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Union im Umfrage-Tief

Pofalla ruft Quertreiber zur Räson

Von Severin Weiland

Die Union steht nach dem Gesundheits-Hickhack in Umfragen so schlecht da wie lange nicht mehr. CDU-Generalsekretär Pofalla spricht von einem Weckruf an alle in der Union, die die Geschlossenheit torpedieren. Der Parteitag im November dürfte heikel werden.

Berlin - Kaum stehen die Eckpunkte zur Gesundheitsreform, wird die Union schon wieder in den tristen Alltag zurückgeworfen. Als Angela Merkel am Donnerstagmorgen die Ergebnisse des Kompromisses verkündete, dauerte die Freude über den Durchbruch nur kurz: Noch am selben Tag meldete der Deutschlandtrend der ARD, dass die Union hinter die SPD zurückgefallen ist. Das hatten auch schon andere Umfragen zuletzt ergeben. Doch diesmal war die Nachricht ein wenig alarmierender: Mit 30 Prozent schnitt die Union so schlecht ab wie nie zuvor in einem Deutschlandtrend von Infratest. Gegenüber dem September hat sie um vier Prozentpunkte verloren, die SPD kam immerhin auf 33 Prozent - fünf Prozentpunkte mehr als im Vormonat.

In der Unionsführung werden die Signale aufmerksam registriert -Hektik bricht trotzdem nicht aus. "Meinungsumfragen sollten nicht überbewertet werden. Das wissen wir spätestens seit den letzten Bundestagswahlen", sagt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla zu SPIEGEL ONLINE. "Dennoch sind wir uns der Stimmung im Lande bewusst." Er verstehe die Umfragen "als einen Weckruf an all diejenigen, die in den vergangenen Wochen auf die Geschlossenheit der Union wenig Rücksicht genommen haben". Nach dem Gesundheitskompromiss gehe es nun darum, die Union wieder Union sein zu lassen, sagt Pofalla: "Eine geschlossene Einheit, die das mitmacht, was im deutschen Interesse ist und das bekämpft, was nicht gut für unser Land ist."

Der CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag, Wolfgang Bosbach, hält die derzeit schlechten Werte nicht weiter für überraschend: "Kein Wunder, nach allem, was wir den Menschen zugemutet haben - etwa die Erhöhung der Mehrwertsteuer". Das Wichtigste aber sei, sagt der CDU-Politiker zu SPIEGEL ONLINE: "Wir haben nicht den Eindruck von Geschlossenheit vermittelt. Eine Partei, die ständig interne Debatten führt, ist für Wähler nicht attraktiv." Bosbach glaubt, dass die Werte wieder nach oben gehen, falls die Reformen auf dem Arbeitsmarkt endlich Wirkung zeigen. Dennoch stelle sich die Frage, ob die Umfragewerte nur eine Momentaufnahme seien - oder einen Trend signalisierten: "Wir sollten auf jeden Fall die Entwicklung in den nächsten Wochen aufmerksam verfolgen", mahnt Bosbach.

Ende November wird in Dresden die CDU zum Bundesparteitag zusammenkommen. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Vorstandes - und damit auch der Vorsitzenden Angela Merkel. Kaum jemand in der Union rechnet damit, dass die CDU-Vorsitzende abgestraft werden könnte. Wohl aber halten sich hartnäckig Gerüchte, CDU-Generalsekretär Pofalla könnte bei der Wahl mit einem schlechten Ergebnis einen Denkzettel erhalten. Sozusagen stellvertretend für Merkel, die ihn einst ins Amt geholt hat.

Bosbach glaubt nicht an ein Strafgericht in Dresden: "Natürlich wird jeder, der nach Dresden kommt, die Umfragewerte im Kopf haben", sagt er. "Aber ein Scherbengericht wird es nicht geben, denn das würde doch nur bedeuten, dass die Werte weiter nach unten gehen."

Ähnlich sieht es Marco Wanderwitz, Sprecher der Jungen Gruppe im Bundestag, einem Zusammenschluss von 22 CDU/CSU-Abgeordneten. "Es wird wohl den einen oder anderen auf dem Parteitag geben, der seinen Unmut äußert, aber die große Mehrheit wird das nicht tun", glaubt er. Auch programmatische Änderungen kann er sich nicht vorstellen. In Dresden wird ein Zwischenbericht zur derzeit laufenden Programmdebatte in der CDU gegeben. Auf dem Leipziger Parteitag 2003 hatte die CDU unter anderem den Umstieg zur Kopfpauschale beschlossen. "Ich fühle mich Leipzig verpflichtet. Wer davon in der Führung abweichen will, der muss das gut begründen. Bisher habe ich aber keine gute Begründung gesehen", sagt Wanderwitz zu SPIEGEL ONLINE. Die Kanzlerin bemühe sich so weit wie möglich, die Beschlüsse von Leipzig in der Großen Koalition umzusetzen.

Der CDU-Parlamentarier rät seiner Partei angesichts schlechter Umfragewerte zur Ruhe. "Wenn wir nicht aufhören, permanent auf die Umfragen zu sehen, dann ist dieses Land nicht mehr regierbar", warnt er. Die Werte für die Union würden sich aufhellen, wenn sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt weiter verbessere. "Die gefühlte Stimmung im Lande ist derzeit schlechter als die tatsächliche", sagt Wanderwitz.

Auch der Haushaltspolitiker Ole Schröder, der wie Wanderwitz zu den jungen Reformkräften in der Union zählt, rät seiner Partei zur Gelassenheit. "Wer jetzt populistisch auf die Umfragewerte blickt, der kann in Deutschland keine Reformpolitik mehr machen", sagt er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Bis zum Parteitag in Dresden in sieben Wochen werde es bessere Werte geben, hofft der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein. Vor allem aber hat Schröder einen Wunsch, der sich an die Chefetagen in den eigenen Reihen richtet: "Insbesondere die Ministerpräsidenten müssen sich disziplinieren."