ThemaBundestagswahl 2005

01.09.2005

TV-Duell

Zweites Streitgespräch zwischen Schröder und Merkel

Angela Merkel wollte nur ein Fernsehduell mit Kanzler Gerhard Schröder, aber jetzt kommt es zu einem weiteren Treffen: Schröder werde am 12. September an einer ARD-Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten teilnehmen, sagte Regierungssprecher Anda.

Berlin - Schröder solle den ursprünglich eingeladenen SPD-Parteichef Franz Müntefering ersetzen, der an diesem Tag der Beerdigung des früheren SPD-Bundesgeschäftsführers Peter Glotz beiwohnen werde, sagte Béla Anda heute. Sechs Tage vor der Bundestagswahl kommt es damit doch noch zu einem zweiten Fernsehstreitgespräch zwischen dem SPD-Politiker und seiner Herausforderin von der CDU.

Ursprünglich hatte Schröder der CDU-Chefin zwei TV-Duelle vorgeschlagen, was die Herausforderin aus terminlichen Gründen jedoch ablehnte. Man einigte sich sich schließlich auf einen einzigen Fernsehauftritt in diesem Format, der an diesem Sonntagabend ausgestrahlt wird.Auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne), der Spitzenkandidat der Linkspartei Gregor Gysi, der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle und Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) werden teilnehmen.

Bereits kommenden Mittwoch wird Schröder eine Regierungserklärung abgeben. Dies bestätigte ein Sprecher der SPD-Fraktion heute, ohne weitere Angaben zu machen.

Das konkrete Thema der Erklärung ist offenbar noch nicht festgelegt. Es dürfte aber um eine Bilanz der rot-grünen Regierung und - mit Blick auf den erhofften Wahlsieg am 18. September - auch um einen Ausblick gehen. Dafür sprechen auch die Anträge von Koalition und Union, die dazu auf der Tagesordnung stehen. Der Antrag von SPD und Grünen heißt "Deutschland auf Wachstumskurs halten, die soziale Erneuerung unseres Landes fortsetzen, standhaft für den Frieden." Der Antrag von CDU/CSU lautet: "Ehrliche Abschlussbilanz als Grundlage einer neuen Politik für Wachstum, Arbeit und Sicherheit."

Die auf fünfeinhalb Stunden angesetzte Plenarsitzung könnte die letzte vor der Wahl sein. Jedoch ist nicht ausgeschlossen, dass der Bundestag vor oder auch nach der Wahl in alter Zusammensetzung noch einmal berät, etwa über die Verlängerung und Ausweitung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr, das am 13. Oktober ausläuft. Der neue Bundestag muss sich spätestens am 18. Oktober konstituieren, bis dahin ist das Parlament in alter Zusammensetzung handlungsfähig.

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