Schäfer-Affäre

NS-Gedenkstätten sollen zum Vertriebenentag flaggen

Die Affäre um die missglückte Rede des stellvertretenden Beauftragten für Kultur und Medien, Hermann Schäfer, weitet sich aus. SPIEGEL ONLINE liegt ein Flaggenerlass der Bundesregierung vor, der neben Schäfers Rede in Weimar in NS-Gedenkstätten für Empörung sorgt.

Berlin - Am 15. August hatte das Bundesinnenministerium zum Tag der Heimat 2006, dem 2. September, die "Beflaggung an Dienstgebäuden des Bundes" angeordnet. Demnach soll am kommenden Samstag unter anderem an allen obersten Bundesbehörden die Bundesfahne gehisst werden.

Hermann Schäfer bei seiner umstrittenen Rede in Weimar: Neue Empörung über Flaggenerlass

DPA

Hermann Schäfer bei seiner umstrittenen Rede in Weimar: Neue Empörung über Flaggenerlass

Diesen Erlass aus dem Innenministerium, der SPIEGEL ONLINE vorliegt, leitete der Beauftragte für Medien und Kultur (BKM) mit der Bemerkung "Bitte um entsprechende Umsetzung" an Einrichtungen und Stiftungen weiter, die in den Zuständigkeitsbereich von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) fallen.

Aufgefordert zur Beflaggung am "Tag der Heimat" wurden auch mehrere NS-Gedenkstätten, unter ihnen die KZ-Gedenkstätte in Buchenwald und die Stiftung für das Holocaust-Mahnmal in Berlin. Eine Zumutung, heißt es aus einer der betroffenen NS-Gedenkstätten. "Wir werden die Weisung nicht befolgen."

Inzwischen wurde die Weisung nach Angaben einer Sprecherin des Kulturstaatsministers für die Gedenkstätten zurückgezogen. Die Sprecherin sprach von einem "technischen Versehen" beim Verschicken des Erlasses.

Der nationale Gedenktag für die Heimatvertriebenen wird alljährlich am ersten Sonntag im September begangen. Im Mittelpunkt stehen Veranstaltungen zum Thema Vertreibung. "Wir haben die Begründung, dass das allgemeine Rundschreiben irrtümlich in den falschen Verteiler gerutscht ist, zur Kenntnis genommen", sagte der Direktor der Gedenkstätte Buchenwald, Ricola-Gunnar Lüttgenau.

Der stellvertretende BKM, Hermann Schäfer, hatte am Freitag zur Eröffnung des Kunstfestes in Weimar mit einer Rede für einen Eklat gesorgt. Schäfer hatte unter dem Thema "Gedächtnis Buchenwald" ausschließlich über die Flucht und Vertreibung der Deutschen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gesprochen und wegen lautstarker Proteste seine Rede abbrechen müssen.

Schäfer entschuldigte sich am Wochenende. Es liege ihm fern, Opfer des Nationalsozialismus zu relativieren. Er habe in seiner Ansprache die Opfer des Holocausts nicht eingebunden, da ihm gesagt worden sei, in der Rede solle es um Erinnerungspolitik im Allgemeinen gehen, rechtfertigte Schäfer seine Wortwahl.

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