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23.12.2005
 

Innere Sicherheit

Wehrbeauftragter gegen Bundeswehr-Einsatz bei Fußball-WM

Der Wehrbeauftragte des Bundestages hält einen Einsatz der Bundeswehr während der Fußball-WM im nächsten Jahr für abwegig. Der Schutz von Stadien, Mannschaftsquartieren und Flughäfen würde die Streitkräfte überfordern, sagte Reinhold Robbe.

Berlin/Osnabrück - "Es ist von den Kapazitäten her schlichtweg nicht möglich, den Streitkräften neben den Auslandseinsätzen und den Organisationsreformen noch ganz neue Aufgaben aufzubuckeln", sagte Robbe (SPD) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Wehrbeauftragte gab zu verstehen, dass die Bundeswehr mit den aktuellen Aufgaben und Herausforderungen, zu denen sich nach allen Erfahrungen auch noch kurzfristige Katastropheneinsätze gesellen dürften, absolut ausgelastet sei. Gerade auch die Reduzierung der Truppenstandorte sowie die Umrüstungen auf Nato- und EU-Ebene binde in sehr starkem Maße Kräfte der Truppe.

Berücksichtigt werden müsse ferner, dass Rekruten für Bewachungsaufgaben bei der WM "überhaupt nicht ausgebildet" seien. Das sei "originäre Aufgabe" der Polizei. Robbe machte deutlich, dass es ihm nicht um die grundsätzliche politische Frage gehe, ob Bundeswehreinsätze im Innern zulässig seien. Sein Anliegen sei vielmehr, angesichts der ohnehin schon enormen Belastung der Streitkräfte zusätzliche Aufgaben zu verhindern.

CSU-Generalsekretär Markus Söder hält einen Bundeswehr-Einsatz bei der WM "eher für unwahrscheinlich". Söder sagte der "Berliner Zeitung", die Koalition werde über die Frage des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz beraten. "Zuvor lohnt es sich nicht, sich zu verkämpfen", sagte Söder.

Für den Einsatz der Bundeswehr zum Schutz von Stadien hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) plädiert.

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