Terrorrisiko

Struck warnt vor Anschlag auf Deutschland

Verteidigungsminister Peter Struck warnt, Deutschland könnte wegen des globalen Einsatzes seiner Soldaten zunehmend ins Visier von Terroristen geraten. Ein Anschlag in Deutschland sei nicht auszuschließen - und auch die Gefahr für die Bundeswehr in Afghanistan steige.

Berlin - "Es wäre ein Irrtum anzunehmen, nur weil wir nicht am Irak-Krieg teilgenommen haben, würden wir verschont bleiben", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". Terroranschläge in Deutschland seien daher nicht auszuschließen.

Struck in Afghanistan (im September 2004): Deutsche Bevölkerung nicht ausreichend vorbereitet

DPA

Struck in Afghanistan (im September 2004): Deutsche Bevölkerung nicht ausreichend vorbereitet

Der Minister hält trotzdem nichts von einer Grundgesetzänderung, die Einsätze der Bundeswehr im Innern erleichtern könnte. Diese Debatte sei absurd, sagte er: "Ich glaube nicht, dass die Sicherheit größer wird, wenn Panzer Unter den Linden stehen." Falls es Hinweise gäbe auf einen Einsatz biologischer Waffen durch Terroristen gebe, könnten die ABC-Abwehrexperten der Bundeswehr "im Zuge der Amtshilfe mit Spürpanzern helfen. Dafür braucht es keine Änderung des Grundgesetzes."

Struck forderte einen breiten Konsens für Einsätze der Bundeswehr im Ausland. "Wenn es zu Toten kommt, wollen die Soldaten keine strittige Diskussion darüber, ob ihr Einsatz überhaupt richtig war." Die deutsche Bevölkerung sei noch nicht ausreichend darauf vorbereitet, dass deutsche Soldaten bei Auslandseinsätzen auch ums Leben kommen könnten. Struck wörtlich: "Die Menschen in Deutschland müssen wissen, dass die Soldaten in Afghanistan oder im Kosovo ihr Leben riskieren."

Uno: Karzai fehlt die Kraft

Nach Ansicht Strucks, der sich um eine Ausweitung des Afghanistan-Mandats bemüht, wird der Einsatz der deutschen Soldaten dort künftig gefährlicher. Die Bundeswehr werde in Afghanistan mehr Verantwortung übernehmen, dies bedeute auch eine höhere Gefährdung. Zum Problem des Drogenanbaus in Afghanistan sagte er, deutsche Soldaten würden sich am Kampf dagegen mittelbar beteiligen, "aber keine Drogenfelder abbrennen".

Derweil zeichnet das Auswärtige Amt nach SPIEGEL-Informationen ein düsteres Bild von der Sicherheitslage in Afghanistan. Im neuen Lagebericht des Außenamtes von Mitte Juni heißt es, die Situation habe sich für Afghanen "weiterhin landesweit nicht verbessert". Für "etliche Provinzen" gelte, dass "eine Rückkehr dorthin nicht ohne Risiko für Leib und Leben möglich" sei.

Die Wirtschaftlage sei "desolat", die Gesundheitsversorgung "unzureichend". Auf dem Land herrsche starke Mangelernährung, in Kabul und anderen Städten Wohnungsnot. Die Uno ist zu der Einschätzung gelangt, dass Präsident Hamid Karzai der politische Wille und die Kraft fehlen, gegen die mächtigen Drogenbarone im Land vorzugehen.

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