ThemaBundestagswahl 2005

19.09.2005

Merkels Steuerexperte

Kirchhof will nur noch Professor sein

Nach der Wahlniederlage der Union hat Angela Merkels Finanzexperte Paul Kirchhof die Lust an der Politik wieder verloren. Er werde sich wieder auf seine Tätigkeit an der Uni Heidelberg konzentrieren, kündigte er an.

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Kirchhof: "Dichte Erfahrungen"

München - Seine Anstöße zum Steuerrecht würden sich in der Politik bestimmt weiterentwickeln, sagte Kirchhof zwar. "An dieser Entwicklung werde ich auch weiter mitwirken, wenn auch nicht aktiv in der Politik", ergänzte er jedoch in einem Interview mit der Münchner "Abendzeitung". "Ich werde mich auf meine Aufgabe als Professor für Staatsrecht und Steuerrecht konzentrieren", sagte er.

Kirchhof war als Finanzminister in einer Koalition aus Union und FDP vorgesehen. Trotz seiner umstrittenen Steuervorschläge hatte Kanzlerkandidatin Angela Merkel bis zuletzt an ihm als Mitglied ihres sogenannten Kompetenzteams festgehalten. Die Auseinandersetzung im Wahlkampf um sein radikales Steuermodell gilt als eine Ursache für das unerwartet schlechte Abschneiden von CDU und CSU.

Das lässt Kirchhof nicht gelten: "Nicht mein Steuermodell war die Ursache für das schlechte Wahlergebnis der Union, sondern die Fehlinformationen, die darüber in die Welt gesetzt wurden." Explizit kritisierte er Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der mit solchen Fehlinformationen gearbeitet habe.

Zur Möglichkeit einer großen Koalition mit der SPD sagte Kirchhof: "In einer Regierung, an der die SPD beteiligt ist, sehe ich nicht die Realisierungschancen für mein Steuersystem, die ich brauche." Auch die Grünen hatten Kirchhofs Steuermodell im Wahlkampf scharf attackiert.

Im Rückblick auf den Wahlkampf sagte Kirchhof: "Es waren sehr dichte und intensive Erfahrungen mit einem sehr emotionsgeladenen Abschluss gestern Abend - und einem für mich sehr überraschenden Ergebnis." Er sei aber noch "zu nahe dran", um ein endgültiges Urteil abzugeben. "Ich glaube nicht, dass die letzten vier Wochen umsonst waren", sagte Kirchhof. Alle Menschen wüssten jetzt, dass es mit dem Steuersystem so nicht weitergehen könne.

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