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Bundestagswahl 2005

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Neuwahlen

Köhler nennt Kriterien für Auflösung des Bundestags

Bundespräsident Horst Köhler hat erstmals Kriterien genannt, die er als Maßstab für seine Entscheidung über mögliche Neuwahlen anlegen will. Danach reicht der Wille aller im Bundestag vertretenen Parteien allein nicht aus, sagte Köhler dem SPIEGEL.

Hamburg - "Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass mit der Verfassung sachgemäß umgegangen wird", sagte Köhler im SPIEGEL-Gespräch. "Alle Verfassungsorgane müssen an ihr Tun auch den Maßstab der Nachvollziehbarkeit gegenüber dem Bürger anlegen."

Wenn Bundeskanzler Gerhard Schröder um eine Auflösung des Bundestages bitte, weil ihm das Vertrauen in den eigenen Reihen fehle, "habe ich die Lagebeurteilung des Kanzlers bei meiner Entscheidung zu beachten und zu einer eigenen Bewertung zu kommen", sagte der Präsident.

Gleichzeitig forderte Köhler die Parteien zu mehr Ehrlichkeit auf. "Ich glaube, dass die jahrzehntelange Politik des Übertünchens gescheitert ist", sagte er. Zur Modernisierung des Landes gehöre auch Führung, was immer auch ein Risiko bedeute. "Aber dieses Risiko müssen die politisch Verantwortlichen eingehen, sonst versinken wir in der Mittelmäßigkeit", sagte das Staatsoberhaupt. "Jedem etwas geben, damit sich niemand auf die Füße getreten fühlt - diese Art von Politik hilft nicht weiter." Damit Reformen wirkten, "müssen sie konsistent und konsequent umgesetzt werden".