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Afghanistan-Einsatz

Union verwahrt sich gegen US-Vorwürfe

Aus den USA häufen sich die Vorwürfe, die Deutschen drückten sich vor Kampfeinsätzen im Süden Afghanistans. In der Union reagiert man zunehmend verärgert. Aus dem Verteidigungsministerum heißt es: Wir bleiben im Norden.

Berlin - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden, wies den Vorwurf des unsolidarischen Verhaltens in Afghanistan zurück. In der "BZ am Sonntag" verwies er auf die Leistung der Bundeswehr am Hindukusch. "Wenn Not am Mann ist, können unsere Soldaten auch im Süden eingesetzt werden. Das haben wir auch bereits getan", so der CDU-Politiker. Deshalb sei der Vorwurf "sachlich falsch".

Am Wochenende hatte, wenn auch anonym, ein hochrangiger Beamter aus dem Pentagon in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) der deutschen Seite Vorhaltungen wegen des weitestgehend auf den Norden Afghanistan konzentrierten Einsatzes gemacht. Die deutschen Vorbehalte "vertragen sich nicht mit einem solidarischen Verhalten", Berlin müsse daher "einen Schritt weiter" gehen als bisher. Konkret erklärte der Beamte weiter: "Der Befehlshaber in Afghanistan muss die Deutschen morgens anrufen können und ein Bataillon für den Einsatz im Süden anfordern. Das muss dann abends dort sein." Es sei nicht hinnehmbar, dass ein Land sich grundsätzlich gegen die Verlegung seiner Einheiten in
bestimmte Landesteile sperre.

Kurz vor dem Gipfel der Nato in Riga Ende dieses Monats, auf dem über eine Ausdehnung der Einsätze auch anderer Teilnehmerstaaten in Afghanistan gesprochen werden soll, verschärft sich der Druck - nicht nur auf Deutschland, sondern auch auf andere Staaten, die sich innerhalb Afghanistan Begrenzungen auferlegt haben. Die Bundeswehr hat bislang lediglich Transportflüge in den Süden unternommen. Bei Kandahar sind zudem 21 Fernmeldeaufklärer stationiert. Vor allem von amerikanischer, britischer und kanadischer Seite wird ein deutscher Einsatz im Süden in letzter Zeit verstärkt erwartet - deren Truppen stehen dort seit Wochen in schweren Kämpfen mit Taliban-Rebellen.

Der Unionsfraktions-Vize und Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff (CDU), erklärte denn auch jetzt gegenüber der "Frankfurter Rundschau": "Wir müssen uns realistischerweise darauf einstellen, dass der Druck wächst, das Engagement zu intensivieren."

Von ihrer bisherigen Position, die Bundeswehr im relativ sicheren Norden einzusetzen, will die Union und das Verteidigungsministerium nicht abrücken. In der "FAS" erklärte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), Deutschland habe sich "von Anfang an mit großer Entschlossenheit seiner Verantwortung für Afghanistan gestellt". So habe man die Führung für die gesamte Nordregion in der internationalen Stabilisierungsmission Isaf
übernommen. "Deutschland wird in Notlagen im Rahmen des bestehenden Bundestagsmandats helfen und unterstützen", unterstrich Jung, machte aber keine weiteren Angebote.

Noch deutlicher wurde in der "Thüringischen Allgemeinen" sein parlamentarischer Staatssekretär Thomas Kossendey (CDU): "Wir bleiben mit unseren Truppen im Norden." Es bleibe bei gelegentlicher Hilfe.

Eine Linie, die auch dem CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber gefallen dürfte. Im SPIEGEL hatte er sich gegen einen Einsatz deutscher Soldaten in Südafghanistan ausgesprochen. Das Mandat sollte, so der bayerische Ministerpräsident, auf keinen Fall ausgeweitet werden.

sev/afp/rtr