Große Koalition

CSU-Politiker beklagt "temporäre Erschöpfungszustände"

Sie ist noch nicht einmal ein Jahr im Amt, aber in der Großen Koalition machen sich nach Auffassung von CSU-Landesgruppenchef Ramsauer Ermüdungserscheinungen bemerkbar. Es gebe "temporäre Erschöpfungszustände", sagte der Politiker.

Berlin - "In der Sommerpause müssen wir jetzt tief Luft holen", sagte Peter Ramsauer der "Berliner Zeitung" zu den jüngsten Streitigkeiten von Union und SPD um Gesundheits- und Unternehmensteuerreform. Weihnachten werde der Erholungsbedarf "wieder ähnlich groß sein", fügte er hinzu. Zu den schwierigen Entscheidungen der nächsten Monate gehörten die Ausformulierung der Gesundheitsreform und weitere Hartz-IV-Korrekturen.

Ramsauer machte deutlich, dass eine Verbesserung von Absprachen nicht durch regelmäßige Treffen des engsten Führungszirkels der Koalition zu erreichen sei. "Die große Herausforderung ist doch, dass alle drei Koalitionspartner nach den Beschlüssen in der Spitzenrunde ihre Fraktionen, die Parteigremien und die Ministerpräsidenten überzeugen müssen", sagte er über CDU, CSU und SPD.

Es sei gefährlich, wenn die Bundestagsfraktionen den Eindruck hätten, sie würden nur als Stimmvieh begriffen. "Daher wird es im Herbst darauf ankommen, die Fraktionen frühestmöglich in die Entscheidungen einzubinden. Sonst scheitern wir an uns selbst", sagte Ramsauer.

Die Bundesregierung hatte zuvor angekündigt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich künftig regelmäßig mit Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) und den Vorsitzenden von CSU, Edmund Stoiber, und der SPD, Kurt Beck, treffen werde.

hen/dpa/Reuters