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Kritik an Großer Koalition

Koch auf Profilsuche

Lange hielt Roland Koch still, arbeitete loyal am Gelingen der Großen Koalition mit. Kaum ist die Regierung gebildet, attackiert er das Bündnis als quasi reformunfähig. Die Koalitionäre reagieren gelassen. Koch, der Merkel-Widersacher, bringe sich in Position, heißt es.

Berlin - Roland Koch hatte mit massiver Kritik aufgewartet: Er sprach der Großen Koalition die Fähigkeit zu umfassenden Reformvorhaben ab. Der Hesse begründete dies mit den unterschiedlichen Positionen von SPD und Union. "CDU/CSU und SPD sind so diametral entgegengesetzt in ihrer Programmatik, dass sie zusammen keine großen Reformen auf den Weg bringen können. Das ist völlig ausgeschlossen." Es sei kein Fehler, wenn das Volk dies merke. Die Koalition könne das Land nach den rot-grünen Jahren aber zumindest vor Schaden bewahren, sagte der CDU-Politiker der "Stuttgarter Zeitung".

"Am Nachmittag bekräftigte er seine Zweifel. Er erwarte von der schwarz-roten Bundesregierung keine großen Würfe, sagte Koch im hessischen Landtag in Wiesbaden. Er halte das Bündnis aber für das derzeit bestmögliche: "Ich glaube, man kann was draus machen."

Mehrere Mitglieder der Großen Koalition wiesen die Vorwürfe Kochs zurück. So zeigte sich etwa Gesundheitsministerin Ulla Schmidt optimistisch, dass alle Minister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Große Koalition von Union und SPD zum Erfolg führen wollten. "Wir werden das hinkriegen", sagte sie im ZDF. Und wir werden auch Reformen im Gesundheitswesen auf den Weg bringen."

Konziliant reagierte auch der neue Wirtschaftsminister Michael Glos. "Ich bin nicht spontan empört", sagte der CSU-Politiker.

In der Unionsspitze hieß es, Koch wolle womöglich wieder sein Profil als Reformer stärken und sich nicht allzu sehr für die Große Koalition vereinnahmen lassen. Zuvor war er wegen seines starken Engagements in den Koalitionsverhandlungen sowohl von Merkel als auch von Seiten der SPD ausdrücklich gelobt worden.

Positionierung für eine mögliche Krise

An mehreren Stellen in der Unionsführung hieß es, dass sich Koch mit seinem Einsatz bei den schwierigen Verhandlungen über die Haushaltssanierung in Position habe bringen wollen für Zeiten einer möglichen Krise der Koalition. Koch gilt seit Jahren als Merkels Widersacher in der CDU und hat oft durch offene oder indirekte Kritik die Führungsposition der Parteichefin in Frage gestellt.

Der neue Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, zeigte sich überzeugt, dass Koch das Regierungsbündnis nicht habe belasten wollen. "So wie ich Roland Koch kenne, ist er da missinterpretiert worden, und er hat das Gegenteil gemeint. Eines wollte Roland Koch sicher nicht: die neue Koalition mit irgendeiner Hypothek belasten."

Koch habe sich in den Verhandlungen mit der SPD über die äußerst wichtigen Haushalts- und Steuerfragen "als einer der allerkonstruktivsten Treiber" präsentiert. Nun wolle er darauf hinweisen, dass die Große Koalition vor großen Herausforderungen stehe und daher "einer großen Menge Segens" bedarf.

Vermutlich seien auch aus München in nächster Zeit kritische Töne zu erwarten, sagte Ramsauer offenbar in Anspielung auf CSU-Chef Edmund Stoiber, der bereits mehrfach etwa mit Zweifeln an Merkels Weisungskompetenz als Kanzlerin für Unmut in den Reihen der Unionsparteien gesorgt hatte.