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Vogelgrippe

Seehofers Solo erzürnt Minister

Von Severin Weiland

In Berlin haben die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder über Auswirkungen einer möglichen Pandemie beraten. Agrarminister Horst Seehofer wollte sich auch einladen - doch er musste draußen bleiben.

Berlin - Eigentlich wollte Horst Seehofer dabei sein, beim heutigen Treffen der Gesundheitsminister zu möglichen Maßnahmen gegen eine Pandemie. Bloß war er nicht zu der Runde gebeten worden - trotz eifrigen Buhlens um eine Einladung.

Selbst öffentlich hatte er sich für die Konferenz empfohlen, zuletzt in der WDR-Sendung "Hart aber fair" am gestrigen Mittwochabend. Seine jüngsten Erfahrungen im Umgang mit der Tierseuche könnten doch den Kollegen von Nutzen sein, hatte der Landwirtschaft- und Verbraucherschutzminister erklärt, der einst das Ressort Gesundheit unter Altkanzler Helmut Kohl leitete. Notfalls verzichte er auch auf den Kaffee, der bei solchen Gelegenheiten ausgeschenkt wird, hatte der Minister gewitzelt.

Doch am Ende nützte alles nichts: Seehofer musste draußen bleiben. Sein Versuch, zur Runde zu stoßen, war vom Vorsitzenden der Länder-Bund-Konferenz, Sachsen-Anhalts Gesundheitsminister Gerry Kley, ausgebremst worden. "Er hat keine Einladung bekommen", hieß es heute aus Seehofers Agrarministerium. Untätig blieb der Minister dennoch nicht. In Schwerin, der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern, informierte sich Seehofer über den Kampf gegen die Vogelgrippe und gab dort auch eine Pressekonferenz.


Seehofers Versuch, sich Zugang zur Runde zu verschaffen, an der seine Kabinettskollegin Ulla Schmidt (SPD) teilnahm, wirft ein Schlaglicht auf die festgezurrten föderalen Strukturen, die gerade in Krisenzeiten zu wenig Flexibilität zulassen. Warum, so fragt sich nicht nur Seehofer, soll ausgerechnet der Minister fehlen, der in den vergangenen Wochen am intensivsten mit der Vogelgrippe zu tun hatte?

Beim Vorsitzenden der Gesundheitsminister-Konferenz, Kley, hatten Seehofers Darstellung für Verärgerung gesorgt. Der Minister habe den Eindruck erweckt, auch seine Kollegin Ulla Schmidt sei nur Gast der Länderkollegen. Dabei handele es sich traditionell um eine gemeinsame Konferenz des Bundes und der Länder. "Wir finden es völlig unverständlich, dass hier jetzt ein künstlicher Konflikt zwischen Bund und Ländern heraufbeschworen wird", so Sachsen-Anhalts Ministeriumssprecherin Christiane Baumann zu SPIEGEL ONLINE.

Seehofer hatte auch im persönlichen Gespräch mit Kley versucht, diesen für sein Anliegen zu gewinnen. Doch auch das Telefonat mit dem FDP-Politiker brachte keinen Durchbruch. Kley habe nichts gegen eine Teilnahme Seehofers gehabt, versicherte seine Sprecherin: "Wenn er kommen will, kann er kommen". Doch Seehofer habe auf einer "offiziellen schriftlichen Einladung" bestanden. "Es ist uns völlig unbegreiflich, dass Seehofer so reagiert", so Baumann.

Schließlich gehe es bei der Konferenz der Gesundheitsminister aus den Ländern mit Ulla Schmidt nicht um die Ausbreitung der Vogelgrippe im Agrarbereich, sondern um eine mögliche Massenepidemie unter Menschen. Am späten Nachmittag beschloss die Runde, antivirale Mittel aufzustocken, um im Notfall 20 Prozent der Bevölkerung sofort versorgen zu können.

Dass durch das Fehlen Seehofers Sachverstand aus der Bekämpfung der Vogelgrippe im Tierbereich unter den Tisch fallen könnte, war zuvor verneint worden. Experten des Robert-Koch-Instituts und anderer Institutionen würden an dem Spitzentreffen teilnehmen und ihre Kenntnisse mit einbringen. Seehofers Vorstoß in das Terrain der Gesundheitspolitik kommentierte Baumann so: "Wir wissen alle, dass Herr Seehofer gerne Bundesgesundheitsminister geworden wäre - er ist es aber nicht. Gesundheitsministerin ist Ulla Schmidt. Und die ist heute mit dabei."

Seehofer handelt mitunter unkonventionell. Am Wochenende hatte er der Linkspartei-Landrätin auf Rügen den Einsatz der Bundeswehr angeboten - zu einem Zeitpunkt, so heißt es in Berlin, als Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) dazu noch nicht konsultiert worden war. Auf eine entsprechende Frage hatte Seehofer in der Sendung "Hart aber fair" ausweichend erklärt, er sei froh, dass über das Telefon in fünf Minuten einmal etwas vereinbart werden konnte, ohne dass Papier und Stempel bemüht worden seien.

Dies Vorgehen erinnert manche ein wenig an den jungen Helmut Schmidt, der bei der Flutkatastrophe 1962 in Hamburg als Innensenator flexibel handelte und damit seinen legendären Ruf als Krisenmanager begründete. So setzte der spätere Kanzler an der Elbe die Bundeswehr ein - und ging nach der damaligen Verfassungslage bis an die Grenze der Rechtsbeugung. Seehofer wäre dieser Vergleich sicher nicht unangenehm.

Dass den Minister das Hin- und Her in der jetzigen Krise ärgert, hatte er schon vor wenigen Tagen deutlich gemacht: Nach der erfolgreichen Bekämpfung der Vogelgrippe solle die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern bei der Tierseuchenbekämpfung überprüft und gegebenenfalls zugunsten des Bundes geändert werden, versprach er.