Friedensmission

Steinmeier sieht Bundeswehr noch viele Jahre in Afghanistan

Die Bundeswehr wird nach Ansicht von Außenminister Steinmeier ihren Einsatz in Afghanistan noch lange fortsetzen müssen. Steinmeier erwartet, dass die deutsche Truppe künftig eine noch größere Rolle als Friedensstifter in der Welt übernehmen wird.

Hamburg - Der neue Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der "Bild am Sonntag", die Bundeswehr leiste für den Aufbau von Demokratie und Wirtschaft in Afghanistan weiterhin einen entscheidenden Beitrag. "Deshalb wird sie dort noch viele Jahre bleiben müssen", sagte er. Zugleich sagte er, auch die neue Bundesregierung werde "Risiken in jedem Einzelfall genau kalkulieren und bei der Größenordnung darauf achten, daß wir uns nicht übernehmen". Auf die Frage, ob die Bundeswehr künftig in der Welt eine größere Rolle als Friedenstifter spielen werde, sagte Steinmeier: "Das wird so sein."

In der afghanischen Hauptstadt Kabul und im Norden des Landes sind bis zu 3000 deutsche Soldaten im Einsatz. Der Bundestag hatte ihr Mandat im September um ein Jahr verlängert und ausgeweitet

Der neue Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will mehr Wehrpflichtige zur Bundeswehr einberufen lassen. Er begründete seinen Vorstoß in der Zeitung "Die Welt" mit der Wehrgerechtigkeit: "Es kann nicht länger verantwortet werden, dass weniger als die Hälfte der jungen Männer Wehr- oder Zivildienst leisten." Es sollte künftig "vielmehr in die andere Richtung gesteuert werden".

Eine Truppenreduzierung unter die Grenze von 250.000 Mann wird es nach Angaben Jungs bei der Bundeswehr nicht geben - darüber sei man sich in der großen Koalition einig. "Diese Grundstruktur brauchen wir zur Gewährleistung der Sicherheit Deutschlands." Auch dürfe der Verteidigungshaushalt nicht weiter gekürzt werden, sagte der Minister. Es müsse "Schluss damit sein, dass der Verteidigungsetat als Steinbruch gebraucht wird, um Haushaltslöcher zu stopfen". Ob der Etat seines Hauses mittelfristig sogar wieder steigen könne, hänge vom wirtschaftliche Wachstum ab.

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