Berlin - Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" sieht das Konzept eine von der EU gestützte Außenstelle in Nordafrika vor. Sie soll die Asylgründe von Flüchtlingen prüfen, ohne dass es dabei einen Rechtsanspruch auf ein Asylverfahren nach deutschem Recht gibt.
Schily will schutzbedürftige Flüchtlinge in ihrer Heimatregion unter Einsatz der europäischen Finanzinstrumente unterbringen lassen. In der Regel sollen nichtschutzbedürftige Personen umgehend in die Herkunftsländer in Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitstaaten zurückgeführt werden.
Nur in Ausnahmefällen soll es die Möglichkeit zur Aufnahme in EU-Mitgliedstaaten auf der Grundlage eines "pledging-Verfahrens" geben, wie die Zeitung schreibt. Danach könnten Flüchtlinge wie im Bosnien-Konflikt rasch und unbürokratisch auf die Länder verteilt werden, um ihnen vorübergehend Schutz zu gewähren.
Der Innenpolitische Sprecher der SPD Dieter Wiefelspütz hat sich im ZDF-Morgenmagazin hinter die Vorschläge gestellt. Die Pläne dürften nicht zerredet werden. Es handele sich um eine ergänzende Maßnahme in Afrika, gegen die Genfer Flüchtlingskonvention werde nicht verstoßen.
Die Grünen haben sich gegen Schilys Pläne ausgesprochen.
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