Fall Kurnaz

Verwirrung um Bundeswehr-Kontakt zum "Bremer Taliban"

Gab es nur einen verbalen oder doch auch einen körperlichen Kontakt in Afghanistan zum "Bremer Taliban"? Aus der Bundesregierung gibt es widersprüchliche Aussagen im Fall Murat Kurnaz.

Berlin - Einen Wortwechsel oder gar Misshandlungen habe es bei der Begegnung von Bundeswehrsoldaten mit Kurnaz nicht gegeben, sagte Thomas Raabe, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Es habe sich um einen Blickkontakt gehandelt. Nach bisherigen Stand der Ermittlungen gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass Kurnaz von deutschen Soldaten misshandelt worden sei. Bei den Soldaten, die Kontakt zu Kurnaz hatten, könnte es sich Presseberichten zufolge um Mitglieder der deutschen Eliteeinheit KSK gehandelt haben.

Anders als Raabe äußerte sich der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt. Es habe in Afghanistan "verbale, nicht körperliche Kontakte" zu Kurnaz gegeben, sagte der CSU-Politiker. Auch Schmidt stellte klar, bisherige Befragungen hätten keine Anhaltspunkte für die Richtigkeit der Behauptung von Kurnaz ergeben, er sei in Afghanistan von deutschen Soldaten misshandelt worden.

Kurnaz war im Dezember 2001 während einer Pakistanreise verhaftet und von dort nach eigenen Angaben zunächst in das US-Lager am Flughafen von Kandahar in Afghanistan gebracht worden. Der gebürtige Bremer war danach mehr als vier Jahre von den USA als "feindlicher Kämpfer" im Lager Guantanamo auf Kuba festgehalten worden. Seine Unschuld gilt schon lange als erwiesen.

Abgeordnete des Bundestages machten fraktionsübergreifend deutlich, sie sähen in dieser Angelegenheit weiterhin Klärungsbedarf. Möglicherweise wird sich ein Untersuchungsausschuss mit dem Fall beschäftigen. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Olaf Scholz, ließ grundsätzliches Einverständnis mit einem neuen Untersuchungsausschuss erkennen. Wenn es dafür Bedarf gebe, dann sei seine Fraktion dafür, sagte Scholz. Diese Auffassung werde auch vom Koalitionspartner CDU/CSU geteilt.

Für den Fall parlamentarischer Untersuchungen in Zusammenhang mit Tätigkeiten der Bundeswehr ist vorgeschrieben, dass der Verteidigungsausschuss diese Aufgabe übernimmt.

Kurnaz hatte in der am Montagabend ausgestrahlten ARD-Sendung "Beckmann" bekräftigt, er sei in dem US-Lager im afghanischen Kandahar von deutschen Soldaten misshandelt worden. "Ich habe keine Zweifel, dass es Deutsche gewesen sind. Sie haben perfektes Deutsch gesprochen, und auf ihrer Uniform habe ich die deutsche Flagge gesehen", sagte er.

als/AP/ddp

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