ThemaBundestagswahl 2005

22.06.2005

Neuer Bündnisname

PDS will sich in "Die Linkspartei" umbenennen

Die PDS will sich zukünftig "Die Linkspartei" nennen, um gemeinsam mit der WASG bei einer Neuwahl antreten zu können. Der ursprünglich vorgeschlagene Name "Demokratische Linke.PDS" sei aus rechtlichen Gründen nicht zu realisieren gewesen, sagte PDS-Chef Lothar Bisky.

Berlin - "Wir werden vorschlagen, die PDS umzubenennen in 'Linkspartei.' und dazu sagen, dass Gebietsverbände den Zusatz 'PDS' nach dem Punkt führen dürfen, wenn sie es möchten", sagte PDS-Chef Lothar Bisky nach einer Vorstandssitzung. Über diese Umbenennung solle der Sonderparteitag am 17. Juli entscheiden. Außerdem ist auch eine Urabstimmung der PDS-Mitglieder geplant.

"Mit dem neuen Namen wollen wir auch ein Zeichen setzen, dass wir etwas Neues beginnen wollen", sagte Bisky. Die historische Chance für eine gemeinsame linke Partei in West- und Ostdeutschland dürfe 15 Jahre nach der Einheit nicht wegen Streitereien um einen Namen vertan werden.

PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow räumte ein: "Wir müssen noch die Herzen unserer Mitglieder für den neuen Namen entflammen." Ramelow verwies darauf, dass eine Berliner Organisation namens "Demokratische Linke" mit einem Prozess gegen die Doppelbezeichnung gedroht hatte. Es gehe darum, "in ganz Deutschland einheitlich erkennbar zu sein", hatte er vor der Einigung noch zu SPIEGEL ONLINE gesagt.

In der Wochenzeitung "Freitag" kündigte er an, dass die neue Partei mit offenen Listen antreten wird. Die WASG müsse mit ihren Mitgliedern klären, ob sie unter diesen Umständen auf eine eigene Kandidatur verzichtet. Es sei nicht das Ziel, eine Partei in die andere Partei einzufädeln, sondern nach der Wahl etwas Neues entstehen zu lassen, sagte Ramelow.

PDS und WASG hatten sich nach langem Streit am 15. Juni auf den Namen "Demokratische Linke. PDS" und die Möglichkeit, das Kürzel der PDS in Westdeutschland wegzulassen, geeinigt. Die WASG wollte im Westen nicht mit dem PDS-Kürzel im Namen antreten. Die Partei werde dort noch immer mit der ehemaligen DDR-Partei SED verbunden, hieß es zur Begründung. Auch der WASG-Spitzenkandidat und ehemalige SPD-Chef Oskar Lafontaine hatte sich geweigert, unter dem Namen PDS in den Wahlkampf zu ziehen, weil es im Westen Ressentiments gegen die Partei gebe.

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