Umstrittene Äußerung

Schönbohm sieht keinen Rücktrittsgrund

Der brandenburgische Innenminister Schönbohn schließt auch nach massiver Kritik an seinen äußerst umstrittenen Erklärungsversuchen der Brandenburger Babymorde einen Rücktritt kategorisch aus. Zuvor hatte sich der Ex-General auch vom Kanzler deutliche Worte anhören müssen.

Berlin - "Natürlich trete ich nicht zurück", sagte Jörg Schönbohm in Berlin. Man werde ihn auch noch in Monaten als Innenminister erleben. "Ich habe eine gute Aufgabe, die macht mir Freude", sagte er. "Sie müssen sich wirklich keine Sorgen machen." Zu den Rücktrittsforderungen bemerkte er: "Das fordern Leute, ... deren Namen ich bisher nicht kannte, die kommen auf diese Art in die Zeitung und das ist auch gut so für sie."

So hatte etwa Grünen-Chef Reinhard Bütikofer seinen Rücktritt fordert. Auch der Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Daehre (CDU), hatte seinen Parteifreund aufgefordert, über seine politische Zukunft nachzudenken. Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisierte den General a. D. heute scharf: "Was er dort von sich gegeben hat, ist eine Form der Pseudo-Soziologie und -Philosophie, die eine Beleidigung der Menschen in Ostdeutschland ist", sagte der SPD-Politiker in Kassel. Schönbohm sei nicht in der Lage, "historische Prozesse richtig einzuordnen".

Der brandenburgische Innenminister hatte für die entdeckte Tötung von neun Säuglingen in Ostbrandenburg das SED-Regime mitverantwortlich gemacht. Die "erzwungene Proletarisierung" in der DDR würde heute für Gewaltbereitschaft und Werteverlust in Ostdeutschland sorgen, hatte der Minister erklärt. Inzwischen hat sich Schönbohm bei entschuldigt.

Er sei ein fröhlicher Mensch, habe aber "einen auf die Mütze" bekommen, sagte er heute. Inhaltlich wollte Schönbohm nicht mehr zu seinen umstrittenen Äußerungen Stellung nehmen. Wenn der Grünen-Chef seinen Rücktritt fordere, sei das eine "Anerkennung in schärfster Form", sagte der CDU-Politiker. Auf die Frage, ob er nun die Option verspielt habe, nach einem Wahlsieg der Union Verteidigungsminister zu werden, antwortete Schönbohm: "Woher wissen Sie, dass ich mir diese Option eröffnen wollte?"

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