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01.03.2006
 

Merkels politischer Aschermittwoch

Kuscheln in Demmin

Von Severin Weiland, Demmin

"Deutliche Worte" versprach die CDU bei Angela Merkels politischem Aschermittwoch in Demmin. Doch anders als ihre Kollegen Platzeck und Stoiber im Süden gab sich die Kanzlerin zahm. Sie lobte die SPD, bejubelte die Große Koalition und gab die Parole aus: Alles wird gut.

Demmin - Die achtköpfige Kapelle der Neukalener Volksmusikanten spielt "Hoch soll sie leben, drei Mal hoch", der Saal singt sanft mit, von der Decke im "Tennis und Squash-Center" in Demmin hängen die Fahnen der Bundesrepublik und des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der CDU. Hinter Angela Merkel und dem Landesvorsitzenden Jürgen Seidel prangt der Slogan "Zeit für deutliche Worte". Die Halle ist mit 2500 Zuhörern bis auf den letzten Platz gefüllt, schon um 16 Uhr, eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung, stehen die Besucher vor dem Eingang Schlange.

Demmin ist für Merkel Tradition - zum elfen Mal findet der politische Aschermittwoch hier im Nordosten zwischen Stralsund und Greifswald statt. Merkel hat sie in ihrem Landesverband einst mit begründet, nur im vergangenen Jahr fehlte die CDU-Chefin - da ging ein Auftritt im Wahlkampf in Schleswig-Holstein vor und der damalige Generalsekretär Volker Kauder musste sie hier in der Halle vertreten.

Fast vergessene Zeiten. Rot-Grün liegt eine Ewigkeit zurück. "Es hätte wohl keiner vor einem Jahr geglaubt, dass hier die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zu Gast sein wird", ruft denn auch der CDU-Landesvorsitzende Seidel in den Saal. Manche in Demmin, so scheint es, können es immer noch nicht fassen. Merkel Kanzlerin, wer hätte das vor elf Jahren gedacht!

Demmin hat sich zu einer Art Klein-Passau entwickelt - mit norddeutschem Einschlag und das heißt - mit Zurückhaltung. Bier fließt in Maßen und Aufwallung ist ein Fremdwort. In der Kleinstadt, eine knappe halbe Autostunde von der Insel Rügen entfernt, bündeln sich die Probleme Mecklenburg-Vorpommern. Fast jeder dritte ist arbeitslos, die Stadt hat in den letzten Jahren unter Abwanderung gelitten, manche Gebäude sind zugemauert und vernagelt. Aber hier im "Tennis- und Squash-Center" ist davon nichts zu spüren. Die Anhänger der CDU bejubeln Merkel.

Rot-Grün weit weg

Demmin ist Merkels erster politischer Aschermittwoch in ihrer neuen Rolle. Letztes Jahr war sie in Neumünster. Es war ein grauer Tag in Schleswig-Holstein, an dem sie Spitzenkandidat Peter Harry Carstensens in einer Halle am Rand der Stadt empfing. Wochen später war die Sensation in Kiel perfekt, die SPD mit Heide Simonis gestürzt, Carstensen Ministerpräsident einer Großen Koalition. Damals, erinnert Merkel an jenen Aschermittwoch in Neumünster, habe niemand "einen Pfifferling auf ihn gewettet". Heute hingegen gebe es keine einzige rot-grüne Landes- und auch keine rot-grüne Bundesregierung mehr. "Und auch das ist gut für unser Land", ruft Merkel in den Applaus hinein.

Wie damals in Neumünster, so zelebriert Merkel auch in Demmin keine aggressive Politshow, vor allem aber keine Attacken gegen den politischen Gegner. Wen soll sie als Kanzlerin angreifen, gar verspotten? Die SPD? So fehlt Merkels Rede genau das, was der Slogan der CDU in Demmin verspricht: "Deutliche Worte". Es ist eher ein Kuschel-Aschermittwoch, Merkel wirkt fast präsidial. Der Koalitionsfrieden geht vor. Es habe sich Vertrauen mit der SPD herausgebildet, das sei ein guter Anfang, lobt Merkel den Koalitionspartner. Ihr gehe es darum, dass die Menschen wieder Vertrauen in die Politik bekämen. "Versprochen, gebrochen, davon haben die Menschen die Nase voll - und mit Recht", wiederholt sie einen Slogan aus dem Wahlkampffundus.

Wo so wenig Angriffsfläche bleibt, konzentriert sich Merkel folglich auf die rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern, die sich im September Wahlen stellen muss. Merkel erinnert an den Umgang mit der Vogelgrippe, an die höchste Arbeitslosenquote in der Republik. Diese Landesregierung sei den Aufgaben nicht gewachsen, ruft sie.

Ein politischer Aschermittwoch im Zeichen der Großen Koalition heißt vor allem Maßhalten. Emotionen aus dem Munde der Kanzlerin sind auch in Demmin rar. Nur einmal leistet sich Merkel eine gefühlige Verneigung gegenüber den Zuhörern, wie immer, in ihrer gedämpften Version. Dass sie hier spreche nach hundert Tagen, das rühre sie "ein Stück weit an". Dankbar registrieren die Menschen den Satz.

Der weibliche Anti-Schröder

In den Umfragen ist Merkel obenauf. Sie hat die Beliebtheitsskala in Rekordzeit erklommen. Keine Mätzchen, keine Anbiederung an Medien. Merkel blieb, was sie auch vor der Kanzlerschaft war - der weibliche Anti-Schröder. Von ihr gab es, bislang, keine Bilder in Hochglanzmagazinen, keine Inszenierungen des eigenen Erfolgs. Merkels Understatement ist es, was ankommt hier im Norden. "Sie ist nicht eine, die ständig ihr Gesicht in eine Kamera hängen muss. Wenn sie etwas sagt, dann hat es Hand und Fuß", zitiert der Moderator in Demmin einen Satz des früheren WDR-Chefs Friedrich Nowotny. Das kommt besonders gut an. Und dann folgt noch ein Zitat des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber. "Die Frau Merkel kann es." Und das, sagt der Moderator, "finden wir auch". Wieder Applaus.

Merkels Politik fehlt vor allem eines: die hektische Betriebsamkeit, mit der Rot-Grün schon 1998 und dann auch 2002 nach dem Antritt agierte. Das honoriert das Land, dessen Bevölkerung ausgelaugt ist von täglich neuen Reformvorschlägen.

Wer dieser Tage das politische Berlin erlebt, wähnt sich im Zwischenstadium: Nichts tut sich wirklich, die BND-Affäre ist noch das gröbste, mit dem sich die Große Koalition als Erbschaft von Rot-Grün auseinanderzusetzen hat. Doch dass der Wind rauer wird aus den großen Medienhäusern, das muss Merkel dieser Tage erleben. Die "Bild" titelt heute nach den jüngsten Arbeitslosenzahlen: "Frau Merkel, das sind ab sofort Ihre Arbeitslosen!". Und die "Süddeutsche Zeitung" leitartikelt: "Merkel, bitte melden!"

In Demmin geht die Kanzlerin indirekt darauf ein. "Ich kann und will mich nicht mit über fünf Millionen Arbeitslosen abfinden." Doch sie macht keine Versprechungen. Merkel wird schon jetzt vorgehalten, was andere Regierungschefs vor ihr erst nach Jahren ereilte: der Vorwurf, sie kümmere sich zu sehr um Außen-, zu wenig um Innenpolitik. Als wollte sie diesem Eindruck entgegentreten, hat Merkels Vertrauter Ronald Pofalla am Dienstag erklärt, noch in diesem Jahr müssten die Lohnzuschüsse, die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags und die Überprüfung der Arbeitsmarktreformen "zum Abschluss gebracht werden". Der CDU-Generalsekretär sagte damit nichts Neues, die eigentliche Botschaft sollte unters Wahlvolk gebracht werden: Wir tun ja was. Franz Müntefering, der Vizekanzler, spielt die andere Karte in der Großen Koalition, in dem er vor Betriebsräten dieser Tage die Einführung von Mindestlöhnen, Entsendegesetz und, wie auch Pofalla, Kombilöhnen verspricht.

Hauptsache gute Stimmung

Noch herrscht Ruhe in der Großen Koalition. Justieren im Kleinen war bislang angesagt, die eigentlichen Großreformen warten noch auf Merkels Regierung, die in 100 Tagen vor allem auf Seiten der Unionsanhänger, wie die Umfragen belegen, für eines gesorgt hat: für gute Stimmung.

Die könnte bald verfliegen. In der kommenden Woche wird im Bundestag erstmals über die Föderalismusreform beraten - vor allem in der Bildungs- und Umweltpolitik braut sich Widerstand in der SPD zusammen. Konfliktstoffe gibt es genug, die Gesundheitsreform bleibt ein heißes Eisen, Merkels Vision einer Kopfpauschale und das SPD-Konzept einer Bürgerversicherung stehen sich gegenüber.

In Demmin erinnert Merkel die Menschen daran, dass in einer Großen Koalition auch einmal Konflikte auftauchen werden. Es klingt fast wie eine Entschuldigung. "Wir werden auch mal streiten um den besten Weg", ruft sie, aber am Ende müsse immer ein Ergebnis stehen, das man nicht gleich sofort nachbessern müsse. Das, verspricht sie den Zuhörern, werde das "Markenzeichen der Großen Koalition" sein. So viel Selbstbescheidung kommt an, hier in Demmin.

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