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Berlin

Wowereit bei Bürgermeisterwahl durchgefallen

Überraschende Niederlage für Klaus Wowereit: Im ersten Durchgang der Bürgermeister-Wahl in Berlin fiel er durch. 74 Abgeordnete votierten in geheimer Abstimmung für ihn, 73 gegen ihn - und zwei enthielten sich.

Berlin - Die rot-rote Koalition hat nur eine Mehrheit von drei Stimmen. Die Sitzung des Parlaments wurde unterbrochen. Wowereit kann sich nach der Niederlage erneut zur Wahl stellen. Aus Kreisen der rot-roten Koalition verlautete, Wowereit wolle zu einem zweiten Wahlgang antreten.

Um das Abstimmungsergebnis hatte es zunächst Verwirrung gegeben. Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) erklärte Wowereit zunächst für wiedergewählt. Dann musste er sich aber nach Zurufen korrigieren.

"Ich habe keine Heide-Simonis-Albträume. Ich schlafe ganz ruhig", sagte Klaus Wowereit nach der Niederlage. 2005 war die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Simonis (SPD) zurückgetreten, nachdem sie in mehreren Wahlgängen die Mehrheit um eine Stimme verfehlte.

Die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei stellen seit der Abgeordnetenhauswahl am 17. September zusammen nur noch 76 der insgesamt 149 Abgeordneten. Die Opposition aus CDU, Grünen und FDP hat 73 Sitze. Für die geheime Wahl des Regierungschefs ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Bei der Ermittlung der Mehrheit werden allerdings die ungültigen Stimmen und die Enthaltungen faktisch als Nein-Stimmen gewertet.

Die Enthaltungen könnten aus dem Regierungslager kommen. In der Linkspartei ist die erneute Regierungsbeteiligung umstritten. Nach großen Stimmenverlusten bei der Abgeordnetenhauswahl im September gab es in der Linkspartei-Fraktion Forderungen nach dem Gang in die Opposition.

CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger sagte, das Wahlergebnis zeige, wie wackelig die Mehrheit der rot-roten Koalition sei. Ganz gleich, ob Wowereit in einem späteren Wahlgang gewählt werde, werde es unendlich schwer zu regieren, sagte er voraus. "Vielleicht kommt er jetzt von seinem hohen Ross herunter" sagte Pflüger. Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann sagte: "Wowereit ist angeschlagen. Das wird ihm nachhängen."

Im Anschluss an seine Vereidigung wollte Wowereit eigentlich die Mitglieder der neuen Landesregierung förmlich ernennen. Nach einer Verfassungsänderung, die dem Regierenden Bürgermeister mehr Macht einräumt, werden die Senatoren erstmals nicht mehr einzeln vom Abgeordnetenhaus gewählt. Noch am Abend wollte der neue rot-rote Berliner Senat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

hen/ddp/AP/dpa