Zwischenfall in der Ostsee

Reederei stoppt Ausflugsfahrten nach Polen

Die Adler-Reederei befürchtet nach dem Zwischenfall auf dem Ausflugsdampfer "Adler-Dania" weitere Übergriffe polnischer Grenzschützer und hat ihre Polen-Fahrten vorläufig eingestellt. Passagiere hatten berichtet, auf das Schiff seien Warnschüsse abgefeuert worden. Die polnische Grenzwacht spricht von Leuchtraketen.

Hamburg - Die polnische Grenzwacht hat versucht, ein deutsches Urlauberschiff vor Usedom zum Anhalten zu zwingen. Die zwei Versionen, wie das geschehen seien soll, sind denkbar unterschiedlich: Der Neubrandenburger "Nordkurier" berichtet unter Berufung auf Besatzungsmitglieder, polnische Sicherheitskräfte hätten über die "Adler Dania" hinweggeschossen.

Dem Sprecher der Zollkammer Stettin, Janus Wilczynski, zufolge wurden jedoch lediglich zwei Leuchtraketen abgefeuert, um das Schiff zum Halten zu bewegen.

Hintergrund der Auseinandersetzung war eine geplante Zollkontrolle auf dem Schiff durch polnische Beamte in Zivil: Bei der Einfahrt nach Swinemünde wurde der Kapitän der "Adler Dania" unterrichtet, dass drei nicht uniformierte Personen Zugang zu gesperrten Schiffsbereichen verlangten. Die Besatzung sei aufgefordert worden, die Spirituosenbestände an Bord zusammenzustellen - sie sollten im polnischen Swinemünde "konfisziert" werden, schildert die Reederei die Geschehnisse gegenüber SPIEGEL ONLINE. Nach Angaben der Insel- und Halligreederei war es bereits in der Vergangenheit zu ähnlichen Vorfällen mit dem polnischen Zoll gekommen.

Der Besatzung des Schiffes seien von den Zivilbeamten lediglich in polnischer Sprache ausgestellte Ausweise gezeigt worden - kein internationaler Ausweis, kein Durchsuchungsbefehl. Daraufhin habe der Kapitän die Regeln des ISPS-Codes befolgt: Eine internationale Sicherheitsvorschrift zur Verhinderung von Anschlägen auf Schiffen und Hafenanlagen. Er kehrte mit dem Schiff zurück nach Deutschland.

Ein Schnellboot des polnischen Grenzschutzes habe daraufhin die Verfolgung aufgenommen und versucht, die "Adler Dania" an der Weiterfahrt zu hindern, jedoch ohne Erfolg. Die Bundespolizei und die Polizei seien sofort von der Mannschaft des deutschen Schiffes informiert worden - gegen die Polen wurde Anzeige wegen unerlaubtem Aufenthalts und Zugang zu besonders geschützten Bereichen erhoben. Die drei betroffenen Personen wurden vernommen und durch den Grenzschutz zur Grenze eskortiert.

Der Reederei mit Sitz auf Sylt zufolge hat es bereits häufiger Zwischenfälle mit dem polnischen Zoll gegeben. Bereits im Juni 2004 sollen Zöllner aus Swinemünde 180.000 Zigaretten von Bord transportiert haben. Bis heute gebe es keine Information über den Verbleib der Zigaretten. Auch Gründe seien nicht genannt worden. Die Behörden hätten auf schriftliche Anfragen nicht geantwortet, es sei auch kein Verfahren eingeleitet worden, heißt es gegenüber SPIEGEL ONLINE.

Angst um die Spirituosen

Vor zehn Tagen habe sich der Vorfall wiederholt. Dieses Mal seien 380.000 Zigaretten in Swinemünde beschlagnahmt worden - von nicht uniformierten Zöllnern seien die Zigaretten mit polnischer Steuerbanderole in Privatwagen abtransportiert worden. Es sei lediglich mündlich vorgeworfen worden, dass die polnischen Zigaretten zu einem höheren Preis verkauft wurden, wodurch dem polnischen Staat ein Schaden entstanden sei. Bei dem Vorfall am Dienstag befürchtete die Reederei, dass nun der gesamte Spirituosenbestand ausgeräumt werden solle.

Der Schiffsverkehr nach Polen ist vorerst eingestellt. Es würden weitere Übergriffe der polnischen Zöllner befürchtet, sagte ein Reedereisprecher in Bansin. Heute wolle die Reederei Verhandlungen mit den Behörden aufnehmen, um Regeln für Fahrten zwischen Deutschland und Polen zu klären.

Nach Angaben von Janusz Wilczynski, Sprecher der Zollkammer in Stettin, waren tatsächlich drei polnische Zollbeamte in Zivil an Bord der "Adler Dania". Sie hätten eine Steuerkontrolle durchgeführt - keine Zollkontrolle, schließlich gebe es keine Zollgrenze mehr. Es sei darum gegangen, ob die Zigaretten und Spirituosen auf dem Schiff in Einklang mit polnischen Vorschriften verkauft worden seien.

Dabei habe sich herausgestellt, dass die Waren auf polnischem Gebiet ohne polnische Zollabgaben verkauft worden seien. Deshalb habe man eine genaue Kontrolle in Swinemünde vornehmen wollen. Das Schiff habe sich dem mit der Begründung widersetzt, es gebe einen Kranken an Bord.

Daraufhin habe die polnische Grenzwacht versucht, dass Schiff mit zwei Leuchtrakten zum Stopp zu bewegen. Zudem habe ein Boot der Grenzwacht versucht, der "Adler Dania" den Weg zu versperren - vergeblich. Als das deutsche Boot heimatliche Gewässer erreicht habe, sei die Verfolgung beendet worden.

Gegenüber SPIEGEL ONLINE sagte Wilczynski, "wir werfen den deutschen Behörden nichts vor - nur dem Schiffskapitän und der Reederei Adler". Die Reederei solle bei der Stettiner Staatsanwaltschaft wegen Behinderung einer Steuerkontrolle und Verstößen bei den Geschäften auf der "Adler Dania" angeklagt werden. "Unser Meinung nach ist das kein diplomatischer Skandal."

Das früher schon Zigaretten von dem Boot konfisziert wurden, bestreitet er nicht. Dort seien polnische Zigaretten teurer verkauft worden, als auf den Schachteln ausgewiesen. Für die deutschen Passagiere immer noch ein Schnäppchen, weil Zigaretten in der Bundesrepublik erheblich teurer sind. Dennoch: "Das war ein Verstoß gegen das Steuerrecht." Der Verkäufer habe Steuern nur für den Preis bezahlt, der auf der Schachtel stand." Der Kapitän der "Adler Dania" habe nun aus Furcht, erneut erwischt zu werden, so nervös reagiert.