Vorsätze für 2005

Schröder plant Eichels Rausschmiss

Noch immer hat Kanzler Schröder Probleme, den Deutschen seine Agenda 2010 zu verkaufen Ein Bauernopfer soll nun im nächsten Jahr dem Image der Regierung helfen: Hans Eichel, so der Plan im Kanzleramt, muss gehen.

Minister auf Abruf: Hans Eichel

Hamburg - Bundesfinanzminister Hans Eichel wird nach Informationen des SPIEGEL voraussichtlich nicht mehr bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben. Eichel ist zum Symbol gebrochener Versprechungen der rot-grünen Regierung geworden. In den Bundestagswahlkampf will Gerhard Schröder aber ohne alten Ballast gehen. Indem er sich von ihm trennt, erhofft sich der Bundeskanzler einen Imagegewinn. Bei der nächsten Gelegenheit, auf jeden Fall aber noch in kommenden Jahr, soll Eichel seinen Posten räumen.

Schröders Unzufriedenheit mit seinem Minister hat dem Vernehmen nach in den vergangenen Wochen einen Höhepunkt erreicht. Der via Interview unterbreitete Vorschlag Eichels, die Bundesbank solle einen beträchtlichen Teil ihrer Goldreserven verkaufen und ihm die Erlöse zum Stopfen der Haushaltslöcher überweisen, tat das Übrige. Eichel habe offenbar jeden politischen Instinkt verloren, sagen seine Kritiker. Schon zuvor - bei der Debatte um die Verlegung des Nationalfeiertags - hatte sich der Regierungschef vom Finanzminister falsch informiert gefühlt.

Für die Klausurtagung der SPD-Haushälter, die im Frühjahr stattfinden soll, hat sich bereits Parteichef Franz Müntefering angemeldet. Ein sicheres Zeichen für die Entmachtung des Ministers, meinen Insider. Noch nie habe sich ein Parteivorsitzender in die Klausur eingemischt.

Für Eichels Nachfolge werden derzeit drei Namen gehandelt. Erster Kandidat wäre der ehemalige Hamburger Erste Bürgermeister Henning Voscherau. Auch der schleswig-holsteinische Finanzminister Ralf Stegner ist im Gespräch. Schröders Favorit jedoch ist der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück. Voraussetzung für diese Nachfolgelösung allerdings wäre, dass Steinbrück die Landtagswahlen im Mai verliert, wie einst Hans Eichel in Hessen. Doch nach den jüngsten Umfragen glaubt Schröder nicht daran, dass Steinbrück sein Amt aufgeben muss.

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