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20.06.2006
 

Rauchverbot

SPD-Entwurf schon fertig

Die Befürworter eines Rauchverbots in öffentlichen Räumen und Gaststätten drücken aus Tempo: SPD-Abgeordnete sollen einen Gesetzentwurf fertig haben.

Frankfurt am Main - Die Abgeordneten um den SPD-Parlamentarier Lothar Binding hätten ihren Entwurf für einen parteiübergreifenden Gruppenantrag im Bundestag vorgelegt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Ursprünglich sollte der vier Seiten umfassende Antrag demnach erst Anfang kommender Woche ausformuliert sein.

Der Entwurf solle nun mit den Gesundheitsexperten der Union abgestimmt und noch vor der parlamentarischen Sommerpause am 7. Juli an alle Fraktionen weitergeleitet werden, berichtet die Zeitung. Nach der Sommerpause werde sich der Bundestag mit dem Antrag für einen umfassenden Nichtraucherschutz befassen.

Der Antrag ist demnach von der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Carola Reimann, der drogenpolitischen Sprecherin der Sozialdemokraten, Margrit Spielmann und dem Heidelberger SPD-Abgeordneten Binding formuliert, der den Vorstoß für ein Nichtraucherschutzgesetz initiiert hatte.

als/AP

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