Instrument es am Ende sei - ob Spitzensteuersatz oder Vermögensteuer oder eine spezielle Reichensteuer auf Einkommen über 500.000 Euro, wie sie Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis vorschlägt. Hauptsache, es gibt eine neue Debatte über soziale Gerechtigkeit. "Es geht ja nicht darum, auf 40 Prozent zu kommen, ich bin ja kein Phantast", sagt Gabriel. "Aber wir müssen die Wähler ein Stück mit sich selbst versöhnen."

"Noch so eine Frage, und das Interview ist vorbei"

Seit langem schon fordert er, die "Abteilung Attacke" innerhalb der SPD aufzuwerten und die "Elfmeter" gegen die CDU zu verwandeln. Findet er denn, dass die derzeitigen Wahlkämpfe in Sachsen und Brandenburg aggressiv genug geführt werden? "Kann ich mich von außen nicht zu äußern." Sie meinen, sie wollen sich dazu nicht äußern? "Nein, das habe ich nicht gesagt. Noch so eine Frage, und das Interview ist vorbei."

Ebenso gereizt reagiert er auf die Frage nach seiner künftigen Rolle in der Bundespolitik. Über seine Tätigkeit im Parteivorstand hinaus habe er keine Pläne, sagt er. 2006 will er als Spitzenkandidat in Niedersachsen aufgestellt werden und dann 2008 das Leineschloss in Hannover von Christian Wulff zurückerobern.

Vorerst begnügt er sich mit seiner Rolle als Skipper auf dem Mittellandkanal. Die Barkasse heißt "Leineschloss". "Das einzige Leineschloss, auf dem die SPD noch die Mehrheit hat", witzelt Gabriel zur Begrüßung. Die Stimmung an Bord ist ausgelassen, dafür sorgt Gabriel persönlich.

An diesem Mittwoch ist Franz Müntefering zu Gast. Gabriel begrüßt den "lieben Franz" am Schiffsableger in Peine. Auf dem Programm steht "Die Zukunft der Städte und Gemeinden". Doch natürlich geht es um Hartz IV - wenn auch mit einem ganz anderen Tenor als bei den Montagsdemos.

Franz im Glück

Bei den Bürgermeistern gilt Hartz IV als Glücksfall. Die Kommunen fordern seit 25 Jahren, dass der Bund die Verantwortung für die Sozialhilfeempfänger übernehmen soll. "Endlich mal eine vernünftige Reform", sagt einer. So was hört Müntefering gern. "Jetzt müsst ihr nur rausgehen und das auch sagen", beschwört er die Genossen. Der oberste Sozialdemokrat steht im Bug neben Gabriel.

"Praktiker wissen halt, was gut ist", sagt Müntefering hinterher auf dem Oberdeck. Auch Gabriel verteidigt die Arbeitsmarktreform. "Ich halte überhaupt nichts davon, Hartz IV in Frage zu stellen." Klar werde auch im Parteivorstand über die Montagsdemos geredet. Aber man sei sich einig: "Man darf jetzt nicht gleich wieder zurückzucken."

Im Unterschied zu Lafontaine kennt Gabriel die Grenzen der Rebellion. Ergeben nimmt er die Belehrung Münteferings vor den Kameras hin, dass die Senkung des Spitzensteuersatzes mit Mehrheit beschlossen wurde und selbstverständlich durchgesetzt werde. Einmal mehr abgebügelt. Doch Gabriel ist sich sicher, dass seine Stunde noch schlagen wird. "In der Politik muss man einen langen Atem haben."