ThemaBundestagswahl 2005

24.05.2005

Wahlstrategie

Schröder will Kampf Mann gegen Frau

Im Wahlkampf setzt Kanzler Schröder vor allem auf sich selbst. Er kündigte eine personalisierte Auseinandersetzung zwischen ihm und der wahrscheinlichen Unionskandidatin, CDU-Chefin Merkel, an. Auf eine Koalitionsaussage zugunsten der Grünen will er sich nicht festlegen.

Kanzler Schröder: "Ich will, dass die SPD stärkste Partei wird"

Hamburg/Berlin - "Ich habe nicht vor, das Kabinett in den nächsten vier Monaten - und sehr viel mehr werden es nicht sein - noch einmal umzubilden. Ich werde dann aber ein neues bilden", sagte Schröder im Interview mit der "Zeit". Schröder kündigte einen konzentrierten Wahlkampf an. "Ich glaube, wir tun gut daran, eine sehr personalisierte Auseinandersetzung zu führen, die auf die beiden Spitzenleute zugeschnitten wird", sagte der Bundeskanzler.

Der Frage nach einer Koalitionsaussage wich er aus. Im Wahlkampf "sucht jeder das größtmögliche Maß an Wählerstimmen gegen jeden anderen Konkurrenten zu gewinnen. Das ist eine Selbstverständlichkeit". Der Kanzler fügte hinzu: "Ich will, dass die SPD stärkste Partei wird." Das sei aber keine "Absage an die Konstellation, in der wir erfolgreich gearbeitet haben", betonte er.

Schröder kündigte an, dass er die Politik der vergangenen Jahre fortsetzen werde, "die Politik der Erneuerung unseres Landes, um die Sozialsysteme krisenfest und zukunftssicher zu machen, die Politik der Offenheit unseres Landes, die Politik des außenpolitischen Selbstbewusstseins". Als weitere Themen nannte er die Gleichstellungspolitik, die Frauenpolitik und den Bildungsbereich.

Auf die Feststellung, dass sich an den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat auch nach einer Bundestagswahl nichts ändern werde, sagte er: "Wenn wir deutlich machen können, dass wir die breite Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger des Volkes für eine Politik haben, (...) dann müssen diejenigen, die den Bundesrat dennoch offen und verdeckt als Blockadeinstrument einsetzen, sich wirklich überlegen, ob sie angesichts des Votums des Volkes ihrerseits dazu berechtigt sind."

Zudem kündigte er an, die Beschlüsse des Spitzengesprächs mit der Union trotz der angekündigten Neuwahlen wie geplant umzusetzen. Er habe dafür gesorgt, dass die Vereinbarungen Schritt für Schritt in Gang gebracht würden. "An dieser Umsetzungsarbeit gibt es nichts abzustreichen."

"Kampf der Giganten"

Bundesumweltminister Jürgen Trittin sieht ebenfalls keine Notwendigkeit für eine konkrete Koalitionsaussage. Im Wahlkampf würden die einzelnen Parteien "für ihre Optionen streiten und nicht füreinander und gegeneinander", sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Dennoch wisse jeder, dass es entweder in diesem Land eine schwarz-gelbe Koalition geben oder eine rot-grüne fortgesetzt werde. Trittin: "Das sind die beiden Alternativen, dafür brauche ich gar keine Beschlüsse."

Auch 2002 waren SPD und Grüne ohne Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf gezogen. Im vergangenen Sommer hatten Schröder und Außenminister Joschka Fischer bei einer Kabinettsklausur in Neuhardenberg allerdings demonstrativ deutlich gemacht, dass sie 2006 gemeinsam für eine dritte rot-grüne Amtszeit antreten wollten. Fischer hatte dabei gesagt, dass es "keine neue Farbenlehre" geben werde.

Der SPD-Politiker Peter Glotz sagte für die Bundestagswahl einen "Kampf der Giganten" voraus. Es werde eine Polarisierung zwischen den beiden großen Parteien geben, prophezeite er im Bayerischen Rundfunk. Die Grünen und die FDP würden dabei keine große Rolle spielen.

Allerdings kann die SPD dabei nicht auf die Unterstützung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zählen. Ebenfalls in der "Zeit" sagte DGB-Chef Michael Sommer, die Gewerkschaften würden keine Wahlempfehlung für die rot-grüne Regierung abgeben. "Im Zusammenhang mit den Hartz-Reformen und der Agenda 2010 gab es nun einmal Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Gewerkschaften, die nicht vergessen sind", begründete Sommer die Zurückhaltung. Zuletzt hatte der DGB 1998 mit einer acht Millionen Mark teuren Kampagne für einen Regierungswechsel zu Rot-Grün geworben.

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