Mittwoch, 10. Februar 2010

Politik



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01.05.2006
 

Rechtsextreme Aufmärsche

Randale in Rostock, Courage in Leipzig

Sitzblockaden in Leipzig, rechtsextreme Kundgebungen in Rostock: Am Maifeiertag brodelte es in der Republik. Gegen die Aufmärsche der Neonazis setzten Gewerkschaften und linke Gruppen in ganz Deutschland ein Zeichen. Über eine halbe Million Menschen konnten sie mobilisieren.

Der Maifeiertag ist traditionell ein Siedepunkt für Protestler: In der ganzen Bundesrepublik standen heute Kundgebungen rechtsextremer Gruppierungen auf dem Plan. So versammelten sich etwa 400 Rechtsextreme und 700 Gegendemonstranten im südhessischen Heppenheim. Rund 1000 Polizisten konnten jedoch gewaltsame Übergriffe beider Gruppen verhindern.

In Rostock konnte nur ein massives Polizeiaufgebot die angekündigten Ausschreitungen am Rande der Maifeier verhindern. Rund 4000 Polizisten trennten in der Innenstadt mehrere linke und rechte Demonstrationszüge voneinander. Beim Versuch linksextremistischer Teilnehmer, eine genehmigte NPD-Kundgebung zu stören, gab es mehr als 100 Festnahmen. Wasserwerfer wurden nicht eingesetzt, jedoch gab es heftige Rangeleien, bei denen die Polizei auch Schlagstöcke benutzte. Die Organisatoren von Gewerkschaften, Landtag, Parteien und Antifaschistischem Bündnis sprachen dennoch alle von einem Erfolg der Veranstaltung, kritisierten jedoch zum Teil den "unverhältnismäßigen Polizeieinsatz".

Unter dem Maifeiertags-Motto "Rostock bleibt bunt" hatten rund 2000 Demonstranten Flagge gegen einen zeitgleichen Aufmarsch der NPD gezeigt. 4000 Beamte der Polizei sorgten jedoch dafür, dass Konfrontationen zwischen rechts- und linksextremen Gruppen bisher Einzelfälle blieben.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) rief bei der Kundgebung dazu auf, dem Rechtsextremismus die rote Karte zu zeigen. "Wir dürfen die Augen nicht verschließen vor den menschenverachtenden Aktionen und Parolen der Rechtsextremisten". Mit Blick auf die Landtagswahl am 17. September betonte Ringstorff: "Wir wollen sie nicht im Land und nicht im Landtag".

"Courage zeigen" in Leipzig

Bei zwei Neonazi-Aufmärschen mit insgesamt 550 Teilnehmern kam es am Montag in Leipzig zu schweren Ausschreitungen der gewaltbereiten linken Szene. Es flogen Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper. Barrikaden brannten. Straßen wurden verwüstet. Zeitweise kam es zu direkten Konfrontationen zwischen Rechten und Linken. Die Polizei drängte die Lager auseinander und setzte Pfefferspray ein. Es gab Verletzte. Bis zum späten Nachmittag waren 32 Menschen vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Die Polizei schätzte die Zahl der gewaltbereiten Linken auf etwa 3000.

Insgesamt stellten sich in Leipzig laut Polizei rund 12.000 Menschen den Neonazis entgegen. Gegendemonstranten blockierten deren Marschrouten in den alternativ geprägten Stadtteil Connewitz. Auf beiden Demonstrationsrouten - am Hauptbahnhof und im Südosten der Stadt - hielten sie die Neonazis mit Sitzblockaden auf. 

Die Initiative "Leipzig - Courage zeigen" hatte zu Protesten gegen die Rechtsextremisten aufgerufen. Schon gestern Abend seien nach Angaben der Polizei 10.000 Menschen zu einem Open-Air-Konzert gegen Rechts vor dem Völkerschlachtdenkmal gekommen.

jkr/ddp/dpa

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